Politik | Asylbewerber

Mehrfachregistrierung für Asylbewerber?

Hat der Landeshauptmann und die Landesregierung den Überblick verloren?
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Foto: Erna Marsoner Huber

Südtirol hat im letzten Jahr rund 1.900 Asylbewerber aufgenommen, aktuell sind es knapp 1.400. Auf Anfrage der Bürgerunion, Landtagsabgeordneten Andreas Pöder, ob Mehrfachregistrierungen von Asylbewerbern mit verschiedenen Identitäten festgestellt wurden und wenn ja wie viele, konnte die zuständige Landesrätin Frau Martha Stocker keine Auskunft erteilen. Ebenso ist der Landesregierung und dem Landeshauptmann nicht bekannt, welche Mechanismen es gibt, um Mehrfachregistrierungen unter verschiedenen Namen auszuschließen.

Haben der Landeshauptmann und die Landesregierung den Überblick verloren? Oder haben sie kein Interesse in diesen wichtigen und grundlegenden Punkten Klarheit zu schaffen?

Nachdem der Großteil der Asylbewerber keine Original-Papiere mit sich führen, keine Fingerabdrücke genommen werden, bzw. wenn ja diese unter den Behörden nicht abgeglichen werden, ist es ein Leichtes, sich in verschiedenen Provinzen, Städten mehrfach zu registrieren und das Sozialsystem schamlos auszunutzen.

Die Bürgerunion fordert den Landeshauptmann und die Landesregierung umgehend auf, diese missliche Lage in den Griff zu bekommen und für Klarheit bei der Registrierung von Asylbewerbern zu sorgen!

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Max Benedikter Mo., 14.05.2018 - 20:31

Das einzige offizielle Dokument für Ausländer, auch Flüchtlingen, ist die Aufenthaltserlaubnis der Questur.
Ohne diesem geht nichts. Und wenn, wie so oft, der Name von einem Polizisten falsch eingetragen wurde, als die Fingerabdrücke abgenommen wurden, oder der Vor- und Nachname vertauscht wurde, dann kann es sein, dass die Person, der Flüchtling seinen wahren Namen beim Arzt oder in einem Amt nennt. Dabei entstehen die meisten multiplen Identitäten.
Eigentlich ist der böse Staat Schuld

Mo., 14.05.2018 - 20:31 Permalink
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Sepp.Bacher Di., 15.05.2018 - 10:52

Antwort auf von Max Benedikter

Es wird sicher auch in Italien - so wie in Österreich/Deutschland - Fälle geben, wo Asylsuchende bewusst mit multiplen Identitäten "spielen". Wenn dann eher mit anderem Hintergrund!
Die STF soll aufhören mit diesem Thema in Bezug auf den Landtagswahlkampf Stimmung zu machen, denn diese Materie ist nicht Kompetenzbereich des Landtages oder der Landesregierung, sondern - wie Max Benedikter erwähnt - des Staates. Da hätten die rechten Oppositionsparteien eben für das Parlament kandidieren müssen, wenn sie diesbezüglich etwas weiter bringen möchten!
Wenn es der STF gelingen sollte, Südtirol an Österreich anzugliedern, dann würde sie (bzw. Südtirol) diesbezüglich wohl "vom Regen in die Traufe" kommen!

Di., 15.05.2018 - 10:52 Permalink