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Berlusconis Rückzug

Die überraschende Wende

Buchstäblich in letzter Minute macht eine Einigung den Weg für eine Koalition zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung frei
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Die überraschende Wende kam, als das wochenlange Ringen um eine Regierungsbildung hoffnungslos gescheitert schien - unmittelbar vor der Beauftragung eines neutralen Regierungschefs durch den Staatspräsidenten. Silvio Berlusconi wird eine von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung gebildete Regierung  tolerieren, ohne ihr das Vertrauen auszusprechen. Luigi Di Maio und Matteo Salvini verzichten auf das Amt des Regierungschefs.  Die Lega möchte Giancarlo Giorgetti durchsetzen, die Bewegung besteht auf einem "premier terzo".  Di Maio: "Mi fa piacere che abbia prevalso la responsabilità. E' un momento importante."  
Staatspräsident Mattarella will bei der Regierungsbildung ein entscheidendes Wort mitreden: "No ad un governo a scatola chiusa." Offenbar will er  vor allem auf die Besetzung des Aussen-, Finanz- und Wirtschaftsressorts Einfluss nehmen, um negativen Reaktionen in der EU vorzubeugen. In Brüssel, aber auch in vielen Regierungen der Gemeinschaft gilt eine Regierung aus den beiden EU-feindlichen Parteien als Schreckgespenst.  Auch im Lager von Forza Italia wird die Einigung vor allem unter den engen Vertrauten Berlusconis kritisch beurteilt. Der Ex-Cavaliere:  "Non daremo la fiducia, ma non porremo neanche un veto. Se fallirà, nessuno potrà attribuirci la responsabilità. "
Das Rechtsbündnis bleibe in der bisherigen Form bestehen, versichert Salvini: "L'alleanza rimane salva. Ringraziamo il presidente Berlusconi, rimane da lavorare su programma, tempi, squadra e cose da fare. O si chiude veloce, o si vota".  Zu denen, die sich besonders für das neuen Regierungsmodell eingesetzt haben, gehört der ligurische Präsident Giovanni Toti. Auch Senator Paolo Romani kann der Entscheidung Positives abgewinnen: "Forse vale la pena che si sperimenti un governo giallo-verde, vediamo cosa può offrire.."  Die Marschroute ist vorgegeben: "Valuteremo provvedimento per provvedimento."
Ein Scheitern hätte sich nach Überzeugung beider Lager negativ auf die bestehenden Koalitionen in Regionen und Gemeinden ausgewirkt - etwa in der Lombardei, im Veneto oder in Mailand.
Der Staatspräsident hat beiden Parteien nun weitere 24 Stunden eingeräumt, um sich über die endgültige  Ministerliste zu einigen. 
Mit dem nach 66-tägigem Tauziehen erzielten Kompromiss können beide Lager leben. 
 
Für die Fünf-Sterne-Bewegung und ihre Anhänger war vor allem die Forderung nach dem Ausscheiden Berlusconis unverzichtbar, der Symbolfigur korruptionsverseuchter und moralisch verwerflicher Politik.
 
Und aufatmen können auch Hunderte von Neo-Parlamentariern, die bereits fürchten mussten, die Legislatur werde enden, noch bevor sie richtig begonnen hat.
Konflikte werden nicht ausbleiben - vor alle bei umstrittenen Vorhaben wie der Abschaffung des Fornero-Rentengesetzes und des bedingungslosen Grundeinkommens. Auch scheint unvermeidlich, dass sich die vor Selbstbewusstsein strotzenden Parteiführer Di Maio und Salvini in die Quere kommen. Aber ein erster Schritt in eine neue politische Ära ist getan.  Wohin sie führt, werden die nächsten Wochen zeigen.
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Kommentare

Bild des Benutzers Karl Trojer

Das Beste worüber Italien in dieser Situation verfügt, ist sein Staatspräsident Mattarella und die ihm von der Verfassung gegebenen Rechte. Die beiden Kontraenten Lega und M5S mussten sich bisher nicht um Regeln kümmern, sie konnten sich darüber lustig machen. Nun, falls sie Regierungsverantwortung zu übernehem imtsande sein sollten, wird die Verfassung, der Staatspräsident und der Alltag ihnen Zügel anlegen und, vielleicht geschieht ein weiteres Wunder : sie raufen sich auf ein dem Gemeinwohl dienendes Programm zusammen und helfen mit, Europa subsidiärer und solidarischer zu gestalten, anstatt es zu bekämpfen....

Bild des Benutzers Ralph Kunze

Schlechter als der PD können sie es gar nicht machen, das geht nicht.

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Bild des Benutzers Edo Plane

Was meinst du konkret damit?

Bild des Benutzers Ralph Kunze

:: Schlechter als der PD können sie es gar nicht machen, das geht nicht.

Bild des Benutzers Manfred Klotz

Doch, Sie werden sehen

Bild des Benutzers 19 amet

Sie sind also auch dafür dass der Ero abgeschafft wird und wir wieder zur Liretta zurückkehren?. Haben Sie sich überhaupt über die Programme dieser Anfänger kundig gemacht?

Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht

Für die 5 Sterne Bewegung keine gute Entscheidung. Berlusconi wird mit aller Wahrscheinlichkeit nur auf dem richtigen Moment warten um die Regierung zu torpedieren, wahrscheinlich sondieren seine Leute jetzt schon wer bei Lega und 5 Sterne Bewegung zu kaufen ist. Genauso können wir uns sicher sein, dass Berlusconis mächtige Presseorgane schon fleißig dabei sind verschiedene Leichen aus den Kellern der "Pentastellati" aus zu graben. Ficos schwarz angestellte Babysitterin war erst der Anfang!
Das bedeutet für Di Maio und co., dass über sämtliche Schritte in Richtung Korruptionsbekämpfung und Transparenz ein Damoklesschwert schwebt. Was bleibt also übrig? Genau! Nur das Grundeinkommen, will heißen ein recht kostspieliges Zuckerle für den Süden auf Kosten des Nordens und somit Salvinis Ass im Ärmel sobald die Regierung fällt.

Bild des Benutzers Manfred Klotz

Und scheinbar ist ein Berlusconi-Mann als Ministerpräsident im Gespräch (Massolo)... da wissen wir dann genau, wer die Entscheidungen trifft.

Bild des Benutzers 19 amet

Berlusconi ist wieder, genau zum richtigen Zeitpunkt, rehabilitiert worden. Er wird jezt umso mehr versuchen die beiden Wichtigtuer zu torpedieren.

+1-11
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