Politik | Regionalwahlen

Sturz ins Chaos

Wenige Wochen vor den Regionalwahlen zeigen Italiens Parteien bedrohliche Auflösungserscheinungen.
Im Tauziehen um die Allianzen riskiert Forza Italia den Absturz.

Intrigenspiele. Ultimaten. Tägliche Szenenwechsel. Im bizarren Gerangel um die Allianzen bei den bevorstehenden Regionalwahlen riskieren etliche Parteien Kopf und Kragen. Für Forza Italia könnte die Wahl zur Überlebensfrage werden. Der Gipfel der Absurdität wurde nach wochenlagem Tauziehen in Apulien erreicht: dort geht Forza Italia mit zwei konkurrierenden Listen ins Rennen. Der linke Spitzenkandidat Michele Emiliano reibt sich die Hände.

Auch in Ligurien zeigt sich die zunehmende Balkanisierung der italienischen Politik in bemerkenswerten Varianten. Der Abgeordnete Luca Pastorino vom linken Flügel des Partito Democratico hat dort sogar sein Parlamentsmandat niedergelegt, um den Sieg seiner Parteikollegin Raffaella Paita zu verhindern. Dort mußte Lega-Chef Matteo Salvi zähneknirschend seinen Spitzenkandidaten Edoardo Rixi zurückziehen, um das Bündnis mit Forza Italia zu retten. Berlusconis Günstling Giovanni Toti  rückte so zum Spitzenkandidaten auf . Doch ihm will der ehemalige Forza Italia-Senator Enrico Musso mit seiner Bürgerliste den Weg versperren. Auch im Veneto will der Forza Italia-Rebell Raffaele Fitto mit einer Bürgerliste  den Lega-Dissidenten Tosi im Kampf gegen den amtierenden Lega-Präsidenten Luca Zaia unterstützen.
In der Toskana steht Forza Italia zehn Tage vor dem Termin zur Einreichung der Listen noch ohne Kandidaten da, weil rivalisierende Strömungen vier verschiedene Anwärter unterstützen.  In Kampanien, der einzigen noch von Berlusconis Partei regierten Region,  tritt der Forza-Italia-Senator Vincenzo D'Anna gegen den amtierenden Präsidenten Stefano Caldoro an .  Für den Partito Democatico geht dort mit Vincenzo De Luca  ein vorbestrafter Kandidat ins Rennen, der nicht das Vertrauender römischen Parteiführung genießt. In den Marken hat sich der langjährige linke Präsident Gianmario Spacca entschlossen, diesmal fürs Rechtsbündnis ins Rennen zu gehen. Der populistische Lega-Chef Salvini hatte noch vor wenigen Wochen einen Eid abgelegt: seine Partei werde nirgends eine Allianz bilden, der auch die Mitterechts-Partei seines Erzfeindes Angelino Alfano angehört. Genau das aber hat er vor drei Tagen in Umbrien getan.

Der Karneval um die Wahlen demonstriert die Zunahme eines für die Parteien gefährlichen Phänomens: regionale Fürsten scheren sich zunehmend um die  Parteiführungen in Rom und kochen ihr eigenes Süppchen. Dubiose Kandidaten setzen auf lokale Klein- und Kleinstparteien und örtliche Klientelen mit wirtschaftlichen Interessen.

Bei der  beschämenden Rauferei um Listen und Kandidaten stehen nicht Inhalte, sondern persönliche Interessen oder Ressentiments im Vordergrund. Hatte Berlusconi angeordnet, keine Kandidaten über 65 auf die Listen zu setzen, so drückte er selbst in Apulien die 74-jährige Adriana Poli-Bortoni als Spitzenkandidatin durch. Die Auflösungserscheinungen des Parteiensystems in der Provinz sind freilich  auch ein Spiegelbild jener in Rom, wo im Parlament in zwei Jahren 186 Parlamentarier Partei gewechselt haben - einige davon gleich vier Mal. Die Krise der Parteien könnte sich  deutlicher kaum offenbaren. Fazit: Die Parteien, deren Mitgliederzahl im Vergleich zur ersten Republik um 1,5 Millionen abgenommen hat, sind offenbar ein Auslaufmodell.