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Zur PD, SPD usw.

Die Gründe des Abstiegs

Die Niederlage der PD war katastrophal. Die Sozialdemokratien Europas befinden sich in der Krise - liegt es nur an den Fehlern dieser oder jener Führung?
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Schaut man sich die letzten Wahlergebnisse der westeuropäischen Sozialdemokratien an, so gibt es eine Gemeinsamkeit: den Abstieg. In Deutschland und Italien sind sie noch nicht so marginal wie in Holland oder Frankreich, wo sie schon bei 6 % angekommen sind, aber die Richtung ist die gleiche. Zumindest zwischen Italien und Deutschland fallen noch andere Gemeinsamkeiten auf: die Abwanderung großer Teile der bisherigen Wählerbasis nach rechts, die Abspaltung einer „wahren“ Linken. Sogar die jetzt erreichte Prozentzahl hat die gleiche Größenordnung: ca. 20 %. Der Unterschied betrifft die Verwendung, die es für sie noch gibt: In Deutschland wird sie noch zur Regierungsbildung gebraucht. Während sie in Italien fast völlig aus dem Spiel ist, teils aus eigenem Entschluss, teils weil sie tatsächlich keine Rolle mehr spielt – das Fell des Bären wird woanders verteilt.

Bleibt die Frage nach dem Warum. Die Konvergenz der Entwicklungskurven widerlegt die einfachste Erklärung: dass es nur an den individuellen Fehlern der jeweiligen Parteiführungen lag (in Deutschland z. B. an der Bereitschaft, sich auf eine große Koalition einzulassen). Es muss auch Gründe dafür geben, dass sie alle gleichzeitig ins Abseits geraten. Die Erklärung, dass es eine ansteckende Krankheit namens Neoliberalismus gibt, die alle Sozialdemokratien gleichzeitig erfasste – in Deutschland in Gestalt von Schröders Agenda 2010, in Italien von Renzis Jobs Act –, führt zu neuen Rätseln.

 

Eine „strukturelle“ Erklärung: die Spaltung der Mittelschicht

Es gibt plausiblere Erklärungen. Für den Kultursoziologen Andreas Reckwitz (siehe die ZEIT vom 22. 2., „Das Band zerreißt“) ist die Krise der Sozialdemokratien, zu denen er auch die amerikanischen Demokraten zählt, die Folge eines sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Strukturwandels, der sich seit den 80er Jahren in den westlichen Gesellschaften vollzieht und jetzt auch politisch durchbricht. Ihr Kern sei der Zerfall der einstmals relativ homogenen Mittelschicht, die im Postindustrialismus in drei Richtungen auseinander drifte: neben dem noch vorhandenen Restbestand der alten Mittelklasse von Industriearbeitern, kleinen Angestellten und Selbstständigen gibt es einerseits eine neue Mittelklasse der höher  Qualifizierten (Informatik, Kreativwirtschaft), andererseits eine neue Unterklasse im Niedriglohnsektor einfacher Dienstleistungen, prekär Beschäftigter oder Exkludierter. Was die Soziologen „Wertewandel“ nennen, gelte vor allem für die neue Mittelklasse der höher Qualifizierten, wo Lebensqualität und Selbstverwirklichung in den Vordergrund rückten. Die alte Mittelklasse, die konservativer, ordnungsbewusster und sesshafter sei, habe ihren privilegierten Ort als „Mitte und Maß“ der Gesellschaft eingebüßt. Ihr gehe es zwar häufig noch relativ gut, sie sei aber verunsichert und in eine „subtile kulturelle Defensive“ geraten. Während in der neuen Unterklasse das Gefühl der kulturellen Entwertung überwiege.

