Politik | Bozen 2016

Verona macht es vor

Sicherheit und Effizienz: Anna Pitarelli (Neue Welle Bozen) holt sich im Wahlkampf Schützenhilfe von Bürgermeister Flavio Tosi.

Sicherheit für Bozen: unter dieses Motto stellt die SVP-Aussteigerin Anna Pitarelli ihren Wahlkampf um das Bürgermeister-Amt in Bozen. Einer, der vorgemacht hat, wie es geht, ist Flavio Tosi, seit neun Jahren Bürgermeister von Verona. Das Erfolgsrezept des Ex-Legisten: Überwachungskameras, Geldstrafen für Passanten, die ein Almosen geben, und für Autofahrer, die mit Straßenprostituierten verhandeln. Gemeinsam mit Tosi radelte Pitarelli heute (2. Mai) auf ihrer Wahlkampftour durch Bozens Viertel. Vor dem Start luden sie zum Pressegespräch am Waltherplatz.

Seit Flavio Tosi in Verona das Sagen hat, wurde in der Gemeindeverwaltung kräftig Personal abgebaut. Nur eine Abteilung hat sich vergrößert: die der Stadtpolizei, wo 50 neue Ordnungshüter aufgenommen wurden. Wen wundert's: Die Stadtpolizisten spielen in Tosis Kampf und „Law and Order“ eine wichtige Rolle. „Wir haben die Dienstwagen der Stadtpolizei mit Überwachungskameras ausgestattet, die rundum alles aufnehmen, was sich auf den Straßen tut, und den Abgleich mit Datenbanken in Echtzeit ermöglichen“, berichtet Tosi. Das Ergebnis: Die Veroneser seien jetzt am Abend und in der Nacht wieder gern unterwegs. Auch gegen das organisierte Bettlertum und Straßenprostitution schickt der Bürgermeister seine Gemeinde-Sheriffs ins Feld. In neun Jahren wurden 5.000 Geldstrafen wegen unerlaubter Bettelei ausgestellt. „Natürlich wurden die wenigsten davon bezahlt“, sagt der Bürgermeister. „Aber wir bringen die Stadtstreicher auf die Wache und halten sie dort einige Stunden fest. Auf die Art kommt bei ihnen die Botschaft an, dass sie in Verona unerwünscht sind.“

Nicht nur das Betteln wird in der Stadt der Arena geahndet, auch wer ein Almosen gibt, muss mit einem Strafzettel rechnen. Das Almosen-Verbot gelte allerdings nur im in bestimmten Stadtvierteln und anlässlich wichtiger Messen, räumt der Bürgermeister ein, denn: „Eine Verordnung muss immer zeitlich und räumlich begrenzt sein.“ So wurden während der Weinschau VinItaly an drei Passanten, die vor einem Bettler die Geldtasche gezückt hatten, Strafzettel ausgestellt.

Volle Übereinstimmung in Sachen Sicherheit: Anna Pitarelli und Flavio Tosi

Wenig Federlesens macht die Stadtpolizei auch mit Straßenstrich-Kunden. Beamte in Zivilkleidung überwachen die Straßen und greifen im Notfall zum Strafzettelblock.Wer beim Verhandeln mit einer Prostituierten erwischt wird, den erleichtert die Stadtgemeinde Verona um 450 Euro. Rund tausend Geldstrafen hat es unter Tosi Regentschaft gehagelt, und hier war die Zahlungsmoral deutlich höher als bei den Bettlern: „Die meisten Strafen wurden auch bezahlt“, berichtet der Bürgermeister.

Besonders stolz ist Tosi, der sich letztes Jahr mit der Lega Nord überworfen und die Liste „Fare“ gegründet hat, auch auf seinen effizienten Verwaltungsapparat. Drei Kennzahlen nennt er: „Bei uns werden Baugenehmigungen innerhalb von 71 Tagen ausgestellt, das Niveau unserer Gemeindesteuern ist italienweit an viertletzter Stelle, und unter allen Provinzhauptorten ist Verona jener mit der besten Zahlungsmoral.“ Effizienz in der Gemeindeverwaltung ziehe Investoren an und sorge für günstige Angebote von Dienstleistern und Lieferanten: „Wer die Gewissheit hat, dass die Stadtverwaltung rasch zahlt, ist auch eher bereit, mit dem Preis herunter zu gehen.“

Sie habe „größten Respekt“ vor Tosis Methoden, sagte Anna Pitarelli. Seine Erfolge in Verona zeigten, dass es für Stadtverwaltungen sehr wohl Mittel und Wege gebe, ihren Bürgern ein Gefühl der Sicherheit zu geben und Städte wieder lebenswerter zu machen, kommentierte die Bürgermeister-Kandidatin. „Man kann nicht länger die Augen vor der Tatsache verschließen, dass Bozen ein Sicherheitsproblem hat.“