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Gemeindewahlen

"Alle sollen Frauen wählen"

"Sehr moderat" nennt Brigitte Foppa ihren Antrag für mehr Chancengleichheit bei den Gemeindewahlen. Die Vorzugsstimmen sollen auch an Frauen gehen, verbindlich.
Von
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Christine Helfer04.12.2014
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Kommentare

Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 04.12.2014, 18:11
Auf keinen Fall! Ich lass mir doch nicht vorschreiben wen ich bei den Gemeinderatswahlen zu wählen habe. Bei EU oder Parlamentswahlen, kann ich das irgendwo noch verstehen, aber im Dorf (überhaupt wenn es nur eine oder zwei Parteien gibt) geht es nun mal in erster Linie um die Person. Wenn ich den Sepp, den Flor und den Hans kenne und mir die Tres überhaupt nicht passt, dann darf mich keiner zwingen sie zu wählen.
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Sylvia Rier 04.12.2014, 19:50
DAS finde ich aber mal interessante Argumente für/wider eine Wahl :-) Denn es ist doch in erster Linie wichtig, was eine Person kann und was sie wie einbringen will - und nicht, ob sie einem "passt", oder nicht. Und eine "Person" kennen heißt ja übrigens auch nicht, dass sie für den (hier: Gemeinde)Job auch am besten oder besser als andere, die man nicht kennt, geeignet ist. Ich finde diese Vermischungen von Persönlichem und daraus resultierender "Bevorzugung" eigentlich recht undemokratisch.
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Mensch Ärgerdichnicht 05.12.2014, 11:25
Touché Frau Rier! Da sind Sie aber in meine kleine Falle getappt ;-) "was eine Person kann und was sie wie einbringen will" "eine "Person" kennen heißt ja übrigens auch nicht, dass sie für den (hier: Gemeinde)Job auch am besten oder besser als andere" "diese Vermischungen von Persönlichem und daraus resultierender "Bevorzugung" eigentlich recht undemokratisch." Alles samt Argumente gegen eine verpflichtende Wahl von Personen die einem Geschlecht angehören. Muss ich einen/e Mann/Frau wählen auch wenn er/sie weniger kann oder will? Muss ich einen/e Mann/Frau wählen auch wenn er/sie weniger geeignet ist? Ist eine solche erzwungene Bevorzugung nicht recht undemokratisch?
Bild des Benutzers Sylvia Rier
Sylvia Rier 05.12.2014, 18:05
(Ja schon klar, das kann so gesehen werden, muss aber nicht.) Doch, ich glaube schon: Sehr viele Männer wurden (und werden nach wie vor) gewählt, auch wenn sie weniger können (wollen) - schauen Sie sich doch um, die Ergebnisse liegen so blank wie's nur geht ;-) (aber wohl immer noch nicht blank genug, als dass der allgemeine Mann sich dazu aufraffen könnte, zu sagen, es sieht fast so aus, als seien wir vielleicht gar nicht so gut wie wir gern möchten/meinen, jetzt sollten wir vielleicht doch mal Platz machen und die andere Seite "ran" lassen.) Und die kleine Falle, die kann ich leider (immer noch) nicht erkennen: Wer sagt, dass die Männer, die ihres Geschlechtes (vielleicht auch noch ihres Verbandes/ihrer Familie/ihrer Lobby) wegen auf den Listen stehen um "nach freiem und persönlichem Willen" gewählt werden zu können, auch objektiv besser sind als a) Hunderte und Tausende ihrer Geschlechtsgenossen, die da draußen in der Welt rumlaufen, aber nicht auf eine Liste wollen oder können, aus vielerlei Gründen, und b) all die Frauen, die ihres Geschlechtes wegen jahrhundertelang überhaupt keine Chance hatten, sich dem freien Wettbewerb und einem fairen (!) Auswahlververfahren unter Gleichen (!) zu stellen? Und nicht zuletzt: Die, die auf den Listen stehen, sind auch "nur" eine Auswahl, die nicht Sie und nicht ich sondern andere vor-getroffen haben, nach Kriterien, auf die Sie und ich überhaupt keinen Einfluss haben... (vielleicht würden Sie ja lieber Ihren Nachbarn wählen, weil sie täglich sehen, dass er ultimativ tüchtig und klug ist und Sie sicher sind, dass er den ultimativen Bürgermeister abgeben würde?!). Sie wählen also eh keineswegs, wen Sie wollen, und schon gar nicht "frei" - sondern die, die andere für Sie schon mal vorgewollt haben... also wo ist das Problem, wenn sie auch noch "unfrei" ein paar Frauen wählen würden? Und überhaupt, in Sachen "Können": Von Eignungs- und Kompetenztests hätte ich noch nie gehört, vielleicht wär's aber an der Zeit :-)
Bild des Benutzers gorgias
gorgias 05.12.2014, 18:34
- schauen Sie sich doch um, die Ergebnisse liegen so blank wie's nur geht ;-) (aber wohl immer noch nicht blank genug, als dass der allgemeine Mann sich dazu aufraffen könnte, zu sagen, es sieht fast so aus, als seien wir vielleicht gar nicht so gut wie wir gern möchten/meinen, jetzt die allgemeine Frau haben Sie wohl vergessen. Sonst sind sie immer so erpicht mit dem Gendermainstreaming. Aber das wohl nur wenn es für sie bequem ist.
Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 05.12.2014, 19:12
"Doch, ich glaube schon: Sehr viele Männer wurden (und werden nach wie vor) gewählt, auch wenn sie weniger können (wollen) - schauen Sie sich doch um, die Ergebnisse liegen so blank wie's nur geht ;-) (aber wohl immer noch nicht blank genug, als dass der allgemeine Mann sich dazu aufraffen könnte, zu sagen, es sieht fast so aus, als seien wir vielleicht gar nicht so gut wie wir gern möchten/meinen, jetzt sollten wir vielleicht doch mal Platz machen und die andere Seite "ran" lassen.)" Das scheint mir aber nicht viel mehr als eine Meinung, argumentativ haut mich das jetzt nicht vom Hocker, da könnten Sie doch ein wenig konkreter werden. "Wer sagt, dass die Männer..." Kann man nicht! Wer kann das im generellen von Frauen sagen? Es geht eben um Herrn Max Musterpolitiker und Frau Erika Musterpolitikerin, zwischen den zwei will ich mir nicht vorschreiben lassen wem ich wählen muss, denn es geht um MEIN Wahlzettel, MEIN Wahlrecht, MEINE Meinung! Natürlich habe ich dann als einfacher Bürger nicht einen großen (gar keinen würde ich keines Falls behaupten, ein bisschen Demokratie haben wir ja Gott sei dank noch) Einfluss auf die Liste, das bedeutet aber nicht, dass UNSERE Freiheit noch mehr beschnitten werden sollte. P.S. Sorry für die Blockschrift, aber das musste sein ;-)
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Oliver H. (gesperrt) 04.12.2014, 18:14
Frau Foppa, wie ist eine solche Regulierung des Wahlmodus mit der freien Wahl vereinbar? Ich halte es für undemokratisch, jemandem zu verbieten, seine Vorzugsstimmen frei zu vergeben. Wenn in meiner Gemeinde nur kompetente Frauen antreten, wieso muss ich dann eine Stimme an einen Mann abgeben?
Bild des Benutzers Manuel Kasslatter
Manuel Kasslatter 04.12.2014, 18:46
das, geehrte Frau Foppa, hat meiner Meinung nach nichts mehr mit Demokratie zu tun!
