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Debatte über Europa

Europa der Regionen oder der Nationen?

Eigentlich war die EU vor 60 Jahren angetreten durch eine immer engere Union, die Macht der Nationalstaaten zu begrenzen, diese gar Schritt für Schritt zu überwinden.
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Eigentlich war die EU vor 60 Jahren angetreten durch eine immer engere Union, zunächst wirtschaftlich, dann auch politisch die Macht der Nationalstaaten zu begrenzen, die Nationalstaaten gar Schritt für Schritt zu überwinden. Die Realität sieht heute anders aus: die EU ist ein Staatenkartell, in dem die mächtigsten Regierungschefs im Europäischen Rat den Ton angeben. Das politische System der EU ist kein echt parlamentarisches, die politische Mitbestimmung der Regionen und Bürger stark begrenzt. Ganz anders als sich Robert Menasse herbeiwünscht, sind die Nationalstaaten quicklebendig, wie das Wahlergebnis in Frankreich beweist.

Wenn nun die EU auf absehbare Zeit ein Club von Nationalstaaten bleibt, geführt von nationalen Regierungen, ist es nicht folgerichtig, wenn sich alte Nationen und Kulturgemeinschaften wie Schottland und Katalonien auch auf Augenhöhe an diesen Tisch setzen wollen? Wenn sich solche heute „staatenlose Nationen“ loslösen und einen eigenen Staat im Rahmen der EU und als Mitglied der EU anstreben, ist dies nicht gleichzeitig auch ein Beweis für die Attraktivität der EU?

Das Modell „Nationalstaat“ hat – so scheint es – auch nach 60 Jahren EU kaum an Macht und Bedeutung eingebüßt. Andererseits wirkt das „Europa der Regionen“ immer mehr als unrealisierbarer Mythos. Es ist nicht abzusehen, wann die europäischen Regionen jemals eine tragende Rolle in der Architektur der EU spielen werden. Ist es deshalb kleineren Völkern, gleich ob Basken, Katalanen, Flamen, Schotten, zu verdenken, dass sie nicht mehr an ein fernes „Europa der Regionen“ setzen, sondern gleich Eigenstaatlichkeit ansteuern? Gilt dies auch für Südtirol?

Über diese und damit zusammenhängende Fragen diskutieren im Rahmen der POLITiS-Veranstaltungsreihe „Welches Europa wollen wir?“ am kommenden Dienstag, 16. Mai, 18-20 Uhr, der Chefredakteur der Brennerbasisdemokratie, Simon Constantini, und der Vorsitzende der JG der SVP, Stefan Premstaller, in der Bibliothek Kulturen der Welt (Bozen, Schlachthofstr. 50).

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