Politik | Interview

“Wir schlagen täglich Purzelbäume”

Cristina Kury feiert ihren 70. Geburtstag. Wie erlebt sie die Meraner Stadtregierung? Was plant die “unübertroffene Strategin” für 2020? Und: Ist sie eine typische Grüne?
Cristina Kury
Foto: Südtirolfoto/Othmar Seehauser

Cristina Kury wird 70.
Südtirol schreibt das Jahr 1990 als die gebürtige Tschermserin erstmals in den Gemeinderat von Meran einzieht. Nach einem Abstecher in den Landtag, der 15 Jahre lang dauert, kehrt sie 2010 dorthin zurück – als unterlegene Gegenkandidatin des amtierenden SVP-Bürgermeisters Günther Januth. 2015 schlägt dann Kurys Stunde. Die Grünen erklimmen erstmals in der Geschichte der Passerstadt den Bürgermeistersessel. Der von ihnen unterstützen Parteilose Paul Rösch entreißt der SVP das Amt in der Stichwahl. Kury verzichtet auf einen Posten als Assessorin, übernimmt den Fraktionsvorsitz im Gemeinderat – dem koalitionsinternen Haussegen zuliebe, der nichtsdestotrotz immer wieder zu kippen droht.
Als “unübertroffene Strategin” habe Kury “wesentlichen Anteil” am “strategischen Coup”, der mit dem Bündnis zwischen Liste Rösch und Grünen gelungen sei, attestiert ihr ihre Partei. Die Grünen schicken anlässlich Cristina Kurys rundem Geburtstages am heutigen 16. Jänner vorab Geburtstagsglückwünsche ins Land – mit einem Schreiben, in dem die Gefeierte die Handschrift von Hans Heiss erkennt.
salto.bz hat Cristina Kury am Vortag ihres Geburtstages interviewt.

salto.bz: Frau Kury, sind Sie nach fast 30 Jahren in der aktiven Politik “stuff”?

Cristina Kury: “Stuff” ist das falsche Wort. Was mir zuletzt häufig passiert, ist Ungeduld. Die verspüre ich, wenn unmöglich viel Zeit für Nebensächlichkeiten draufgeht und es zu viel Gequassel gibt, das man schon zehn Mal gehört hat. Da bin ich, ich muss es ehrlich sagen, ungeduldiger geworden. Früher habe ich mich auch in Debatten ergangen. Jetzt nicht mehr so gerne. Insofern habe ich mich verändert.

Von welchen Nebensächlichkeiten sprechen Sie?

Ich würde mir einfach wünschen, dass sich in der Politik dieses normale Prozedere durchsetzt. Zuerst die Fragen klären: Was wollen wir alle? Was ist das Beste für die Stadt? Und wenn man sich geeinigt hat, was zu machen ist, dass man nicht lange “herumtantelt”, darüber diskutiert, wem die Mutterschaft und wem die Vaterschaft zusteht, wer was verkünden darf und wer was nicht. Diese Sachen nerven mich zunehmend.

Paul Rösch ist der Bürgermeister.

Spielen Sie auf die SVP an, die zuletzt vergangene Woche Sturm gelaufen ist, nachdem sich Bürgermeister Paul Rösch wohlwollend über das Regierungsabkommen der neuen Landesregierung geäußert hat?

Nicht direkt. Die Kritik bezieht sich vielmehr generell auf die Politik, in der es nicht so sehr um die Sache geht, sondern immer um parteipolitische Rosinen, die man sich einheimsen will.

Sie sagen, Sie verspüren inzwischen eine gewisse Ungeduld. Dabei wird den Grünen selbst bzw. dem Bürgermeister vom Koalitionspartner SVP Untätigkeit vorgeworfen.