 

Die allzu einseitige Bindung an die „neue Mitte“

Für die Sozialdemokratien seien das Auseinanderdriften der Erfahrungen, Interessenlagen und Einstellungen ihrer Klientel schon seit Jahrzehnten zum Problem geworden. Den „Spagat“, in den sie dabei gerieten,  suchten sie zunächst dadurch zu bewältigen, dass sie sich vor allem der neuen Mittelklasse der Hochqualifizierten zuwandten, sie zur „neuen Mitte“ erklärten und ihr zuliebe eine liberale Politik betrieben, „der es primär um den Schutz der Persönlichkeitsrechte von Individuen und kulturellen Gemeinschaften (Identitätspolitik) geht“ (Reckwitz nennt Clinton, Blair und Schröder). Womit sie indirekt auch das alternative Politikangebot der Rechtspopulisten stark machten, dessen Kernbotschaft die „kommunitäre Abschottung“ ist, die sie „ins Identitäre und Nationalistische bis ins Rassistische hinein radikalisierte“, und die vor allem bei den frustrierten Teilen der alten Mittel- und neuen Unterklasse Gehör findet.

Wer mit diesem Erklärungsansatz den Abstieg der italienischen PD zu lesen versucht, kommt zu einigen Aha-Erlebnissen. Die Sozialpolitik von Renzi, der sich vor allem auf Blair beruft, beschränkte sich auf Reformen, bei denen vor allem hervorstach, dass sie den Unternehmern gefielen, z. B. ein gelockerter Kündigungsschutz. Ihr Atem reichte nicht, um z. B. das größte soziale Übel Italiens, die Jugendarbeitslosigkeit, anzugehen (die Brüsseler Sparauflagen waren keine Hilfe). Ansonsten wartete sie auf einen Aufschwung, der Italien bisher nur in homöopathischen Dosen erreichte. Größere Hartnäckigkeit zeigte sie auf dem Gebiet der Persönlichkeitsrechte. Wenn der Erklärungsansatz von Reckwitz noch einer Bestätigung bedurft hätte, so zeigen es die Wahlergebnisse vom 4. März: In den Stadtquartieren, in denen Renzi am 4. März noch relative Mehrheiten bekam, wohnt die neue Mittelklasse (der Bessergestellten). Das Schichtmodell von Reckwitz funktioniert, auch wenn es die Realität vereinfacht: Die alte Mittelklasse des Nordens lief zur Lega, die Unterklasse des Südens vor allem zur 5SB über.

 

Nicht nur strukturelle Gründe

Natürlich wäre es zu einfach, für die Wahlkatastrophe allein „strukturelle“ Veränderungen verantwortlich zu machen. Nach dem Motto: Die Sozialdemokratien gehen eben überall den Bach unter, was soll’s. Das Verhältnis ist komplizierter, denn es kommt auch darauf an, welche Antwort sie in den einzelnen Ländern auf diese Veränderungen geben. In Italien war die PD schon in der Krise und ihre territoriale Verwurzelung schon verödet, bevor Renzi sie übernahm. Dass er mit seinem Programm der „Verschrottung“ zu ihrem Generalsekretär werden konnte, war selbst ein Krisensymptom, auch wenn er sie weiter vertiefte – indem er die Partei spaltete, ihre von der KPI geerbte Partizipationskultur zerstörte und sie zu seiner persönlichen Akklamationsmaschine machte. Auf sein Konto geht auch, dass er die „Verschrottung“ genau dort stoppte, wo sie dann doch von Nutzen gewesen wäre: gegenüber den Honoratioren des Südens, von denen alle Welt weiß, dass sie korrupt sind und im Sumpf des Klientelismus stecken (und die es nicht nur in Berlusconis Forza Italia, sondern auch in der PD gibt, siehe den Regionspräsidenten Kampaniens, De Luca). Die Süditaliener verloren den Glauben, dass die PD noch eine Kraft der Erneuerung sein könne. Saviano schildert es mit gewohnter Eindringlichkeit: Sie sind nicht nur arbeitslos, sondern haben inzwischen auch die Hoffnung verloren, dass sich daran noch etwas ändern werde. Weshalb sie zur 5SB und zur Lega überliefen, die sich wenigstens um sie kümmern, die Lega mit dem Feindbild Europa und die 5SB, noch konkreter, mit dem Versprechen einer sozialen Grundsicherung. In Kampanien stimmten über 54 % für die 5SB.

