„A volte guardiamo ai rifugiati [...] come una specie di peso per la nostra società. Invece noi dovremmo guardarli con altri occhi“. Alexander Langer, „Apriamo le nostre porte alle donne algerine“ (1995)

Fast täglich erreichen uns Nachrichten über Menschen, die über das Mittelmeer nach Italien gelangen: meist sind es nur Zahlen. An manchen Tagen schafft es die täglich steigende „makabre Statistik“ (Senator Manconi) von ertrunkenen Menschen im Mittelmeer, in die Zeitungen zu gelangen – über 20.000 Menschen sind in den letzten 20 Jahren im Mittelmeer ums Leben gekommen; meist handelt es sich um die Anzahl der durch die Marine geretteten oder auf Booten in Sizilien angelangten Menschen. Selten bekommt die Öffentlichkeit kleine Einblicke in die heterogenen Geschichten dieser Menschen, ihrem Schicksal, ihrer Reise, ihrer Lebensumstände in Italien. Auch die Menschen, die nach Südtirol gelangen, werden meist als Zahlen und manchmal als (gesellschaftliche, sanitäre...) Bedrohung dargestellt.

Borderlands: Menschen (-rechte)

„Sono contento del premio e di essere qui“, mi diceva una delle persone dopo la presentazione del premio internazionale Alexander Langer alla Camera dei Deputati a Roma, „ma non è certo un giorno per festeggiare“. Basta lanciare uno sguardo sulla newsletter di Borderline Sicilia per capire. Da anni sul Sud Italia, e particolarmente sulla Sicilia – si legge nella motivazione del premio a Borderline Sicilia – stanno ricadendo le urgenze (e le inerzie) di più mondi. Impossibile sintetizzare la richezza delle discussioni e proposte emerse durante le giornate dell'Euromediterranea nello scambio tra i partecipanti. Vorrei proporre qui una delle tante riflessioni che è emersa.

Da „Mare Nostrum“ alla questione del diritto alla protezione internazionale

In vielerlei Munde ist die italienische Operation „Mare Nostrum“, die sehr unterschiedlich wahrgenommen wird. Je nach Position werden Aspekte und Argumente aufgegriffen: dass dadurch Menschenleben gerettet werden; dass somit viel mehr sog. „Illegale“ nach Italien gelangen können; dass die EU-Außengrenzen zunehmend militarisiert werden; dass dies zivile Akteure ausschaltet; dass somit Menschen zu Hunderten gleichzeitig in Sizilien an Land gebracht werden und eine menschengerechte Aufnahme erschwert wird; dass es eine Operation ist, die politisch und wirtschaftlich nicht länger tragbar ist; dass Italien die Kosten und Verantwortung nicht alleine tragen kann... usw. Ein Gedanke, den ich hier aufgreifen möchte, ist jener des Juristen Gianfranco Schiavone, der im Rahmen der Euromediterranea auf einen – unbeabsichtigten? - Paradigmenwechsel hingewiesen hat.

“'Mare Nostrum' ha rappresentato, o dovrebbe rappresentare se avessimo una maggiore consapevolezza politica, una di quelle rotture di paradigma all'interno della politica europea dell'asilo. Perché è un programma che ha completamente avvicinato la protezione. Ci sono problematiche di cui si deve parlare, sì, pero vi faccio notare che “Mare Nostrum” è un programma che ha ribaltato la concezione per cui l'asilo si presenta nel momento in cui arrivi alla frontiera o al massimo nelle acque internazionali“. G. Schiavone (ASGI)

Diese Aussage eröffnet nämlich den Blick auf eine der zentralen Themen hinter dem pro&contra zu „Mare Nostrum“, nämlich die Frage nach dem Zugang zum internationalen Schutz. Warum laufen Menschen die Gefahr an den Grenzen zu sterben? Beim Thema Grenzen geht es nicht ausschließlich um die Grenzlinie an Europas und Italiens Außengrenzen. Es geht darum, wie Migration und Aufnahme wahrgenommen, reguliert und praktiziert werden. Diese Europäischen Grenzen reichen in den Kontinent hinein und zugleich weit über den Kontinent hinaus – man denke an die Dublin-Regulierung, an bilaterale Abkommen mit Ländern wie die Türkei, Tunesien oder Marokko, sowie an die Vielzahl von Zentren, in denen Personen festgehalten werden, bevor sie Europa erreichen, aber auch innerhalb Europas. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch haben Verletzungen der Menschenrechte durch diese Maßnahmen dokumentiert. Jedoch, man kann nicht genug daran erinnern: der Großteil der Flüchtlinge weltweit gelangt nicht nach Europa. Die Menschen fliehen meist in die Nachbarländer oder werden zu „Binnenflüchtlingen“ im eigenen Land.

Ein Beispiel: Von den über 2,5 Millionen Flüchtlingen Syriens hat der Libanon 851 000 aufgenommen - jede 5. Person im Land ist ein syrischer Flüchtling. Zum Vergleich: In Europa (28 Länder) haben 2013 insgesamt 50.740 Syrier um internationalen Schutz angesucht.

„L'attuale flusso e l'attuale impatto, pur essendo notevolissimo rispetto al passato è ben lungi di essere quella dimensione emergenziale di cui tutti parlano.“ G. Schiavone

Auch in Italien erlaubt es die Anzahl von Asylbewerbungen nicht, von einem Ausnahmezustand oder gar Flüchtlingsansturm zu sprechen. „Brücken“ für einen sicheren Zugang zum Asyl in Europa gibt es wenige: z.B Deutschland oder Schweden haben syrische Flüchtlinge auf dem Luftweg nach Europa einreisen lassen – ihnen wurde der beschwerliche, teuere und gefährliche Land- und Meerweg erspart. Italien und Europa im allgemeinen haben keine sogenannten „Resettlement“ Programme, die den Transfer verfolgter Personen aus einem Erstzufluchtstaat ermöglichen. Diese Modalität ist auch in der aktuellen Schaffung eines „Gemeinsamen Europäischen Asyl-Systems“ nicht vorgesehen. Es gäbe hingegen vielerlei Möglichkeiten Situationen wie jene im „Canale di Sicilia“ zu begrenzen: durch Einreise-Visum aus humanitären Gründen, erweiterte Familienzusammenführungen, Resettlement-Programme. Diese Möglichkeiten sollten das Anrecht auf ein direktes Asylverfahren in Italien und Europa jedoch nicht ersetzen, sondern müssen zusätzlich geschaffen werden.

Wie Anna Bravo mit Hinblick auf die Militärintervention im Balkan schreibt, sind es auch hier, im Migrations- und Flüchtlingsbereich die „inerzie“ in Form von gelähmter Politik und nicht getroffenen Entscheidungen, die dennoch über Leben entscheiden, den „emergenze“ vorangehen und bestimmte Interventionen „notwendig“ machen. Doch die Geschichte könnte auch anders verlaufen. 

Domande di protezione internazionale EU28 – 2013: 435 000

Germania 126.705

Francia 64.760

Svezia 54.270

UK 29.875

Italia 27.930

EUROSTAT newsrelease 46/2014 - 24 March 2014

Teil 2 des Berichts - zur "accoglienza" - folgt in Kürze.