Paul Rösch hat in seiner Amtsperiode wirklich eine Reihe von guten Akzenten gesetzt, zum Teil auch in schwierigen Fragen, wo es Versäumnisse der vorherigen Verwaltungen aufzuzeigen galt. Ich mache das am Beispiel der Seniorenpolitik fest, für die ich mich sehr eingesetzt habe. In der letzten Amtsperiode war es absolut unmöglich, die Mehrheit und die SVP zu überzeugen, dass es – nicht zuletzt aufgrund des demografischen Wandels – zusätzliche Angebote für Senioren braucht. Unter Paul Rösch wird in bester Lage in Meran ein Seniorenheim gebaut und im selben Handstreich eine Polemik beendet, die auch sehr unangenehm war, nämlich die Schulnot in Obermais. Paul Rösch hier Untätigkeit vorzuwerfen ist unangebracht. Da müsste man eigentlich überlegen, was hat denn die Vorgängerregierung für diese brennenden Fragen gemacht?

Wir schlagen täglich Purzelbäume, damit alle einigermaßen ihr Gesicht wahren können.

Beim Durchlesen des Glückwunschschreibens der Grünen anlässlich Ihres runden Geburtstages entsteht der Eindruck, dass Sie viel als “nur” Fraktionssprecherin von Liste Rösch/Grüne im Gemeinderat sind. Sie agierten “diskret und politisch effizient” in Meran, seien eine “wichtige Navigatorin der Koalition Liste Rösch-Grüne-SVP”, heißt es in dem Schreiben. Bestätigt Ihre eigene Partei den Vorwurf, den man immer wieder aus der SVP hört, nämlich, dass Sie die Meraner Schattenbürgermeisterin sind?

Dagegen möchte ich mich entschieden verwehren. Paul Rösch ist der Bürgermeister. Und er macht es gut in Meran. Logischerweise arbeite ich engstens mit ihm zusammen, genauso wie ich mit anderen Assessoren, auch der SVP, engstens zusammenarbeite.

Sie sind jemand, der über Parteigrenzen und -klüngel hinweg gemeinsam arbeiten kann?

Genau. Was ich nicht führe, sind Grabenkämpfe mit anderen Parteien, vor allem wenn sie ähnliche Ziele verfolgen. Da können Sie, glaube ich, auch die Fraktionssprecher im Gemeinderat fragen: Ich bemühe mich bei sämtlichen Anträgen um einen Konsens, darum, eine Möglichkeit zu finden, damit niemand das Gesicht verliert. Das scheint mir wichtig zu sein.

Diese Ihre Überzeugung haben Sie auch im Zusammenhang mit der Causa Bersaglio betont. Ihre Partei, die Meraner Grünen, wurden zuletzt vom ehemaligen Ost West Club-Präsidenten dafür kritisiert, keine “wirklich glaubhafte Unterstützung” im Sinne des Vereins geleistet zu haben. Ihnen persönlich wirft Besay Mayer vor, “keine große Unterstützerin der Jugend- und Ausgehkultur in Meran” zu sein. Was ist an den Vorwürfen dran?

Ich habe sie mit großer Verwunderung vernommen. Bis zum Augenblick als der Clinch da war, habe ich mich nie zum Ost West Club geäußert, war intern allerdings damit befasst. Als der Clinch da war, habe ich mich bemüht, Lösungsvorschläge zu formulieren, ohne mich als Politikerin zu profilieren. Ich habe zwei Vorschläge vorgebracht. Auf die ist der Herr Mayer nicht im Geringsten eingegangen, sondern er hat einen Rundumschlag gemacht – was ich absolut nicht verstehe. Ich würde einfach Korrektheit anraten, sodass man sich vorher einmal ausspricht bevor man schießt.

Immerhin haben auch Sie mit einer Aussendung Stellung bezogen.

Der Tenor meiner Aussendung war, lassen wir den Ost West Club nicht im politischen Geplänkel versacken.

Genau das droht jetzt zu passieren. Der Bürgermeister hat die Verhandlungen um den Umzug ins Bersaglio-Gebäude als gescheitert erklärt, während die Meraner SVP nach Rücksprache mit Kulturlandesrat Philipp Achammer den beiden involvierten Sportclubs einen neuen Vorschlag unterbreitet hat, der derzeit diskutiert wird. Hat ihre Fraktion die Segel gestrichen und überlässt es der SVP, eine Lösung zu präsentieren?

