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Demokratie

Her mit dem schönen Götterfunken

Jetzt ist Freude angesagt, gnadenlose Freude. Trotz aller Zweifel. Her mit dem schönen Götterfunken! Es ist ein guter Moment für die Demokratie.
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WEIL Anfang Juli im Südtiroler Landtag ein besonderer Gesetzentwurf diskutiert wird - nämlich der Gesetzentwurf „Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung“ - eingereicht von Magdalena Amhof, Brigitte Foppa und Sepp Noggler und unterstützt durch das vor einem Jahr durchgeführte Volksbegehren. Ein Kompromiss zwischen teilweise weit auseinanderliegenden Positionen – aber immerhin eine Verbesserung des aktuellen Gesetzes.

WEIL greifbar nahe ein innovativer Schritt nach vorne zu einem demokratischeren Südtirol vor uns liegt, einem Südtirol, wo sich die Entfremdung  zwischen Politik und Zivilgesellschaft deutlich verringern könnte.

WEIL unsere Abgeordneten gerade jetzt vor den Wahlen realisieren könnten, dass sie ein wertvolles Gut sie in der Hand halten. Es war nämlich das erste Mal, dass im Prozess der Erarbeitung eines Gesetzes eine große Anzahl von Organisationen, aber vor allem viele BürgerInnen in vielen  öffentlichen Veranstaltungen im Land zu ihren Vorstellungen befragt worden sind. Da ist erstmals ein kleines Stück Vertrauen gewachsen, dass Mitsprache möglich ist und dass daraus ein tragfähiger Kompromiss entstehen kann. Dieses kleine Stück gewachsenes Vertrauen zwischen Politik und Bürgern darf neben das Wachsen der Wirtschaftszahlen gestellt werden und es wäre ein Fehler, es geringer zu achten als letzteres. Möglicherweise wird es nicht enttäuscht.

WEIL der Landeshauptmann in seiner Eigenschaft als Landesrat für Wirtschaft seinen Leuten sagen könnte: Jetzt mal herhören, ich hab euch die Voraussetzung für die Innovationen fürs Wirtschaften in allen Varianten serviert. Aber ihr wisst so gut wie ich, dass gesellschaftspolitische Innovation dazugehört, wenn es nachhaltig sein soll. Also reißt euch zusammen und bitte keine Panikattacken.

WEIL die berechtigte Hoffnung besteht, dass die Arbeitnehmer in der Volkspartei ihre Abgeordnete Amhof nicht im Regen stehen lassen werden.

WEIL die Opposition in ihrer großen Mehrheit die grundlegenden Punkte des Entwurfes, welche die Anwendbarkeit des Gesetzes betreffen, wohl mittragen wird – so in den vergangenen Jahren.

WEIL unsere gewählten Abgeordneten uns zeigen könnten, dass sie keine Furcht vor ihren Wählern haben, sondern im Gegenteil es als einen Gewinn für alle betrachten, wenn die BürgerInnen in die Verantwortung genommen werden und die Möglichkeit haben, ihren Teil zu relevanten politischen Entscheidungen beizutragen.

WEIL ich gerne denke, dass die Mehrheit unserer gewählten Abgeordneten spüren und wissen, was fair und gerecht ist, dass nämlich Vertrauen mit Vertrauen beantwortet wird: ihr  gebt jetzt im Juli uns Bürgern das Vertrauen, indem ihr diesen Gesetzentwurf in seinen wesentlichen Punkten verabschiedet und wir Bürger geben euch im Oktober das Vertrauen, indem wir eure Namen ankreuzen. Wir brauchen euch und ihr braucht uns. Zusammen - auf Augenhöhe  - für die Zukunft unseres Landes.

Ja, und zum Ende bedacht: ohne die Magdalena Amhof der Volkspartei wäre dieser gute Moment nicht gekommen. Sie hat gewagt, einen neuen Weg zu gehen, hat sich die beträchtliche Mühe angetan, hat sich eine starke Mitarbeit durch Brigitte Foppa aus der Opposition geholt und hat die laufenden Anfeindungen in der eigenen Partei ertragen. Zwar war das Volksbegehren nötig, um den Entwurf noch in dieser Legislatur in den Landtag zu bringen, das ändert aber nichts an ihrem historischen Verdienst. Anstatt zu zaudern, zu zittern und zu krampfen sollte sich die Volkspartei diese Steilvorlage vor den Wahlen nicht entgehen lassen.

 

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Kommentare

Bild des Benutzers Karl Trojer

Mög´s so kommen !

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