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Italien
Was steckt hinter der Fassade aus Medienevent und Politmarketing?
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In der Messehalle Lingotto in Turin fanden sich am Wochenende Tausende Unterstützer von Matteo Renzi und Maurizio Martina ein. Es ging um die Ausarbeitung des neuen PD-Parteiprogramms, mit dem sich beide um die Parteiführung bewerben. Die Berichterstattung der Medien und die Eindrücke, die ich von dort mitnehme, zeichnen sich völlig unterschiedlich.

Nach seinem Rücktritt aus Regierung und Parteiführung möchte es Matteo Renzi nochmals wissen. Zurück an die Parteiführung, und später an die Regierung Italiens - der erste Schritt dahin sind die Vorwahlen für die PD-Parteispitze am 30. April. Die Mitbewerber Emiliano und Orlando haben ihre Programme bereits vorgestellt, doch Renzi geht einen anderen Weg und lud alle, die einen Beitrag leisten wollen, in die Messehalle am Lingotto ein - dorthin, wo vor 10 Jahren Walter Veltroni die Demokratische Partei gegründet hatte.

Medien und Kommentatoren bemühen sich, jeden Beistrich und jede Tonlage der Reden von Renzi und seinen Mitstreitern zu deuten. Ich halte das Bild, welches daraus entsteht, für verzerrt. Denn das eigentliche Herz der Veranstaltung war ein ganz anderes: In zwölf parallelen Workshops wurde lange um die Inhalte des neuen Programmes gerungen. Bürgerinnen und Bürger, Vertreter von sozialen Vereinen, Genossenschaften, Gewerkschaften und Unternehmen, Gemeindeverwalter aus dem ganzen Land konnten es mit gestalten.

Aus diesem Volk, aber auch aus einigen Ansprachen konnte ich herauslesen, worum sich die Sorgen und die Lösungsansätze drehen. Unsere Gesellschaft leidet an Vereinsamung. Die moderne Welt mit all ihren Chancen und Möglichkeiten muss noch lernen, wie sie damit umgeht, dass viele Menschen nicht mehr wie noch vor wenigen Jahren und Jahrzehnten sozial eingebunden sind. Armut und geringe Einkommen spielen dabei eine Rolle, aber auch der Mangel an Arbeit und Beschäftigung. Wenn Menschen keinen Sinn und keine Aufgabe mehr für sich in der Gesellschaft erkennen, verlieren sie Identität, Hoffnung und Lebensmut.

Der Arbeit wird ein besonders großer Stellenwert zugemessen. Es soll eine neue Form der "Bürgerarbeit" entstehen, in der sozial sinnvolle Tätigkeiten durch staatliche Mittel entlohnt werden, damit Arbeitslose besser in die Gesellschaft integriert werden, einen echten Beitrag leisten können und nicht im sozialen Abseits landen. Das Konzept ist nicht neu, es wird aber interessant sein zu sehen, welche Dimensionen und welche Ausgestaltung es im Detail bekommen wird. Ein weiterer Akzent liegt bei der Kultur, wo eine stärkere Förderung der kulturellen Basisarbeit in den Peripherien die soziale Integration der Menschen in die Gesellschaft fördern soll.

Gearbeitet wurde natürlich zu sehr vielen Themen, von der Flüchtlingsfrage zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, von der Sicherheit zur Zukunft Europas, die ebenfalls einen großen Stellenwert bekam, zur Digitalisierung und der Reform der öffentlichen Verwaltung und vieles mehr. Von diesem zentralen Teil der Veranstaltung, vom Engagement von tausenden Leuten, war in den Nachrichten kaum die Rede. Das Programm, mit dem Renzi und Martina, sein Mitstreiter aus dem linken Parteiflügel, gemeinsam in die Vorwahlen gehen werden, wird aber von diesen Beiträgen leben. Sie werden die Basis für zukünftige Wahl- und Regierungsprogramme bilden.

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Kommentare

Bild des Benutzers alfred frei

Stell dir vor Renzi will es noch einmal wissen und niemand ist daran interessiert; mit Ausnahme der selfservice - und Selfmade man. Eine Lotte(i)erie allemal. Oder nicht ?

Bild des Benutzers alfred frei

PIERO IGNAZI su “Repubblica” di oggi ci dice che il Partito democratico presenta una anomalia organizzativa che non ha pari tra i grandi partiti europei: non prevede un congresso nazionale. Se si cerca la parola congresso nel suo statuto lo si ritrova soltanto per i livelli locali. Non è previsto un congresso nazionale dove si discutano, per giorni, le varie posizioni e si votino documenti e dirigenti. Quella che viene chiamata convenzione nazionale non serve altro che a certificare il numero minimo di voti ottenuti nei circoli locali da ciascun candidato al fine di accedere alle primarie. Tutto si riduce al momento delle primarie, al voto per un candidato. Di dibattiti corali e solenni nemmeno l’ombra. In realtà, siamo di fronte a un “congresso inesistente”. In nessun luogo i contendenti si incontreranno per presentare a una platea di delegati i loro programmi. Il dibattito non ha una sede di partito dove esprimersi. Ogni candidato fa gara a sé, senza incontrarsi o scontrarsi con gli altri aspiranti segretari. Tutto è rimandato alle primarie. Il partito è esautorato della sua funzione propria di scelta del leader. La modalità di scelta della leadership introduce tre problemi: la personalizzazione esasperata della competizione, la diminuzione dello spazio per la deliberazione collettiva e la creazione del consenso, la sottovalutazione della democrazia delegata. Triste conclusione: l’assenza di un momento collettivo, da sempre rappresentato dal congresso nazionale, non solo depaupera i membri del partito di una opportunità di identificazione nel progetto della leadership, ma rende sempre più atomizzata la scelta politica.
"Die Gesellschaft leidet an Vereinsammung" laut Tezzele, die Parteimitglieder an einer strukturellen Unverantwortung. Oder nicht ?

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