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Interview mit Ulrich Veith

Warum hat man solche Angst die Leute zu befragen?

Der Malser Bürgermeister Ulrich Veith sieht keinen Anlass zur Sorge: das Referendum zu den Pestiziden wird stattfinden, und der Ausgang ist für ihn und seine Gemeinde bindend.
Von
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Christine Helfer10.06.2014
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Kommentare

Bild des Benutzers Sandro Bx
Sandro Bx 10.06.2014, 18:45
Abgesehen von der Zulässigkeit der Frage, ist bei dieser Abstimmung die Art der Abhaltung der Volksbefragung interessant. Nach Schweizer Vorbild sind keine Wahllokale vorgesehen, sondern es wird nur durch Briefwahl gewählt. Die Unterlagen werden mit normaler Post verschickt und die Promotoren übernehmen die Verpackung und die Adressierung des Abstimmungshefts, die Ämter legen Stimmzettel und Kuverts bei. Ich bin neugierig ob danach Rekurse wegen nicht ordentliche Zustellung eingehen werden ? In einer größeren Gemeinde wäre das Stoff für mehrere Rekurse. In der Verordnung gibt noch einige Neuigkeiten: z.B. die Ermächtigung zur Unterschriftsammlung an jeden wahlberechtigten Bürger und die Unterteilung in Farben der Stimmzettel nach Wahlsektion. Durch diese Neuigkeiten können die Kosten eine Abstimmung niedriger gehalten werden, ob so eine Art von Wahl bei uns Zukunft haben wird, wird es sich zeigen. Siehe: http://www.gemeinde.mals.bz.it/system/web/verordnung.aspx?sprache=3&bezirkonr=0&page=1&letter=ALLE&datum=10/06/2014&menuonr=218885883
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