Bild des Benutzers Christoph Moar
Christoph Moar 04.12.2014, 19:41
Jein. Präsident Johnson, aus einem Land das sich die Demokratie ziemlich groß auf die Fahne geschrieben hat, formulierte das Grundprinzip von affirmative action 1965 so: "You do not take a man who for years has been hobbled by chains, liberate him, bring him to the starting line of a race, saying, 'you are free to compete with all the others,' and still justly believe you have been completely fair... We seek not just freedom but opportunity, not just legal equity but human ability, not just equality as a right and a theory, but equality as a fact and as a result." Die kleine Gedankenübung, die es braucht, um dieses Prinzip auf unsere heutigen Tage zu übertragen ist die, den Mann in Ketten mit der Frau zu ersetzen. Notfalls, wenn die Vorstellungskraft nicht reicht, empfehle ich die Lektüre von Virginia Woolf, um zu verstehen, in welcher Situation sich die Frauen noch vor weniger als einem Jahrhundert befanden. Affirmative action wird nun in Studien seit drei Jahrzehnten beobachtet und gilt als anerkanntes Prinzip, wenn man eine Besserung in der race oder gender inequality angehen will. Dies gesagt, gibt es natürlich jede Menge unangenehme Seiteneffekte von affirmative action. Besonders im Wahlrecht fühle auch ich diese Seiteneffekte sehr stark. Die von Foppa vorgeschlagene 1:4 Regel ist relativ harmlos - wenn ich den Sepp, den Flor und den Hans kenne und mir die Tres überhaupt nicht passt, dann wähle ich halt nur den Sepp, den Flor oder den Hans. Blöd, ich hätte gern drei Vorzugsstimmen abgegeben, aber was solls. Wenn ich Wahlmathematik beherrsche, kann ich mir aufgrund der Kandidatenzahl ausrechnen, was besser ist: 3+1 oder 1. (Liebe Brigitte, Du weisst dass eine 2:2 Regel problematisch wäre, wenn die Kandidatenzahl nicht auch gleichmäßig nach Geschlechtern verteilt wäre). Aber: es gibt wahrlich schlimmere Fälle von affirmative action. Probiert mal als Weißer Mann in Südafrika einen Job oder eine anständige BEE-Punktezahl zu kriegen. Klappt nicht. Was ich damit sagen will? Affirmative action schmerzt. Wer unsere Gesellschaft genau betrachtet, mag feststellen dass wir das brauchen, und kann sich mit manchen Seiteneffekten arrangieren. Wer es nicht erkennt oder so tut als hätten wir kein Problem, wird die Maßnahmen überhaupt nicht nachvollziehen können. Kann ich verstehen. Dafür habe ich jetzt auch keine Lösung. Außer, vielleicht, mal Virginia Woolf lesen, und sich die Zeit nehmen, die Entwicklung vom viktorianischen England bis in die heutige zu reflektieren. It's a long way to go.
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Martin Daniel 04.12.2014, 20:38
Lieber Chrisoph, du hast in fast allem - wie meistens ob deiner hervorragenden Einarbeitung - recht. Diese "affirmative action" schmerzt vielleicht weniger als andere, ist m.E. verfassungsrechtlich aber mindestens bedenklich. Die Wahl ist geheim-frei-persönlich-gleich, und ich gehe davon aus, dass das nicht nur für das aktive, sondern auch das passive Wahlrecht gilt. Die Freiheit muss bei Wahlen über Allem stehen. Mögen Steuergelder ausgegeben werden, um die Wählerinnen für weibliche Kandidatinnen zu sensibilisieren und vieles mehr, aber wie bei der Steuerung der Marktteilnehmer finde ich: Anreize ja, Verpflichtung nein. Ich habe bei jeder Wahl Frauen gewählt, doch einen Zwang bei finde ich der Wahlfreiheit nicht angemessen.
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Christoph Moar 04.12.2014, 21:32
Absolut nachvollziehbar, Daniel, ich stimme auch deinen Aussagen zu. "Kann ich verstehen. Dafür habe ich jetzt auch keine Lösung." meinte vorhin genau das: Es wird etwas bleiben, wo kaum einstimmiger Konsens zu schaffen sein wird. Manchen (warum nicht, mir manchmal auch) geht der Eingriff in die Wahlfreiheit zu weit. Anderen zuwenig weit. Der Zweck heiligt manchmal die Mittel, aber nicht immer. Ich für mich muss mich arrangieren, dass dieses Thema für mich selbst weder schwarz, aber genausowenig weiß bleibt.
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gorgias 04.12.2014, 21:17
Ach was interessiert mich die Lage der Frau vor 100 Jahren, wenn es darum geht heute ein Wahlgesetz zu vormulieren. Auch finde ich es bei den Haaren hergezogen die Frau im Jahre 2014 mit den Schwarzen in den 60zigern in den USA zu vergleichen. Frauen haben alle Mittel zur Verfügung durch Ausbildung und öffentliche Akzeptanz politisch aktiv zu sein. Und wenn eine Frau das Zeug hat, kann Sie ihren Weg gehen. Siehe Eva Klotz oder Helga Thaler Außerhofer. Ich glaube dass so wenig Frauen in der Politik sind, hat damit zu tun, dass sich Frauen weniger für Sachthemen interessieren wo sie keinen persönlchen Bezug aufbauen können. Bei politischen Veranstaltungen und anderen Sachveranstaltungen (außer es geht um die klischeehaften Frauenthemen wie Familie, Soziales usw) sind die Mehrzahl der Besucher Männer. Viele Frauen meiden eine exponierte Stellung und einen klaren Standpunkt in Diskussionen einzunehmen und versuchen Dinge aus der persönlichen und der Beziehungsebene zu sehen. Ich habe in einer Sendung auf Ö1 von einer Frau gehört die sich zu einem Mann umoperieren liess und bei der sich durch die Hormonbehandlung ihr Gefühlsleben geändert hat und sie weniger Gefühlsbetont und klarer beim Denken ist. Es gibt auch Frauen die für die Politik geeignet sind, aber nicht so viele um sinnvoll eine Quote zu erfüllen. Und jene Frauen die fähig sind und sich zielgerichtet politisch Engagieren kommen auch zum Zug. Nur Politik ist eine Drecksarbeit und jene, die unter dem Prinzessinensyndrom leiden und nicht abgeholt werden kommen auch nicht zum Zug. Diese Personen aber durch die Quote in gewisse Posten hineinrutschen zu lassen ist kontraproduktiv, weil diese nicht gelernt haben sich durchzusetzen.
