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Politik | Rechtsausleger
Der Krieg zwischen Salvini und Meloni
eine Kolumne von
10.05.2021
Über Jahre haben Giorgia Meloni und Matteo Salvini den rechten Rand des politischen Spektrums belebt. Jeder der beiden versuchte, den anderen mit markigen Sprüchen zu übertreffen. Das ist vorbei. Seit Wochen wechseln die beiden Rechtsausleger kein Wort miteinander und verdächtigen sich gegenseitig der Abwerbung potentieller Wähler. Äusserlicher Anlass des Konflikts ist die Präsidentschaft der parlamentarischen Überwachungskommission der Geheimdienste Copasir. Die steht laut Verfassung der Opposition zu. Und nachdem Salvinis Lega zur Regierungspartei aufgestiegen ist, die Premier Draghi unterstützt, steht ihr der Vorsitz nicht mehr zu. Doch deren Lega-Präsident Raffaele Volpi macht keinerlei Anstalten, seinen Sessel zu räumen. Darin wird er vom Lega-Vorsitzenden unterstützt. Einen offenen Brief Melonis hat Salvini ignoriert.
Doch der Postenschacher im Parlament ist nur der willkommene Vorwand zur Übertünchung anderer Streitpunkte. Dabei geht es um die im Oktober bevorstehenden Gemeindewahlen in wichtigen Städten wie Mailand und Rom. Salvini will bei der Kandidatur in Mailand ein wesentliches Wort mitreden, Meloni bei jener in Rom. In beiden Städten sind zur Abwechslung wieder einmal alte Berlusconi-Vertraute im Gespräch: der ehemalige Mailänder Bürgermeister Gabriele Albertini und Berlusconis ehemaliger Zivilschutz-Chef Bertolaso, gegen den Meloni Einspruch erhebt. Im Hintergrund geht es um wesentlich mehr - um die Frage, wer in den kommenden Jahren die Führung des Rechtsbündnisses für sich beanspruchen kann. Laut Financial Times ist das Meloni: "When the leaders of Italy’s rightwing parties staged an anti-government protest in Rome this week, Matteo Salvini, leader of the anti-migration League, was joined by the 43-year-old woman who is his ally but also now his main challenger on the right: Giorgia Meloni. Ms Meloni, who wore the same Tricolore face mask as Mr Salvini on the march, has in recent weeks emerged as a threat to the League leader’s once-unquestioned dominance of Italian nationalism".
Jeder der beiden stellt entsprechende Ansprüche. Das Duell ist typisch für Italiens politische Szenerie, in der neue Gesichter fehlen. Surreal genug: Salvini und Meloni sind beide länger in der Politik als Silvio Berlusconi. Die Vorsitzende der Fratelli d'Italia wirkt im Duell geschickter. Am Dienstag stellte sie ihre neue Autobiographie vor: "Io sono Giorgia - le mie radici, le mie idee." Ein vom Rizzoli-Verlag publiziertes Buch, das der Corriere della Sera am Sonntag auf zwei Seiten propagiert: "Io bambina con un padre in fuga - ora voglio andare al governo " mit vier Fotos. Auch La Stampa und andere Zeitungen widmen dem Buch breiten Raum. Dieser Offensive hat Salvini wenig entgegenzusetzen.
Salvini und Meloni sind beide länger in der Politik als Silvio Berlusconi.
Doch die Gegensätze dürften sich in den kommenden Wochen verstärken. Denn Salvini besteht kategorisch auf gemeinsamen Listen bei den bevorstehenden Gemeindewahlen in so wichtigen Städten wie Rom, Mailand, Turin, Bologna : "Il centrodestra deve allargarsi e il patto deve includere anche la scelta dei candidati alle prossime elezioni". Salvini: "Non ho più scudi zen da opporre ai quotidiani attacchi,i distinguo e precisazioni polemiche della presidente di Fratelli d' Italia". Was Salvinis Nervosität steigert, sind die Umfrage-Ergebnisse. Nach den letzten sinkt die Lega auf 21,8 und die Fratelli d'Italia klettern auf 18,4 Prozent. Der Vorsprung sinkt, obwohl der Wahltermin noch gar nicht feststeht. Der Urnengang dürfte Mitte Oktober erfolgen.
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