Politik | Regierungsbildung

SVP-PD: "Volle Kraft zurück in die Vergangenheit"

Die Erneuerung ist vertagt, volle Kraft zurück in die Vergangenheit. Erste enttäuschte Reaktionen auf die Entscheidung der SVP von Grünen und der Südtiroler Freiheit.

Die definitive Absage erfolgte unmittelbar nach dem SVP-Parteiausschuss: Noch vor der Presse informierte Arno Kompatscher am späten Nachmittag seine beiden möglichen Koalitionspartnerinnen Ulli Mair von den Freiheitlichen und Brigitte Foppa von den Grünen, dass doch nichts aus dem gemeinsamen Abenteuer wird. Während die Freiheitlichen die Entscheidung am Dienstag Vormittag in einer Pressekonferenz kommentieren wollen, reagierten die drei Grünen Landtagsabgeordneten umgehend: „Volle Kraft zurück in die Vergangenheit“, so der verkürzte Kommentar auf den Willen der SVP, auf Grundlage einer schmalen Mehrheit mit dem PD regieren zu wollen. Eine Entscheidung, die Ausdruck der inneren Schwäche und der Konflikte von SVP und PD sei. „Die im Wahlkampf viel beschworene Erneuerung ist bis auf weiteres vertagt: Um sie zu verwirklichen, bedarf es naturgemäß viel mehr Zeit und eines Kraftakts zum Abbau des alten Systems, das uns als Altlast noch in den kommenden fünf Jahren begleiten wird“, schreiben Brigitte Foppa, Hans Heiss und Riccardo dello Sbarba.

Zumindest bei den dafür notwendigen Aufräumarbeiten wollen die Grünen ihre altbewährten Qualitäten als Oppositionskraft einsetzen. Ob dies der neuen Zusammenarbeit entspricht, die sich die Volkspartei vorstellt, wird sich zeigen. 

Sven Knoll: „Koalition der Verlierer“

Enttäuscht über die geplante „Koalition der Verlierer“ zeigt sich auch Sven Knoll von der Südtiroler Freiheit. Statt sich zu einer Koalition mit einer weiteren deutschsprachigen Partei durchzuringen, werde die von den Wählern abgestrafte alleinige Zusammenarbeit mit dem PD fortgeführt und somit der Wählerauftrag völlig ignoriert. „Eine solche Koalition bringt keine positiven Veränderungen für Süd-Tirol, sie zementiert vielmehr den politischen Stillstand zum Zwecke des Machterhalts“, meint Knoll.