Bild des Benutzers Christoph Moar
Christoph Moar 04.12.2014, 21:26
"Ach was interessiert mich die Lage der Frau vor 100 Jahren" Eben.
Bild des Benutzers gorgias
gorgias 04.12.2014, 21:32
"Ach was interessiert mich die Lage der Frau vor 100 Jahren, wenn es darum geht heute ein Wahlgesetz zu formulieren." Bitte wenn schon richtig zitieren, und nicht aus dem Zusammenhang.
Bild des Benutzers Christoph Moar
Christoph Moar 04.12.2014, 21:34
"Ach was interessiert mich die Lage der Frau vor 100 Jahren, wenn es darum geht heute ein Wahlgesetz zu formulieren." Eben.
Bild des Benutzers gorgias
gorgias 04.12.2014, 21:58
Eben. Weil die Situation der Frau vor 100 Jahren, hat nichts mehr mit der von heute zu tun. Und wenn man jetzt ein Wahlgesetz formuliert betrifft die Frauen von heute und nicht jene vor 100 Jahren. Warum also Herr Moar alles mögliche bemühen und heraufbeschwören, anstatt die konkrete Situation von hier und jetzt zu betrachten?
Bild des Benutzers Christoph Moar
Christoph Moar 04.12.2014, 22:12
Weil man die Vergangenheit und die Entwicklung einer Sache reflektieren kann, um die Istsituation besser zu verstehen.
Bild des Benutzers gorgias
gorgias 05.12.2014, 18:23
Mir kommt mehr vor dass die Situation von Frauen von früher gerne heraufbeschworen wird um die heutige Situation zu uberdrammatisieren genauso wie man versucht die Unterschiede von Frauen in Entwicklungsländern mit denen der in den Industrienationen zu verwischen weil man glaubt dadurch einen höheren Viktimisierungsbonus zu erzielen.
Bild des Benutzers gorgias
gorgias 04.12.2014, 20:57
>Alle sollen Frauen wählen, nicht nur die Frauen< Bitte Belege dass Männer keine Frauen wählen. Ich möchte Zahlen sehen, dass Männer im Verhältnis weniger Frauen wählen als Frauen Frauen. Und wenn es so ist dann wird das kaum entscheidend sein.
Bild des Benutzers Brigitte Foppa
Brigitte Foppa 05.12.2014, 08:34
An alle, die rechtliche Bedenken äußern: Es gibt erstens ein Staatsgesetz aus dem Jahr 2012, das für die Gemeindewahlen die doppelte Vorzugsstimme vorsieht - und usnere REgion ist die einzige, die das noch nicht übernommen hat. Zweitens gibt es auch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs, das keine Verfgassungswidrigkeit feststellt. Ich reiche euch die entsprechenden Daten nach. In Tirol gibt es meines Wissens überhaupt keine Vorzugsstimme. Im Trentino 2. Bei Paramentswahlen keine. In Südtirol sind derzeit 7% aller Bürgermeister Frauen, im Trentino immerhin 14, italienweit 13,3 %. Mich verwundert eines: Alle sind müde und überdrüssig von einem politischen System, das sie enttäuscht hat. Warum nicht etwas dran ändern? Bestimmt tun mehr Frauen der Politik gut, nicht weil sie besser sind als die Männer, sondern weil es für eine gute Politik beide Sichtweisen braucht. Dieser Vorschlag bietet einen kleinen, fast schmerzfreien Anstoß dazu, endlich auch in dieser Frage ein wenig Annäherung an Europa zu schaffen. Nicht mehr und nicht weniger.
