Politik | Landtag

Corona im Gefängnis

Die Freiheitliche Ulli Mair spricht in einer Anfrage ein Thema an, das man bisher vernachlässigt: Wie sieht es mit den COVID-19-Infektionen im Bozner Gefängnis aus?
Gefängnis Bozen
Foto: Hannes Prousch
Im reichen Südtirol ist es ein Schandfleck: Das Bozner Gefängnis.
Nicht nur die Gesellschaft schaut hier bewusst weg, auch in der Landespolitik umgeht man das Thema meist weiträumig. Dass es jetzt ausgerechnet Ulli Mair ist, die das heißen Eisen angreift, macht deutlich, dass die freiheitliche Politikerin nicht nur politisch gegen Ausländer agitiert, sondern im Gegensatz zu vielen anderen Kolleginnen und Kollegen durchaus auch einen Blick auf jene Menschen wirft, die durch eigenes Verschulden in eine besonders missliche Situation geraten sind.
Ulli Mair hat jetzt im Landtag eine Anfrage mit dem Titel „COVID-19-Infektionen im Gefängnis“ eingereicht. „Das SARS-CoV-2-Virus hat sich in Südtirol seit dem Ausbruch der Pandemie flächendeckend verbreitet. Vor allem dort, wo sich viele Menschen auf engem Raum aufhalten, hat das Virus ein leichtes Spiel eine Infektionskette aufzubauen. So ist davon auszugehen, dass auch das Bozner Gefängnis vom Virus nicht unberührt blieb“; schreibt die Freiheitliche in der Anfrage.
Dann will Mair wissen, wie viele COVID-19-Infektionen seit dem Ausbruch der Pandemie in Südtirol im Bozner Gefängnis bei den untergebrachten Häftlingen verzeichnet wurden und wie viele davon außerhalb des Gefängnisses medizinisch versorgt werden mussten? Mair möchte die Daten nach Monaten gestaffelt. Die Landtagsabgeordnete ersucht auch um Auskunft über die Möglichkeiten, die das Bozner Gefängnis bietet, um positiv getestete Häftlinge von den restlichen Häftlingen zu trennen.
 
 
 
Gegenstand der Anfrage ist aber auch das Gefängnispersonal. Auch hier will die Landtagsabgeordnete erfahren, wie viele positive Fälle es bisher gab. Ebenso „ob das Personal mit den entsprechenden Schutzmaterialen ausgestattet, die im Umgang mit positiv getesteten Häftlingen notwendig sind, um das Risiko einer Infektion zu vermindern?“ Auch wer dieses Schutzmaterial bereitstellt.
Ulli Mair fragt weiter: „Wie viele Todesfälle gab es im Zusammenhang mit einer COVID-19-Infektion sowohl bei den Häftlingen als auch beim Personal des Bozner Gefängnisses?“ Zudem will die Landtagabgeordnete erfahren, ob und wie die Häftlinge und das Personal periodisch getestet werden. Auch ob Menschen, die verhaftet werden, vor ihrer Einlieferung ins Gefängnis einem Schnelltest unterzogen werden? Und ob im Bozner Gefängnis derzeit der Besuch von Häftlingen erlaubt sei.
Spätestens die Frage, ob auch für die Häftlinge die AHA-Regel gelten, insbesondere wenn sie sich in den Gemeinschaftsräumen aufhalten, wird die Gefängnisverwaltung in Verlegenheit bringen.
Ulli Mair beleuchtet mit dieser Landtagsanfrage erstmals öffentlich ein Problemfeld, das die meisten von uns in der aktuellen Krise völlig ausgeblendet haben.