Politik | Landesregierung

Das fleißige Trio

Für die heutigen Landesregierungssitzung haben nur drei Mitglieder Beschlüsse vorbereitet. Sind zwei Drittel der Regierung im Streik oder noch in den Weihnachtsferien?
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Foto: LPA
Es ist die erste Regierungssitzung im neuen Jahr. Traditionell schaltet die Politik zum Jahreswechsel einen Gang zurück. Während man vor Jahresende noch unzählige Beschlüsse durchbringen muss, geht die Landesregierung das neue Jahr meistens bewusst gemächlich an.
Aber die erste Sitzung der Südtiroler Landesregierung im Jahr 2022 ist eine besondere Sitzung. Denn nur drei Mitglieder der Landesregierung scheinen sich bemüßigt zu fühlen, Anliegen aus ihren Ressorts konkret vorzubringen. Das geht aus der offiziellen Tagesordnung der heutigen Sitzung hervor.
Die Tagesordnung der Landesregierungssitzung vom 11. Jänner 2022 umfasst nur 14 Tagesordnungspunkte. Vor allem aber stammen alle diese Punkte ausschließlich von drei Mitglieder der Landesregierung. Urbanistik- und Umweltlandesrätin Maria Hochgruber Kuenzer hat sieben Beschlüsse vorbereitet, Landeshauptmann Arno Kompatscher sechs und Landeshauptmannstellvertreter Giuliano Vettorato einen Beschluss.
Auffallend aber ist, dass die restlichen sechs Mitglieder der Landesregierung keinen einzigen Beschluss für diese Sitzung vorgelegt haben.
Damit muss man sich ernsthaft die Frage stelle, ob sie noch in den Weihnachtsferien sind oder sich im Streik befinden? Sicher ist: An Themen dürfte es Philipp Achammer, Thomas Widmann, Waltraud Deeg & Co wohl kaum fehlen.
Dabei gibt es eine mögliche Erklärung für dieses Ungleichgewicht. Die letzte Sitzung der Landesregierung im vergangenen Jahr war am 28. Dezember 2021. Mit dem Jahreswechsel und der Tatsache, dass nach Dreikönig die Landesämter geschlossen waren, wurde im Land in den vergangenen Wochen unregelmäßig gearbeitet. Zudem sind viele Landesbeamte über den Jahreswechsel in Ferien.
Demnach fehlen den Politikern die Beamtinnen und Beamten, die die Beschlüsse vorbereiten.
Arno Kompatscher, Giuliano Vettorato und Maria Hochgruber-Kuenzer scheinen ihre politische Arbeit aber besser und ernsthafter zu organisieren.
Doch genau das gilt auch für Arno Kompatscher, Giuliano Vettorato und Maria Hochgruber-Kuenzer. Anscheinend haben sie aber ihre politische Arbeit aber besser und ernsthafter organisiert.
Es gehört auch zum Usus der Südtiroler Politik, abseits der offiziellen Tagesordnung, immer wieder Beschlüsse - wie man sagt „fuorisacco“ - in die Landesregierung zu bringen. Meistens handelt es sich dabei um besonders brisante Themen.
Man darf gespannt sein, ob das auch an diesem Dienstag der Fall war. Sicher ist: Die Sitzung dauerte keine zwei Stunden. Demnach dürfte es auch keine längere Diskussion gegeben haben.
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Salto User
Günther Alois … Do., 13.01.2022 - 07:50

So schnell wie der Rest der Herrschaften beim kassieren sind,sind sie anscheinend bei der Arbeit nicht! Egal,die Zeche des Nichtstun zahlt ohnehin der blöde Bürger+in! SVP Methoden,wie immer!

Do., 13.01.2022 - 07:50 Permalink