Salvini und Meloni im Jänner 2020
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Politik | Geheimdienste

Konflikt entzweit Meloni und Salvini

Lega und Fratelli d'Italia liefern sich einen surrealen Streit um die Geheimdienste.

Sie agieren gerne gemeinsam am rechten Rand des politischen Spektrums. Doch seit Matteo Salvini die Regierung Mario Draghis unterstützt, scheint die Harmonie zwischen dem Lega-Chef und Giorgia Meloni nachhaltig gestört. Nun hat eine weitere Entscheidung Salvinis den Zorn der Fratelli d'Italia erregt. Meloni zeigt sich so aufgebracht, dass sie sich zu einem ungewohnten Schritt entscheidet: in einem offenen Brief im Corriere della Sera lässt sie ihrem Unmut freien Lauf: "Caro Matteo, da giorni i nostri avversari stanno cercando di farci litigare su una presunta divisione tra i nostri partiti..." Anlass des öffentlich ausgetragenen Streits ist der Copasir (Comitato parlamentare per i servizi di sicurezza). Der Vorsitz in diesem parlamentarischen Geheimdienst-Ausschuss steht traditiongemäss einem Mitglied der Opposition zu. Doch der Lega-Vertreter Raffaele Volpi zeigt keinerlei Bereitschaft, den Posten dem langjährigen MSI-Politiker und jetzigen Parteigänger Melonis, Adolfo D´Urso zu überlassen – derzeit Vizepräsident des Ausschusses.

Die von Meloni zu einer Entscheidung aufgeforderten Präsidenten von Kammer und Senat winken ab: "Non si possono nè imporre dimissioni nè sciogliere il Copasir."

Melonis erzürnte Reaktion: "Ci aspettiamo un intervento del presidente della Repubblica." Doch Staatspräsident Mattarella wird sich hüten, in den brisanten Konflikt zwischen zwei Parteien einzugreifen, die sich im Parlament gegenseitig die Überläufer abjagen und von denen die eine (Salvinis Lega) sinkende Umfragewerte aufweist, und die andere (Melonis Fratelli d'Italia) steigende. Beide Parteien sind auch im EU-Parlament Gegner, wo Salvini eine Fraktion mit den polnischen und ungarische Präsidenten Morawiecki und Orban anpeilt. In ihrem Brief an Salvini im Corriere lässt Meloni einen Hoffnunsschimmer auf eine Einigung durchblicken: "Speriamo che tu possa prendere atto del fallimento di questa esperienza di governo e tornare all´opposizione compatti. In quel caso, saremmo più che felici di continuare a sostenere l'attuale presidente Raffaele Volpi alla presidenza del Copasir."

Offen bleibt in diesem Schlagabtausch eine weitere Frage: wie es dem Rechtsbündnis in diesem Klima gelingen soll, gemeinsame Kandidaten für die bevorstehenden Gemeindewahlen zu küren. Einen Rekord allerdings halten Salvini und Meloni gemeinsam: beide sind länger in der Politik als Silvio Berlusconi.