Bild des Benutzers Manuel Kasslatter
Manuel Kasslatter 05.12.2014, 09:06
"Bestimmt tun mehr Frauen der Politik gut, nicht weil sie besser sind als die Männer, sondern weil es für eine gute Politik beide Sichtweisen braucht" da stimme ich voll und ganz zu! Nur finde ich bedenklich, dass man jemanden zwingen soll, jemanden zu wählen, den sie/er nicht will! Ich kann mir auch vorstellen, dass es Frauen, die nur ob der Frauenquote in irgend eine Position oder Gremium gehievt werden, unangenehm sein kann, denn sie werden nie genau wissen, ob sie wegen ihrer Fähigkeiten oder wegen der Quote dort hin gekommen sind...
Bild des Benutzers Martin B.
Martin B. 06.12.2014, 09:31
Soll die Lösung dann sein, nicht mehr wählen zu gehen? Ich meine, wenn ich neben der eh schon demotivierenden politischen Auswahlmöglichkeit auch noch "Kombinationspakete" vorgesetzt bekomme, die ich friss oder lass es wählen soll? Nein danke.
Bild des Benutzers Martin B.
Martin B. 12.12.2014, 04:14
Was ich noch loswerden will: Oma. Mutter, Schwestern und Freundin haben kein Interesse für "femministische" Themen wie diese, ja im Einzelnen auch eine Antipatie dagegen. Und anstatt jetzt zu reklamieren sie sollten froh sein, was von den KämpferInnen diesbezüglich erreicht wurde, sollten FemministInnen wirklich mal in sich gehen, was die Mehrheit der Frauen (politisch) interessiert und wo sie politischen Einsatz für Frauenthemen (für die Frau, nicht gegen den Mann) sehen möchten. Aber das wird nicht passieren und deswegen auch keine Mehrheit der Frauen für FemministInnen stimmen; und erst recht nicht Männer. Wieso wird nicht der Charakter der Menschen und besonders Jugend in der heutigen Zeit und mögliche gesellschaftliche Besserungen zum Thema gemacht, anstatt auf das Geschlecht zu fokussieren, um angeblich die Qualität (in der Politik) zu bessern? Wir brauchen ehrliche, gewissenhafte Leute an den Schalthebeln, die sich nicht um die nächsten Wahlen oder ihre Stammwähler und -themen kümmern, sondern um das Gemeinschaftswohl. Dort setze ich mein Kreuz; unabhängig von Alter, Rasse, Beruf oder Geschlecht. Okay, beim Alter bin ich nicht ganz ehrlich: will immer den Jungen einen Vorteil geben; ich will jetzt keine Rechte diesbezüglich einführen, aber das Durschnittsalter in der Politik ist doch sehr hoch :-(
Bild des Benutzers Manfred Gasser
Manfred Gasser 05.12.2014, 09:57
Eine kurze Frage: Wählen Frauen denn Frauen, und wenn alle Frauen Frauen wählen, wozu bräuchte es dann diese Regel? Und warum sind dann nicht mehr Frauen in der Politik erfolgreich, da es erwiesenermassen mehr Frauen als Männer in unserem schönen Land gibt? Versuchen Sie doch mal erst ihre Klientel auf Linie zu bringen, bevor Sie uns "Andersgeschlechtliche" per Gesetz dazu zwingen, das für Sie auszulöffeln.
Bild des Benutzers Oliver H. (gesperrt)
Oliver H. (gesperrt) 05.12.2014, 16:43
Rechtliche Bedenken sind nicht der Knackpunkt. Wir haben aktuell ein Wahlgesetz mit Mehrheitsbonus. Das ist zwar undemokratisch, in Italien aber scheinbar legal. Wenn das Parlament unsinnige, antidemokratische Gesetze erlässt, sind diese zu kritisieren. Nur weil etwas in einem Gesetz steht, wird es nicht wahr, legitim oder moralisch.
Bild des Benutzers Marlene Pernstich
Marlene Pernstich 09.12.2014, 15:20
Durch solche Regelungen ist, meiner Meinung nach, die Demokratie nicht in Gefahr, denn es besteht immer noch die Wahlmöglichkeit! Sie können zudem dazu beitragen, dass es bald für beide Geschlechter selbstverständlich wird Männer und Frauen zu wählen.
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