Soweit ich weiß, gibt es heute (Dienstag, Anm.d.Red.) ein Gespräch zwischen Bürgermeister und Ost West Club. Nur: Wo ist das Hauptproblem? Der Bürgermeister ist in dieser Sache nur Moderator. Die nicht gelöste Frage der Besitzverhältnisse zwischen Sportclub Meran und Associazione Sportiva Merano ist die Frage.

Es wäre natürlich wunderschön, wenn eine Gruppe um Paul Köllensperger sich anbieten würde, Paul Rösch als Bürgermeisterkandidaten mit zu unterstützen.

Weil sich die beiden Sportvereine nicht einig geworden sind und der ASM auf das Angebot des SCM nicht eingegangen ist, hätten sich manche – darunter die SVP – eine politische Entscheidung von Paul Rösch gewünscht. Der Bürgermeister hätte das Projekt ohne die Beteiligung des ASM im Stadtrat genehmigen können, so der Vorwurf. Hätte Rösch einfach mehr Mut gebraucht?  

Was heißt, der Bürgermeister hat zu wenig Schneid, um einfach durchzumarschieren, wie der Vorwurf lautet, den ich gehört habe? Soll er im Ausschuss mindestens einen Koalitionspartner, wahrscheinlich aber zwei – die zwei italienischen Partner – einfach überstimmen? Das ist nicht unbedingt die feine englische Art. Aber auch wenn er es tun würde – wie geht es dann im Gemeinderat zu? Dort würden die Italiener geschlossen dagegen stimmen. Es käme also zu einer hundertprozentigen ethnischen Spaltung im Gemeinderat. Kann ein interethnischer Ost West Club gut darauf aufbauen? Und: Was heißt das für die Stadt? Dass der Bürgermeister einfach nur eine Seite hört? Aus meiner Sicht undenkbar! Aus SVP-Sicht vielleicht weniger. Aber diese Art und Weise, mit den Italienern in Meran umzugehen, ist nicht fruchtbringend. Im Gegenteil! Wir müssen schauen, dass alle gemeinsam am Wohlstand und am Reichtum teilhaben.

Die Hälfte Ihrer politischen Karriere haben Sie im Landtag verbracht, die andere Hälfte im Meraner Gemeinderat. Inwiefern unterscheidet sich die politische Arbeit auf Gemeindeebene von jener auf Landesebene?

In Meran geht es mehr um Konkretes, auf Landesebene um Gesetzestexte. Auf Gemeindeebene profitiert man von bestimmten Kenntnissen, die man sich im Landtag erarbeitet hat. Ich habe mich 15 Jahre lang mit dem Raumordnungsgesetz auseinandergesetzt und verstehe bestimmte Zusammenhänge deshalb vielleicht schneller als jemand, der neu ist. Abgesehen davon, gibt es keine wirklich großen Unterschiede. Der große Unterschied für mich persönlich ist, dass ich im Landtag und in der Gemeinde in den Jahren vor 2015 in der Opposition war. Jetzt bin ich in der Mehrheit. Die Rollen sind völlig unterschiedlich. Als Oppositionspolitikerin habe ich regelmäßig meine Pressekonferenzen gemacht. Als Fraktionssprecherin der Bürgermeisterpartei spricht für mich – und ich fühle mich bestens vertreten – der Bürgermeister, der Vizebürgermeister und meine Stadträtin Madeleine Rohrer. Da muss ich nicht immer selbst in die Öffentlichkeit. Ich nehme an, dass sich Hans Heiss auch darauf bezieht, wenn er mich als “diskret” beschreibt.

Im Landtag bleiben Ihre Parteikollegen weiterhin in der Opposition. Bedauern Sie es, dass die Grünen nicht in die Landesregierung aufgenommen wurden?

Natürlich bedauere ich das. Wobei es mir nicht einmal ausschließlich um die Grünen an sich geht. Ich bedauere, dass ein Herr Kompatscher die Lega einer Koalition mit Grünen und Partito Democratico vorzieht. Hätte ich ihm nicht zugetraut!

Ich würde es Frau Hochgruber Kuenzer sehr ans Herz legen, sich tatsächlich von den Lobbys zu lösen und eine Raumordnung im Sinne von Südtirol zu machen.

