M5S
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Grabenkämpfe im M5S

Die Selbstzerstörung der Fünf Sterne

Negative Umfragewerte und wachsende interne Konflikte - die ungewisse Zukunft der M5S-Bewegung
Kolumne von
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Gerhard Mumelter05.08.2022
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Keine Partei Italiens verfügt über einen so ausgeprägten Hang zur Selbstzerstörung wie die Fünf-Sterne-Bewegung. 170 Parlamentarier haben ihr im Laufe dieser Legislatur den Rücken gekehrt und Partei gewechselt, einige davon über fünf Mal. Aussenminister Luigi Di Maio gründete letzthin mit dem langjährigen Christdemokraten Bruno Tabacci politische Bewegung impegno civico. Nun hat sich die M5S-Führung nach langem Tauziehen zu einem folgenschweren Beschluss durchgerungen: die vieldiskutierte Beschränkung auf zwei Mandate bleibt aufrecht. Das bedeutet, dass eine ganze Reihe von M5S-Spitzenpolitikern bei den Wahlen im September nicht mehr kandidieren dürfen. Das gilt etwa für den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Roberto Fico, für den langjährigen Vorsitzenden Vito Crimi und für die ehemaligen und  derzeitigen  Minister Fabiana Dadone, Alfonso Bonafede, Federico D´Incà, Giulia Grillo und Riccardo Fraccaro. Das Verbot des doppio mandato versperrt 49 Mandataren den Weg zur Rückkehr ins Parlament. Für etliche davon werden jetzt neue Posten geschaffen. So soll der scheidende Kammerpräsident Roberto Fico das Amt eines M5S-Koordinators für Süditalien bekommen. Die zwei Seelen der Bewegung liegen sich mit Blick auf die Neuwahlen in den Haaren: der Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer Crippa beschuldigt die ala barricadera der "attacchi ingenerosi contri i governisti." Das grosse Zittern mit Blick auf die kommenden Wahlen hat bereits begonnen. Düstere Prognose der Tageszeitung La repubblica: "Tra i 5S non saranno rieletti 8 parlamentari su 10."

Vito Crimi, M5s
Langjähriger Vorsitzender Vito Crimi: Von der Kandidatur ausgeschlossen?

 

Dass dabei viele auf der Strecke bleiben werden, gilt als sicher. Denn die Bewegung, die bei den letzten Parlamentswahlen fast ein Drittel der Stimmen erobern konnte, liegt in Umfragen derzeit gerade Mal bei 11,2 Prozent- ein Verlust von zwei Dritteln. Ein zusätzlicher Riskofaktor ist die bereits beschlossene Reduzierung der Parlamentarier um 345 - eine begrüssenswerte, längst fällige Reform. Im Senat wird zusätzlich die Zahl der Kommissionen gekürzt, einige werden zusammengelegt. Dazu hat man weitere anti-transfughi-Massnahmen beschlossen, die den Fraktionswechsel einschränken oder verhindern sollen.

Ehemalige Führungsfiguren wie der ausgetretene "Puritaner" Alessandro di Battista wittern in diesem Wahlkampfklima Morgenluft.

Acht Parlamentskommissionen werden in Zukunft zusammengelegt. Ehemalige Führungsfiguren wie der ausgetretene "Puritaner" Alessandro di Battista wittern in diesem Wahlkampfklima Morgenluft. Das Tagblatt La Stampa: "Dall´autoesilio alla voglia di tornare capopopolo - il sogno è la corsa solitaria contro tutti." Ungewiss ist auch die Zukunft des immer mehr in Bedrängnis geratenen Parteichefs Giuseppe Conte, der bei der Mandatsbeschränkung auf eine umstrittene Ausnahmeregelung für seine fedelissimi pocht. Darunter befinden sich Paola Taverna, Vito Crimi, Roberto Fico, Alfonso Bonfede und Giancarlo Cancelleri. Dagegen wehrt sich wiederum M5S-Mitbegründer Beppe Grillo - Zündstoff genug für einen kontrastreichen Sommer-Wahlkampf, den die krisenanfällige Bewegung in der Defensive bestreiten muss - keine optimalen Voraussetzungen. Roms langjährige Bürgermeisterin Virginia Raggi warnt vor dem bereits begonnenen Gerangel um Listenplätze: "Le liste si fanno alla luce del sole e devono essere aperte a tutti. Il Movimento non può diventare un tram per portare in parlamento gli amici degli amici."

 

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