Zwischen 19. und 21. Mai fanden an den österreichischen Universitäten und Fachhochschulen die ÖH-Wahlen statt. Gewählt wurden zwei Gremien für die jeweilige Universität sowie eine Bundesvertretung. Dieses Jahr gingen 24,4% der Studenten in die meist direkt an den Universitäten eingerichteten Wahllokale. Trotz verbessertem Wahlmodus sank die Wahlbeteiligung im Vergleich zur letzten Wahl.
Diese geringe Wahlbeteiligung empfinde ich als bemerkenswert, da dies dem allgemeinen Klischee widerspricht, dass vor allem bildungsferne Schichten zu den Nichtwählern gehören. Selbst die Wahlaufrufe mehrerer Bundesminister und der veränderte Wahlmodus lockten die Studenten nicht in die Wahllokale. Woran mag das liegen?

Könnte es die Realitätsferne der ÖH sein? Die Spitzenkandidatin der VSStÖ – einer aktuell in der „ÖH-Regierung“ vertretenen Partei – fordert beispielsweise eine Erhöhung der studentischen Beihilfen. Auf die Frage, wie man das denn finanzieren solle, antwortete sie schnippisch, sie sei nicht für die Finanzierung zuständig, da sie ja nicht die Finanzministerin sei. Dies ist nur ein Beispiel für die zahlreichen schwachsinnigen Aussagen der verschiedenen ÖH-Exponenten aus diversen Diskussionen. In Wien organisierte die ÖH das „Cafe Rosa“. Nach einigen Jahren wurde das Projekt mit einem Minus von einer halben Million Euro beendet – auf Kosten der Studenten.

Könnte es der Anspruch der ÖH sein, alle Studenten ideologisch zu vertreten? Ist es wirklich zielführend, mit dem von den Studenten eingehobenen Zwangsbeitrag von 36 € und dem sich daraus resultierenden Budget von rund 13 Millionen Euro Busfahrten zu Protesten zu finanzieren (WKR/Akademiker-Ball) oder Honorarvorträge zu den Themen Gender, Feminismus und Antikapitalismus zu organisieren? Das sind Themen, mit denen viele Studenten nichts anfangen können.

Was sich die Studenten wirklich wünschen, ist eine ÖH, die sich auf Service und eine Verbesserung der Qualität des Studiums konzentriert. Aktuell hat ein Großteil der Studenten den Eindruck, es mache keinen Unterschied, ob die ÖH existiere oder nicht. Diese Studenten müssen trotzdem jedes Jahr 36€ an die ÖH überweisen, um überhaupt studieren zu dürfen. Geld, das die ÖH dann für Projekte ausgibt, die 75,6% der Studenten komplett egal sind.

Ich möchte mit meiner Grafik aufzeigen, dass die ÖH keineswegs das Gros der Studenten repräsentiert. Bemerkenswert ist der relativ hohe Anteil an ungültigen/weißen Stimmen. Einer von zwanzig Wählern gab einen weißen bzw. einen ungültig gemachten Stimmzettel ab. Die alte und wahrscheinlich auch neue Exekutive bestehend aus GRAS, VSStÖ, FEST und FLÖ wurde von 12% der Studenten gewählt.

Doch die ÖH-Exekutive wird weiterhin so tun, als repräsentierten sie die Meinung aller Studenten. Die ÖH wird aus der trotz verbesserten Wahlmodus gesunkenen Wahlbeteiligung nicht die richtigen Schlüsse ziehen und ihre Ausrichtung ändern – nein – sie wird weiterhin ihren Kurs zwischen Träumerei, Wichtigtuerei und Realitätsverweigerung verfolgen.

Das offizielle Wahlergebnis kann man hier nachlesen.