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Wenn dem Volk der Schuh drückt

Die Volksanwältin hat am Vormittag ihren Tätigkeitsbericht 2015 im Landtag vorgestellt: 980 Beschwerden, über 3.000 Beratungen und die meisten Probleme mit den Gemeinden.

Am Donnerstag Vormittag hat Volksanwältin Gabriele Morandell im Landtag ihren Tätigkeitsbericht des Jahres 2015 präsentiert. Seit nunmehr 30 Jahren steht die Volksanwaltschaft den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zur Seite und unterstützt sie bei Problemen mit der Verwaltung. Seit 2014 ist Gabriele Morandell im Amt: “Die Volksanwältin lotst durch den Verwaltungsdschungel, gibt Informationen, prüft unabhängig Verwaltungshandeln und erklärt es den Betroffenen”, beschreibt sie ihre Tätigkeit.

Im Vorjahr sind bei der Volksanwältin und ihrem Team 980 Beschwerden eingegangen und bearbeitet worden. Im Vergleich zu 2014 und 2013 ist dies ein Anstieg von 15 Prozent. Auch die Anzahl der durchgeführten Beratungen ist von 2.616 im Jahr 2014 auf 3.068 im Jahr 2015 gestiegen.

Grafik: Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft 2015

“Es fällt auf”, berichtete die Volksanwältin, “dass fast 60 Prozent der Beschwerden mündlich vorgebracht werden. Für mich ist diese Zahl ein Beleg dafür, dass das direkte Gespräch als niederschwelliges Angebot trotz aller technischen Möglichkeiten keineswegs ausgedient hat – eher im Gegenteil.” Ein Blick auf die Sachgebiete, denen die 980 Beschwerden zugeordnet werden können, zeigt, dass die Anzahl der Gemeindeproblematiken am höchsten sind und im Vergleich zu 2014 von 34 auf 38 Prozent “erneut gestiegen sind”, so Morandell. Vor allem mit der Gemeinde Bozen gestalte sich die Zusammenarbeit schwierig, mit den restlichen Gemeinden gebe es weniger Probleme. Tatsächlich betreffen 60 der 381 Gemeinde-Beschwerden die Gemeinde Bozen.

Mit 10,82 Prozent liegt der Sanitätsbetrieb an vierter Stelle der Körperschaften, über die vergangenes Jahr  Beschwerden eingegangen sind. Häufig aufgrund der Patientenakte, die nicht nur für Patienten “ein schwieriges, nicht leicht lesbares Dokument” sei. “Auch die Volksanwaltschaft braucht da Interpretationshilfe von Fachleuten”, so Morandell.

Grafik: Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft 2015

Bei ihrer Arbeit sei sie manchmal auf eine Verwaltung gestoßen, “die kein Gehör für das Bedürfnis der Bürger nach Klarheit hatte, manchmal auch auf Fälle, die wegen unklarer Gesetze schwer zu lösen waren”. “Aber ich weiß, dass der Landtag daran arbeitet, die Gesetze verständlicher zu machen”, sagte Morandell in Richtung Plenum. Alles in allem zeigte sich die Volksanwältin aber zufrieden mit der Bilanz: “Mein Amt hat sich als wichtige Dialoginstanz bewährt, wenn Bürgerinnen und Bürger Probleme mit Verwaltung und Behörden haben.”