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Gastbeitrag

Europa als Placebo

Im Mai wählen wir ein neues EU-Parlament. Was sich auf der politischen Bühne derzeit abzeichnet, ist eine Verabreichung von Arzneien, die nach Kaugummi schmecken.
Von
Bild des Benutzers Markus Klammer
Markus Klammer25.02.2019
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Kommentare

Bild des Benutzers Hans Hanser
Hans Hanser 25.02.2019, 13:02

Der Durchschnittsüdtiroler verbindet mit Europa lediglich die Tatsache in den Genuss von Förderungen zu kommen und dass die Touristen ohne Visum einreisen dürfen. Vielleicht mancherorts noch die Tatsache verbilligt tanken zu können.
Man kann zur heutigen EU stehen wie man will, aber ohne sie wäre Frieden in Europa immer noch und trotz der Ereignisse vor 90 Jahren undenkbar, zu groß sind die verschiedenen wirtschaftlichen Interessen. Und gerade dorthin reicht der Südtiroler Horizont nicht. Aus diesem Grund wird die Bevölkerung auch den Schulterschluss mit FI gutheißen, nichtsahnend auf welch isoliertes Parkett man sich dabei begibt. Vielleicht erledigt die Rezession und die zukünftige Auflösung dieser schrecklichen Regierung den Rest.
Wer sich für Politikgeschichte in Südtirol interessiert, sollte sich sich mal die letzten 365 Tage auf der Zunge zergehen lassen. Der Sammelpartei ist jeder Partner recht, der den Postenschacher und -erhalt gerade mitträgt, PD, Lega, Forza Italia, wer hat noch nicht, wer will noch mal?
Dass dabei weite Teile der Bevölkerung lediglich Nachteile davontragen und nur gewisse Kräfte ihren finanziellen Vorteil daraus schöpfen, wird die Gesellschaft unweigerlich spalten; es scheint als sei man sich dessen in der Volkspartei nicht bewusst. Zumindest tut man nichts dagegen, höchstens dafür.

Bild des Benutzers Oliver H. (gesperrt)
Oliver H. (gesperrt) 25.02.2019, 17:00

Es stimmt, dass die aktuell machthabenden Kräfte eher an einem durchwurschteln bzw. Beibehaltung des Status quo interessiert sind.

Allerdings erweckt dieser Artikel den Eindruck, als sei die Ursache für die Probleme innerhalb der EU sowie die steigende EU-Skepsis die Rechtspopulisten.
In Wirklichkeit ist die steigende EU-Skepsis und der Erfolg der sogenannten Rechtspopulisten nur ein Symptom des verkorksten, korporatistischen Systems.

Man könnte gar nicht populistisch sein, wenn es einem die Machthaber nicht so leicht machen würden. Ich kann vorzüglich darüber schimpfen, dass der Metzger einmal eine Strafe zahlen muss, weil er keine rutschsicheren Fließen installiert hat und dann nach einer Umrüstung vom Hygieneinspektor eine Strafe aufgebrummt bekommt, weil rutschsichere, geriffelte Fließen nicht so hygienisch sind. Gleichzeitig muss dieser kleine Unternehmer zehnmal mehr Steuern abführen als Großkonzerne mit Lobbyisten in Brüssel und Straßburg. Dass es so einfach ist, Stimmung zu machen, liegt doch an jenen, die es haben so weit kommen lassen.

Insofern sollten all jene, die nicht wollen dass die Rechtspopulisten weiter Siege einfahren nicht primär die Rechtspopulisten kritisieren, sondern die Sozialdemokraten und die sogenannten Konservativen.

Was Steuerharmonisierungen angeht: Das ist leider allzu oft ein Euphemismus für Steuererhöhungen. Denn Brüssel wird sich da wohl kaum bei den Ländern mit niedriger Steuerlast orientieren. Wollen wir die EU wirklich noch unsexier machen?

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