Giuseppe Conte
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Fünf Sterne-Bewegung

Welche Zukunft hat Giuseppe Conte?

Contes M5S strebt "Union" mit Lettas Partito Democratico an
Kolumne von
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Gerhard Mumelter02.05.2021
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Über die von Giuseppe Conte angekündigte Union zwischen Partito Democratico und Fünf-Sterne-Bewegung weiß man so so gut wie nichts. Handelt es sich um eine Fusion oder einen lockeren Verbund? Vieles deutet eher auf eine eine Interessengemeinschaft mit Blick auf die im Oktober anstehenden Wahlen in über 1300 Gemeinden - darunter so wichtige wie Rom, Mailand, Turin, Neapel, Bologna und Triest.

PD-Chef Enrico Letta weiß, dass ein beträchtlicher Teil seiner Wähler eine gemeinsame Kandidatur bei diesen Wahlen ablehnt. Zu unterschiedlich sind beide Parteien, ihre politischen Programme und Anliegen, ihr Stil und ihre Zielrichtung. In der Hauptstadt Rom etwa ist es für die Fünf-Sterne-Bewegung unvorstellbar, ihre scheidende  Bürgermeisterin Virginia Raggi nicht zu unterstützen, obwohl sie einer sicheren Niederlage entgegensieht. In verfrühten Umfragen liegt sie klar hinter Roberto Gualtieri (PD), Carlo Calenda (Azione) und Guido Bertolaso (Forza Italia). Diese Umfragen haben vorerst  geringen Aussagewert, da die Kandidatenlisten noch gar nicht bekannt sind. Ähnlich stellt sich die Lage in Turin dar, wo die M5S-Bürgermeisterin Chiara Appendino zurückgetreten ist, weil sie sich vom PD nicht ausreichend unterstützt fühlte. Viele der angestammten PD-Wähler sehen einer Koalition der beiden so unterschiedlichen Parteien skeptisch entgegen.

Dazu kommt, dass über die Zukunft der Fünf-Sterne-Bewegung so gut wie nichts bekannt ist. Dass sie - wie bei der letzten Wahl - in Rom und Turin im Alleingang gewinnen kann, ist auszuschließen. Über der Zukunft des M5S stehen viele Fragezeichen - etwa die in wenigen Tagen erwartete Entscheidung eines sardischen Gerichts, das den Ausschluss der Regionalratsabgeordneten Carla Cuccu durch den Interims-Vorsitzende Vito Crimi annullieren dürfte. Der Grund: das vom Statut vorgesehene, fünfköpfige Leitungsgremium sei nie gewählt worden. Crimis Beauftragung durch Beppe Grillo sei überdies nicht rechtmässig. Nach Überzeugung der Tageszeitung La Stampa versinkt die Bewegung in einem "labirinto di regole, cavilli e soldi - un labirinto che blocca la nascita del nuovo M5S guidato da Conte".

Ein weiterer wesentlicher Streitpunkt ist die Obergrenze von zwei Mandaten für alle gewählten Vertreter - eine Regel, die fast der gesamten Führungsriege eine weitere Kandidatur verbieten würde. Auch die von Giuseppe Conte geplante Einschränkung der Kompetenzen des unberechenbaren Gründers Beppe Grillo sorgt für Meinungsverschiedenheiten. Gleichzeitig strebt Conte eine Einigung mit dem Rousseau-Vorsitzenden Davide Casaleggio an, der vom M5S die Bezahlung der Schulden von 450.000 Euro fordert.

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Senat: 33 Senatoren haben dem M5S bereits den Rücken gekehrt.

 

Nach Schätzungen sind über 30 Parlamentarier bereit, der Bewegung den Rücken zu kehren - eine Entscheidung, die 59 Abgeordnete und 33 Senatoren bereits vollzogen haben - ein Drittel aller M5S-Parlamentarier. Dass diese Unsitte jetzt urplötzlich aufhören könnte, scheint unwahrscheinlich - im Gegenteil: je wirrer die Lage, desto höher die Versuchung, in andere politische Gefilde zu wechseln. 

Woher der Enthusiasmus kommen soll, bleibt freilich unklar. Nach einer am Samstag veröffentlichten Corriere-Umfrage liegt die Bewegung bei 16 Prozent - der Hälfte ihres Wertes bei den Parlamentswahlen.

Für wachsende Kritik sorgt zudem der Umstand, dass Giuseppe Conte nicht Mitglied der Fünf-Sterne-Bewegung ist und es offenbar auch nicht werden will. Dass jemand den Vorsitz einer politischen Bewegung übernimmt, der er gar nicht angehört, empfinden viele Mitglieder als surreal und unannehmbar. Doch mit Formfragen will sich Conte nicht aufhalten: "Movimento o partito? A noi le classificazioni non importano un fico secco. Il Movimento avrà una struttura light. Non ci devono essere correnti e logiche di potere." Das wohl schwierigste Problem für die Zukunft der Bewegung stellte Conte mit Bedacht an den Schluss seiner Ausführungen: “Dobbiamo restituire entusiasmo e trarre entusiasmo”. Woher der Enthusiasmus kommen soll, bleibt freilich unklar. Nach einer am Samstag veröffentlichten Corriere-Umfrage liegt die Bewegung bei 16 Prozent - der Hälfte ihres Wertes bei den letzten Parlamentswahlen.

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