Politik | Bozen

Dann eben doch mit den Ökosozialen ...

Wiederversöhnung mit den Ökosozialen, Minderheitenregierung mit Unterstützung der Lega oder Neuwahlen? Ab Montag geht es in Bozen zur Sache.

Erste konkrete Richtungshinweise in den Bozner Koalitionsgesprächen. „Ab Montag wird mit den Ökosozialen verhandelt“, kündigten die zwei wichtigsten Männer der Bozner Volkspartei, Stadtobmann Dieter Steger sowie der bisherige Vize-Bürgemeister Klaus Ladinser, nach einem Treffen mit dem Bozner PD am Freitag Nachmittag an. Damit erhalten Cecilia Stefanelli und ihre Leute nun erstmals auch von Seiten der SVP grünes Licht. Was bringen uns die Einladungen Spagnollis, wenn nicht klar ist, welche Position Ladinser & Co haben, hatte die neue Grüne Front-Frau in Bozen davor erklärt.

Nun ist die  mögliche Rückkehr zur davor aufgekündigten Partnerschaft mit den Ökosozialen also laut beiden Partnern wieder offiziell auf dem Verhandlungstisch. Allerdings nicht um jeden Preis, wie die Bozner SVP im gleichen Atemzug zu verstehen gab. Denn neben der Option Ökosoziale habe man auch die Möglichkeit, eine Minderheitenregierung mit Unterstützung von Kräften wie der Lega Nord zu bilden – oder eben erneut zu den Urnen zu schreiten, stellten Ladinser und Steger klar. „Wir sind hier, Ihr kennt unser Programm. Jetzt müsst Ihr sagen, wo es Verhandlungsspielraum gibt“, lautet die Botschaft des SVP-Stadtobmanns in Richtung links. Zeit für langes Feilschen bleibe dabei nicht. Am kommenden Donnerstag tritt der Bozner Gemeinderat erstmals zusammen, innerhalb 25. Juni muss Bürgermeister Luigi Spagnolli dort einen neuen Stadtrat präsentieren. „Entweder wir finden innerhalb von zehn Tagen zu einer Einigung oder das Spiel ist aus“, so die klare Ansage von Dieter Steger.

Nicht gerade eine Zauberformel, um die tiefen Risse  zu kitten, die sich spätestens mit dem Bruch vor den Wahlen zwischen den bisherigen Mehrheitspartnern aufgetan haben. Auch inhaltlich deutet alles auf ein schwieriges Treffen am Montag hin: Dabei ist es längst nicht mehr nur das Benko-Projekt, das auseinanderdividiert. Für die Volkspartei steht aktuell vor allem ihr Wahlversprechen für Steuersenkungen zur Diskussion.  12 Millionen Euro braucht es dafür – und wenn dafür Dienste gestrichen oder Einsparungen in der Verwaltung gemacht werden müssen, ist der Preis zu hoch, macht Luigi Gallo bereits im Vorfeld klar. Jedes moderne Unternehmen wird reorganisiert, doch bei der Bozner Gemeindeverwaltung muss alles so bleiben, wie es immer war, fragt dagegen Dieter Steger.

Ein schwierige Ausgangslage für eine entscheidende Woche. Als Vermittler könnten am Montag auch Vertreter der Landesparteien mit am Tisch sitzen, wird im Vorfeld in Aussicht gestellt. Brauchen könnte man sie allemal.

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Gabriele Di Luca Sa., 06.06.2015 - 09:31

Qui si sente tutta la disperata volontà di riunire i cocci di un vaso che non solo si è rotto, ma si è persino deformato. Il ritorno alle urne (se non a novembre, appena qualche mese dopo) mi pare scontato.

Sa., 06.06.2015 - 09:31 Permalink