Beppe Grillo
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Politik | M5S

Grillos Vermittlungsversuch

Auf Beppe Grillos Vorschlag sucht ein siebenköpfiges Verhandungsteam eine Lösung im bedrohlichen M5S-Konflikt.

Nach Beppe Grillos bizarrem Auftritt schlägt in der Fünf-Sterne-Bewegung nun die Stunde der Vermittler. Er habe aus den Reihen von Kammer und Senat ein entprechendes Ersuchen erhalten und ein 7-köpfiges Schlichtungskomitee ernannt, das sich mit den notwendigen Statutenänderungen befassen soll, kündigte Grillo an. Mitglieder dieses Komitees sind der Interimsvorsitzende Vito Crimi, die Fraktionssprecher in Kammer und Senat Daniele Crippa und Ettore Licheni, die Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament Tiziana Beghin, Minister Stefano Pattuelli sowie Roberto Fico und Luigi Di Maio. Grillos Empfehlung: "Il comitato dovrà agire in tempi brevissimi". Conte hatte bei der Ausarbeitung des neuen Statuts klar gemacht, dass er nicht als "dekorative Figur ohne Kompetenzen" zur Verfügung stehe. Zwar könne Grillo – wie im alten Statut – wieder die Rolle des "Garanten" eingeräumt werden. Anders als bisher sollte der Komiker aber nicht in die Tagesgeschäfte des M5S eingreifen können, sondern nur noch das Recht haben, im Zweifelsfall einen Misstrauensantrag gegen den Vorsitzenden einbringen zu können. Darüber soll dann die Basis in einer Abstimmung entscheiden.

Grillo dagegen wollte bei der Besetzung der Führungsposten genau so mitreden wie bei den regionalen Kandidatenlisten und beanspruchte zudem die Rolle eines M5S-Vertreters im Ausland. Freilich scheint es im Chaos der Fünf Sterne immer schwieriger, zwischen privaten und politischen Fehden zu unterscheiden – in einem unüberschaubaren Gewirr von Bestimmungen, Klauseln und Paragraphen, die der Corriere als ginepraio di cavilli kritisiert: "Le regole vengono costantemente cambiate, modificate, adattate, diventano sempre più astruse e complicate." Diese Instabilität bleibt nicht auf das Parlament beschränkt, sondern setzt sich in Regional- und Gemeinderäten fort. Ein konkretes Beispiel: Wenige Monate vor den Gemeindewahlen hat Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi jetzt durch den Wechsel von vier Ratsmitgliedern ihre Mehrheit im Gemeinderat der Hauptstadt eingebüsst. Dasselbe wiederholt sich fast täglich in einer wachsenden Zahl- von Regional- und Gemeinderäten. Conte zeigt sich verhandlungsbereit, besteht aber kompromisslos auf einem Grundsatz: "Nessuna diarchia con Grillo al vertice del Movimento."  Es wird damit gerechnet, dass sich die Verhandlungen des siebenköpfigen Schlichtungskomitees über mehrere Wiochen hinziehen.