Sind also die Sozialdemokratien reif, selbst „verschrottet“ zu werden? Eigentlich bleiben sie (auch für Reckwitz) immer noch der zentrale Akteur, der es schaffen müsste, „eine Balance zwischen liberaler Öffnung und normativer Regulierung“ herzustellen. Dies ist zwar leichter gesagt als getan. Aber wer sollte sonst versuchen, die Auswüchse des Neoliberalismus (wachsende Ungleichheit, allseitige Ökonomisierung) einzudämmen und z. B. die Emanzipation im Bildungsbereich allen zugänglich zu machen? Sich für die Persönlichkeitsrechte von Schwulen und Lesben einzusetzen, setzt voraus, sich auch mit aller Entschiedenheit der wachsenden sozialen und kulturellen Spaltung der europäischen Gesellschaften zu widersetzen. Um die Freiheit geht es hier wie dort. Die Sozialdemokratien werden noch gebraucht, auch in Italien. Seitdem es den antiliberalen Rechtspopulismus gibt, der den Politikwechsel in die kommunitäre Abschottung betreibt, sogar doppelt. Wofür sie allerdings ein Führungspersonal brauchen, das dieser Aufgabe gewachsen ist. Dass Renzi dafür der richtige Mann ist, kann bezweifelt werden.

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Commenti

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Ritratto di Hartwig Heine

„Salto“ war für uns (Marcella und Hartwig Heine) einmal eine Hoffnung: ein möglicher Ort für eine politische Debatte mit Gleich- und Andersgesinnten, von der alle Beteiligten (auch wir selbst) etwas haben. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Wenn es Reaktionen gab, dann sprachen aus ihnen oft nur eine maßlose Gereiztheit und der Wille, zu beleidigen und zu verletzen. Nur selten gab es Reaktionen, denen es inhaltlich um die Sache ging. Der vorstehende „Kommentar“ von MÄDN ist der dazu leider passende Schlusspunkt. Also dann Tschüss!

+1-12
Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht

Wenn meine Ironie Ihre Gefühle verletzt hat Herr Heine, dann möchte ich mich höflichst dafür entschuldigen.

Ritratto di Max Benedikter

Als Leser und Initiator von salto bedanke ich mich bei euch beiden, für die vielen interessanten Beiträge.
Leider ist salto nicht bessere als das Internet, aber ich kann Ihre Frustration und Haltung verstehen.
Ich hoffe sie kommen zu unserer Feier am 19. Mai, um die Verbitterung runterzuspühlen.

+1-11
Ritratto di Oliver H.

Ich finde es schade, dass Frau und Herr Heine sich aus der Salto-Gemeinschaft zurückziehen wollen, da ich ihre Beiträge immer sehr geschätzt habe.

Allerdings finde ich es auch ein bisschen unsportlich, denn es gehört zu einem starken Charakter, auch mit unsachlicher Kritik umgehen zu können. Wenn man für alles, was man gut macht einen Klopfer auf die Schulter und ein herzliches "gut gemacht" erwartet, wird man im Leben immer nur enttäuscht werden.

Ritratto di Benno Kusstatscher

Ich schließe mich Oliver und Max an. Wir als Community sollten uns aber überlegen, ob wir Salto als konstruktive Debattierplattform sehen, oder als Megaphon unseres morgentlichen Befindens. Hat man einmal die Schwelle überschritten, ist es schon verführerisch zu allem und jedem seinen Senf beitragen zu wollen. Das youtube-Gähn ist durchaus auf so manche Wortwechsel, die wir hier führen, treffend anwendbar.

Mr. und Mrs. Heine: Die Welt ist zu klein und das Leben zu kurz um zugeknallte Türen auf Dauer geschlossen zu halten. In diesem Sinne: Danke und Auf Wiederlesen!

