Politik | Gemeinde Bozen

Spagnolli im Alleingang gegen Alkohol

Der Bozner Bürgermeister erlässt eine Verordnung gegen nächtlichen Alkoholausschank und -konsum am Obstmarkt. Und zieht sie nach einer Welle des Protests wieder zurück.

Wäre es nach dem Bozner Bürgermeister Luigi Spagnolli gegangen, es wäre ein komplettes Verbot für den Konsum und Ausschank von alkoholischen Getränken auf dem Bozner Obstmarkt geworden. Doch hat der erste Bozner Bürger die Rechnung ohne den Wirt gemacht. In der Hitze der fünftätigen Haushaltsdebatte im Gemeinderat war am gestrigen Donnerstag plötzlich eine bürgermeisterliche Verordnung aufgetaucht, in der Spagnolli ein Verkaufs-, Ausschank- und Konsumverbot für alkoholischer Getränke jeglicher Art auf dem Bozner Obstmarkt anordnete. Das Verbot sollte zwischen 23 und 6 Uhr gelten, bei Verstoß hätte eine Strafe in der Höhe von 50 bis 500 Euro gedroht. Die Absicht: den sich angeblich häufenden Zwischenfällen an Wochenenden und regelmäßige Anrainerprotesten entgegenwirken.

“Ich bin sehr enttäuscht, aber auch erzürnt”, so die Reaktion von Tobias Planer, der für die Grünen im Bozner Gemeinderat sitzt. “Die gesamte Präventionsarbeit der letzten Jahre wird hier mit den Füßen getreten!” Die Präsenz von Mitarbeitern des Forum Prävention hatte dafür gesorgt, “dass sich die Situation am Obstplatz mittlerweile beruhigt hat”, bestätigte Silvana Martuscelli, Zuständige für das Projekt “Amici della Notte/Freunde der Nacht” im Gespräch mit salto.bz bereits im Herbst vergangenen Jahres. Mithilfe verschiedenster Veranstaltungen und Informationsarbeit will man auf die Risiken des Alkohol- und Drogenkonsums hinweisen und die Nachtschwärmer sensibilisieren.

Planer selbst war von der Verordnung nicht in Kenntnis gesetzt worden, ebenso wenig wie weitere Mitglieder des Gemeinderates. In den sozialen Netzwerken setzte eine Welle der Entrüstung ein, nachdem das Verbot und die Vorgangsweise des Bürgermeisters bekannt wurde.

Auch dem Einsatz einiger Gemeinderäte ist es zu verdanken, dass Spagnolli zurück ruderte und die Verordnung am späten Donnerstag Abend zurückzog. Nun werde mit allen Interessierten diskutiert, kündigte der Bürgermeister an. Hätte sich die Aufregung nicht vermeiden lassen, hätte die Auseinandersetzung im Gemeinderat sowie mit den betroffenen Gastwirten und Lokalbetreibern vor Erlass einer bürgermeisterlichen Verordnung stattgefunden? Wie sieht es der Bürgermeister selbst? Auf Twitter nimmt Spagnolli Stellung: “Si doveva far prima, ma meglio tardi che mai, o no?” Und weiter: “Un motivo per festeggiare si trova. Dura è gestire chi festeggia.”

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Mensch Ärgerdi… Fr., 16.01.2015 - 09:13

Man sollte frisch das Recht zu saufen und alles was dazu gehört (Schlägereien, Urinieren in der Öffentlichkeit, Lärm usw...) in der Verfassung als Grundrecht verankern!
Die reichen Schnösel die sich eine Wohnung in der Innenstadt leisten können, werden das schon vertragen.

Fr., 16.01.2015 - 09:13 Permalink