Politik | Wahlanalyse

Die Köpfe bleiben dran

Keine Rücktritte, aber spannungsgeladen, so das Fazit des Treffens des Koordinierungsausschusses der SVP Bozen. Arbeitnehmer: Freude über Ergebnis, Nein zur Lega.

Bis spät in die Nacht dauerte das Treffen des Koordinierungsausschusses der SVP Bozen. Knapp 3000 Stimmen weniger und ein Minus von fast 4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2010 – Anlass, fast drei Wochen nach den Gemeinderatswahlen zusammen zu treten und intern Bilanz zu ziehen. Im Vorfeld der Tagung waren Stimmen laut geworden, die zuallererst personelle Konsequenzen, sprich Rücktritte, forderten. “Es kann nicht sein, dass wir bei einem solchen Stimmenverlust die Partei mit den gleichen Leuten weiterführen”, hatte der Bauernvertreter Michl Bradlwarter noch am Freitag in einem Medieninterview verlauten lassen. Seine Forderung: “Neue Gesichter für die Spitze”. Es sei an Klaus Ladinser, Federn zu lassen. Aber auch Dieter Steger sei angehalten, seinen Rücktritt einzureichen, so Bradlwarter. Weniger hart ins Gericht mit dem bisherigen Vizebürgermeister und dem Stadtobmann war Helmuth Renzler gegangen: “Die Forderung nach Rücktritten ist zu krass.”

Köpfe rollten in der Bozner SVP dann schließlich keine am Freitag Abend. Doch es war ein spannungsgeladenes Treffen, bei dem auch Schuldzuweisungen nicht ausblieben. Kritische Stimmen wurden etwa in Richtung Dieter Steger laut. SVP-Stadtobmann, SVP-Fraktionsvorsitzender im Landtag und Mitglied des Paritärischen Ausschusses – für einige sind die Posten, die Steger besetzt, einfach zu viele. Doch konkrete Rücktrittsforderungen gab es keine. Einer hatte sogar Grund, sich zu freuen: Helmuth Renzler. Der Chef der SVP-Arbeitnehmer zeigte sich mit dem Ausgang der Wahlen zufrieden: “69 Prozent unserer Kandidaten sind in die jeweiligen Gemeinderäte gewählt worden. Wir stellen damit an die zwanzig Bürgermeister und 320 Räte.”

Neben der Wahlanalyse ging es in der Brennerstraße auch um eine Mehrheitsfindung im neuen Bozner Gemeinderat. In den Reihen der SVP-Wirtschaft schließt man eine Koalition mit der Lega Nord nicht aus. Ein idealer Partner ist die Lega etwa für Anna Pittarelli. Doch auch die Arbeitnehmerin Sylvia Hofer zeigte sich nicht abgeneigt. Wiederholt hatte sie sich in letzter Zeit für eine mögliche Regierungsbeteiligung der Lega ausgesprochen. Und wurde dafür von ihrem Chef, Helmuth Renzler, zurecht gewiesen. “Wir als sozialer Flügel der Partei haben eine klare Position: keine Koalition mit der Lega von Salvini. Weder die Partei noch ihr Leader sind mit unseren Werten vereinbar. Der Populismus und die Art, wie Salvini mit den ausländischen Mitbürgern umgeht, gefällt uns nicht.” So die klaren Worte Renzlers. Für ihn sind die Ökosozialen die einzigen möglichen Regierungspartner für Luigi Spagnolli und die SVP. Doch das wiederum schmeckt den SVP-Bauern nicht. Vor allem die Grünen sind ein rotes Tuch, eine Koalition mit ihnen undenkbar. Diese Meinung scheint auch Spagnolli zu sein. Er zieht eine Allianz mit den Ökosozialen nach wie vor in Betracht. Doch geht es nach ihm, würden sowohl Sel als auch die Grünen draußen bleiben. Einzig Luigi Gallo, der auch in den Reihen der SVP sehr angesehen ist, würde so erneut in die Regierung einziehen.

Der Bozner Reigen dreht sich also weiter. Kommende Woche will Luigi Spagnolli mit den Koalitionsgesprächen fortfahren. Auch die SVP bleibt nicht untätig. Auf der großen Ortsobleute-Konferenz soll am heutigen Samstag Abend analysiert, diskutiert und gegebenenfalls auch Konsequenzen aus den Gemeinderatswahlen gezogen werden. Gemunkelt wird, dass SVP-Obmann Philipp Achammer in Erwägung zieht, heute Abend seinen Rücktritt einzureichen. Doch unter dem Edelweiß ist man sich sicher: Bietet Achammer seinen Rückzug an, wird dieser mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht angenommen.