Ritratto di Hartwig Heine

Um es noch einmal klarzustellen: Der Grund für unseren Abschied vom "Salto" ist nicht, dass wir nicht mit "unsachlicher Kritik" umgehen können oder uns zu wenig "auf die Schulter geklopft" wurde. Dass Kommentare, in denen Häme zum Hauptzweck wird, zum Beiwerk des Internets gehören, ist uns bekannt (auch wenn es uns im konkreten Fall noch überraschen kann). Entscheidend ist, dass es dazu im "Salto" kaum noch Gegengewichte gab (zumindest wenn es sich um unsere Beiträge handelte). Wenn man das Gefühl hat, sich nur noch im luftleeren Raum zu bewegen, ist es Zeit, aufzuhören.

Ritratto di Oliver H.

Das ist ein klassisches Phänomen im Internet. Wer einen Beitrag für gut hält, nickt einfach zustimmend. Darunter zu kommentieren, dass man es genau so sieht, erscheint redundant.

Wenn man hingegen anderer Meinung ist, tippt es sich viel leichter.

Aber um inhaltlich etwas beizutragen, hier noch meine Sichtweise:

Auch ich denke, dass die Sozialdemokraten sich zu sehr von der Arbeiterklasse ab- und den Akademikern zugewandt haben. Dadurch kommt es zu verkopften Programmen, in denen dann schon mal die Gefühle von Transsexuellen wichtiger genommen werden als die Frage des Arbeiters, wie er in zwei Jahren zur Arbeit fährt.
Symptomatisch, dass JuSos etc. von jungen Lehramts-, Jus- und Politikwissenschaften-Studenten dominiert werden.

Die neue Rechte und die sog. Rechtspopulisten schlagen genau in diese Kerbe. Man kann also nicht sagen, das "Volk" sein nach rechts gerückt. Vielmehr sind die Ökosozialen dem Volk entrückt.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht

um mich auch in die sachliche Diskussion einzubringen: bei allen gebührenden Respekt, aber diese ganzen Analysen sind doch allesamt (um es politisch korrekt auszudrücken) mehr als realitätsfern!
Seit der arabische Frühling das Mittelmeer und die Balkanroute für praktisch jedermann geöffnet hat, ist das Wahlkampfthema in Europa Einwanderung!
Mittelinke, Linke und Linkslinke versagen in politischen Debatten bei diesem Thema auf der ganzen Linie.
Punkt, basta, aus, amen!
Da kann die links angehauchte Mainstreampresse mit ihren "Unwörter des Jahres" auch nicht viel helfen, wobei man selbst zu Konstrukten wie "Wirtschaftsflüchtling" greift! Genau so wenig hilft es immer und immer wieder mit der Nazikeule zu schwingen: das macht einfach keinem mehr Angst! Und am aller wenigsten, immer noch mit allem gebührenden Respekt, nutzt es etwas die Gründe der Wahlschlappen in verwinkelte Thesen über die Umschichtung der Gesellschaftsklassen zu suchen.

Ritratto di Thomas Leoni

Tut mir echt Leid, dass Sie aufhören auf salto zu bloggen. Ich gehöre zu denen, die regelmäßig lesen, aber so gut wie nie kommentieren. Kann Ihre Argumentation gut nachvollziehen, aber auch versichern, dass die Kommentare nur sehr sehr bedingt etwas darüber aussagen, wie Ihre Beiträge rezipiert werden. Jedenfalls vielen Dank für die Qualität Ihrer Arbeit und Diskussionskultur.

Ritratto di Ralph Kunze

Herr Heine, ihr Text würde genau ins Schwarze treffen, wenn... Ja genau, wenn wir nur einen Teil der Fakten kennen würden oder wenn es den anderen Teil nicht geben würde, auf den sie mit keinem Wort Bezug nehmen.
Das Ratespiel ist eröffnet

Trotzdem wäre es schade, wenn sie sich von Salto verabschieden würden

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