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Die neue Regierung

Emma Bonino Außenministerin, Angelino Alfano neuer Innenminister, so viele Frauen wie noch nie, insgesamt verjüngte Regierung.

Nach 63 Tagen „tira e molla“ zwischen Quirinalspalast, dem Parlament auf der Piazza Montecitorio und den verschiedenen Parteizentralen kann nun endlich eine neue Regierung in den Chigipalast in Rom einziehen.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte 46-jährige Enrico Letta hat heute um 17.30 Uhr seine neue Regierung vorgestellt. „So schnell wie möglich, aber nicht um jeden Preis“ wollte der Vizechef des Partito Democratico seine Regierungsmannschaft zusammenstellen. Nach Verhandlungen mit den Parteispitzen von PdL, PD und der Lista Civica von Mario Monti präsentierte Letta heute nun mit folgende Namen:

Inneres und Vizepremier - Angelino Alfano
Verteidigung - Mario Mauro
Außenministerin - Emma Bonino
Jusitz - Anna Maria Cancellieri
Wirtschaft - Fabrizio Saccomanni
Reformen - Gaetano Quagliariello
Entwicklung - Flavio Zanonato
Verkehr und Infrastrukturen - Maurizio Lupi
Landwirtschaft - Nunzia Di Girolamo
Bildung, Wissenschaft und Universität- Maria Chiara Carrozza
Gesundheit - Beatrice Lorenzin
Arbeit und Soziales - Enrico Giovannini
Umwelt - Andrea Orlando
Kultur und Tourismus- Massimo Brai
Territoriale Zusammenhänge - Carlo Trigilia
Gemeinwesen - Anna Maria Bernini
Regionen - Graziano Delrio
Chancengleichheit, Sport und Jugend - Iosefa Idem
Beziehungen mit dem Parlament - Dario Franceschini
Integration - Cecile Kyenge
Öffentliche Verwaltung- Giampiero D'Alia

Gegen eine breite Regierungskoalition zwischen Partito Democratico und Popolo delle Libertà sind die Lega Nord, die SEL um Nichi Vendola sowie die Bewegung 5Stelle – sie werden in die Opposition gehen.

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Martin Geier Sa., 27.04.2013 - 17:59

Vorneweg; ich hätte eine andere Regierung bevorzugt. Es hatte für einen kurzen Moment die Chance gegeben eine Übereinkunft mit dem M5S zu finden. Bersani hatte zuletzt und nach den Fehlschlägen der vergangenen Wochen nicht mehr den Mut für Stefano Rodotà zu stimmen. Nach Napolitanos Bereitschaft für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen war klar daß die Reise schnell in Richtung Große Koalition geht. Am Ende ist die Regierung politischer geworden als Viele(auch ich) gedacht haben. Das kann man negativ bewerten aber man sollte auch daran denken daß mit einer politischen Einbindung man der Regierung mehr Stabilität verleiht; nun kann Keiner einfach 'gehen'. Wer diese Regierung versenken würde würde eine hohe Bürde auf sich nehmen; mit der ziemlich sicheren Konsequenz bei den nächsten Wahlen selbst auf den Kehrichthaufen der Geschichte zu landen. Mal sehen was sich tun wird und wie 'unsere' Parlamentarier unten in Rom mit ihr zu fahren kommen. Einfach wird es sicherlich nicht; auch wenn das Abkommen SVP-PD den PD eigentlich 'bindet' er aber in einer Koalition handeln muß. Und Italen? Ob Beppe Grillo recht hat oder nicht werden auch die nächsten Monate weisen. Ich glaube einmal kaum daß man nur mit Protest die nächsten Monate durchhalten kann und ob es für ihn nicht besser gewesen wäre sich etwas auf den PD zuzubewegen. Es gibt wenig schlimmeres als vergangenen Chancen nachzuweinen.

Sa., 27.04.2013 - 17:59 Permalink
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Alberto Stenico Sa., 27.04.2013 - 21:47

E' da un anno e mezzo, dall'insediamento del Governo Monti, che le principali decisioni politiche vengono assunte in Italia col voto di PD e PdL. Negli ultimi mesi addirittura alcune col voto unanime di tutti i parlamentari. Il motivo é semplice: si tratta di emergenza, la vera, drammatica, principale condizione della politica italiana contemporanea (e futura a medio termine). Non si poteva quindi e per tempo parlare della opportunitá di una grande coalizione per salvare l'Italia ? Non la si poteva proporre in positivo, anziché subirla come fosse la peggiore jattura? No, non si poteva, c'é voluto Napolitano con la sua autorevolezza e naturalmente anche il suo ruolo al di sopra delle parti. Oggi Enrico Letta ci ha presentato un bel Governo formato da esponenti di PD, PDL, Scelta Civica ed altri. Il metodo mi sembra un grande passo avanti. Ho fiducia che lo stesso valga anche per i contenuti. E che questa "buona pratica" possa servire sempre quando ce n'é bisogno a Roma, ma anche a Bolzano. Senza vergognarsi di dirlo.

Sa., 27.04.2013 - 21:47 Permalink
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Albert M. So., 28.04.2013 - 16:12

Was das Sparen bei den Politikkosten anbelangt, beginnt es ja gut. Zuerst hat Napolitano davon geredet, dass es nur mehr 12 Minister geben soll, vor 2 Tagen sprach man von 18 und jetzt sind es deren 21.

So., 28.04.2013 - 16:12 Permalink