Chronik | Abgeordnetenkammer

Flixbus darf weiterfahren

Feuerwehr und Flixbus gerettet: Was das nun verabschiedete Süditalien-Dekret Südtirol bringt.
Flixbus
Foto: flixbus

Es mag zwar "Süditalien-Dekret" heißen. Dennoch bringt das Maßnahmenbündel, das am Dienstag mittels Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer verabschiedet wurde, auch für die nördlichste Provinz des Landes Neuerungen. Allen voran für einen der ihrer gesellschaftlichen Grundpfeiler: die heimischen Feuerwehren. „Es ist gelungen, eine für die heimische Feuerwehr haarsträubende Bestimmung aufzuheben: die zeitaufwendige, harmonisierte Buchhaltung“, meldet Kammerabgeordneter Daniel Alfreider aus Rom. Italienweit würden dem Volontariatsbereich nur jene Organisationen zugeordnet, die nicht von der öffentlichen Hand kontrolliert und koordiniert werden. Mit einem Abänderungsantrag der SVP-Parlamentarier habe man nun eine Ausnahmeregelung durchgesetzt, wodurch Feuerwehren und Verband nun von der aufwendigen Buchhaltung befreit sind und somit weiterhin im Freiwilligenwesen verbleiben können, so Alfreider. „Dank eines Abänderungsantrages der SVP-Senatoren ist der Verbleib von Südtirols Feuerwehren im Freiwilligenwesen gewährleistet“,  so Alfreider.

Zumindest vorerst gerettet sind auch Südtiroler Flixbus-Fahrten. Mit dem Dekret konnte der Anti-Flixbus gestrichen werden, also das Fahrverbot für lokale Busunternehmen aufgehoben, die mit dem Flixbus-Design unterwegs sind.  In den nächsten Monaten wird es laut den SVP-Kammerabgeordneten eine spezifische Arbeitsgruppe mit dem Infrastrukturministerium geben, die sich vor allem für die Regelung des zukünftigen Services  und der zukünftigen Konzessionen auseinandersetzen soll.