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Salvini im Krieg

Salvinis erste Niederlage

Die Regierung hat bei der Wahl des neuen Rai-Präsidenten ihre erste Niederlage kassiert. Verursacht hat sie Silvio Berlusconi. Wie lange hält dieses surreale Bündnis ?
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Zwei Monate nach der Vereidigung der neuen Regierung hat Matteo Salvini seine erste politische Niederlage erlitten. Dass sie auf einem Nebenschauplatz erfolgte, konnte den Zorn des aufgebrachten Lega-Chefs kaum mildern.  Anlass des Ärgers: der von der Regierung als RAI-Präsident vorgeschlagene Journalist Marcello Foa wurde von der parlamentarischen Überwachungskommission abserviert, wo er nicht die erforderliche Mehrheit erreichte.  Ursache des Debakels: die Parlamentarier von Forza Italia und Partito Democratico  beteiligten sich nicht an der Wahl und verhinderten damit Foas Erfolg.  Forza Italia habe sich der Linken gebeugt, schnaubte  Salvini: "E' rinato il patto del Nazareno."
Vor dem Votum hatte der Vizepremier ein Gespräch mit Silvio Berlusconi, der sich in der Mailänder San Raffaele-Klinik zu Untersuchungen aufhielt. Doch der liess sich nicht umstimmen und beharrte auf der Ablehnung Foas, der früher als Journalist beim Mailänder Giornale tätig war und heute den Corriere del Ticino leitet. Foa gilt als Gegner von Staatspräsident Mattarella und als Putin-Sympathisant. Salvini äussert den Willen, das Ergebnis der Wahl zu ignorieren und weiterhin auf Foa zu beharren. Doch Luigi Di Maio widersetzte sich dieser Absicht.
Berlusconi hat Salvini  die unangenehme Realität vor Augen geführt, dass es noch immer ein Rechtsbündnis gibt, in dem beide Allierte sind. Eine zunehmend gefährdete Allianz, die zahlreiche Gemeinden und Regionen verwaltet. Etwa die Lombardei und Venetien, die beide von Lega-Präsidenten regiert werden. Ein endgültiger Bruch dieses strapazierten Rechtsbündnisses käme einem politischen Erdbeben gleich. Berlusconi verdächtigt Salvini, bereits bei den im Herbst fälligen Regionalwahlen (u.a. in Trentino-Südtirol und Basilicata) ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung anzupeilen - ein keineswegs abwegiger Verdacht.
Das Vertrauensverhältnis zwischen beiden Parteien ist längst auf ein Minimum gesunken.  Di Maio: "Forza Italia vota col PD e con i Dem si alleerà." 
Salvinis Drahtseilakt ist Ausdruck einer politischen Schizophrenie, die in Europa nicht ihresgleichen findet.
Salvinis Drahtseilakt ist Ausdruck einer politischen Schizophrenie, die in Europa kaum ihresgleichen findet: in Rom regiert er mit der Fünfsterne-Bewegung, in vielen Regionen und Gemeinden mit deren Erzfeind Silvio Berlusconi.
Italiens politische Landkarte ist mit der Bildung der neuen Regierung in Bewegung geraten und niemand wagt Prognosen darüber, was bei kommenden Wahlgängen passieren könnte. Ein eklatantes Beispiel für die italienische Anomalie des trasformismo  zeigt sich derzeit in der Hauptstadt Rom. Dort hat sich jetzt zum ersten Mal im Gemeinderat
eine Lega-Fraktion gebildet - dank elf Überläufern aus dem Lager der Fratelli d'Italia, deren Vorsitzende Giorgia Meloni gegen Virginia Raggi kandidiert hatte.  Gleichzeitig pflegt die Lega in Rom auch beste Beziehungen zur stramm rechten Gewerkschaft UGL, zum Kreis des ehemaligen Bürgermeisters Gianni Alemanno und zu Casa Pound.
Jetzt biedert sich der Innenminister bei Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi an: "Sono pienamente al fianco di Raggi per portare più sicurezza a Roma." Die jüngste Evakuierung einer Roma-Siedlung ist das erste konkrete Ergebnis der neuen Achse. Die bestätigt, dass Berlusconis Befürchtungen keineswegs aus der Luft gegriffen sind.  Was nun passiert, ist schwer absehbar. Die alte Garde
von Forza Italia stärkt Berlusconi den Rücken. Salvini dagegen öffnet die Tore seiner Partei für Überläufer: "Wer rechts ist, soll zu uns kommen. Wir haben jede Menge Interessenten."
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