In Meran zeigt sich, dass SVP und Grüne durchaus miteinander regieren können. Oder?

Dass wir auf Landesebene ein rotes Tuch sind, ist klar – vor allem für bestimmte Kategorien, wie man auch gehört hat. Die haben natürlich Angst davor, dass ihnen Schranken auferlegt werden. Das verstehe ich. Was Meran betrifft, ist die Zusammenarbeit mit den Grünen ja keine freiwillige Entscheidung der SVP. Sondern umgekehrt, die Grünen bzw. der Bürgermeister hat nach dem Wahlsieg gesagt, es wäre undemokratisch, die stimmenstärkste Partei in Meran außen vor zu lassen. Für die SVP hier gab es also nur die Frage: Wollen wir regieren oder wollen wir in die Opposition? Es war keine Entscheidung der SVP, dass sie jetzt mit den Grünen gehen will. Auf Landesebene hat Kompatscher entscheiden können, ob er das will oder nicht. Während die SVP in Meran nur zwischen Opposition oder mit den nicht geliebten Grünen in die Regierung hat entscheiden können. Und sie haben sich nach langem Winden dafür entschieden, doch in die Koalition zu gehen.

Es gibt immer wieder Episoden, die daran zweifeln lassen, dass SVP und Liste Rösch/Grüne im selben Boot sitzen.

Inzwischen scheint mir eher so, dass die SVP der Koalition überdrüssig ist und kaum ein Tag vergeht, an dem sie nicht versuchen, diese Koalition zu sprengen.

Ihre Fraktion könnte der SVP zuvorkommen und die Zusammenarbeit beenden.

Wir sagen, wir arbeiten gut – liebe SVP, entscheidet ihr euch! Entweder dafür, das gemeinsam ausgehandelte Koalitionsprogramm umzusetzen oder dafür, die Koalition zu verlassen.

Haben die Meraner Bürger Verständnis für diese permanent öffentlich ausgetragenen Zwiste der Regierung?

Ich weiß nicht, wie sehr die Menschen das durchblicken. Aber einige wundern sich schon. Denn es gibt einen Koalitionspartner, der regelmäßig in der Öffentlichkeit seinen anderen Partner beschimpft. Zum Teil auch, ohne die Sache vorher intern, innerhalb der Mehrheit, besprochen zu haben. Über diesen politischen Stil wundert man sich.

Für viele ist offensichtlich – auch wenn es dementiert wird: Die SVP hat den Wahlkampf eingeläutet, um 2020 den Bürgermeistersessel zurückzuerobern.

Genau.

Mir geht es nicht um das Grüne Etikett, sondern um die Grüne Seele.

Es ist gut möglich, dass Paul Köllensperger 2020 Paul Rösch als Bürgermeisterkandidaten unterstützt. Beide bestätigen, dass Gespräche geführt werden. Im Landtag schlägt Köllensperger nicht viel Sympathie von den Grünen entgegen. Würden Sie in Meran mit ihm regieren können?

Schauen Sie, momentan regieren wir mit der SVP, dem Partito Democratico und mit Alleanza per Merano mit einer eindeutigen italienischen Mitte-Rechts-Partei. Und wir schlagen täglich Purzelbäume, damit alle einigermaßen ihr Gesicht wahren können. Vor dem Hintergrund dieser Konstellation wäre es natürlich wunderschön, wenn eine Gruppe um Paul Köllensperger – er selbst wird ja nicht in Meran kandidieren, nehme ich an – sich anbieten würde, Paul Rösch als Bürgermeisterkandidaten mit zu unterstützen.

Bei den Landtagswahlen im Oktober sind SVP und Lega in Meran zusammen auf 49,7 Prozent gekommen – nur ein Hauch entfernt von der absoluten Mehrheit. Halten Sie es für möglich, dass es zu einem Regierungsbündnis SVP-Lega auch in Meran kommen könnte?

Es könnte ohne weiters sein. Insofern wollen wir eigentlich lieber vorbauen, damit das nicht passiert.

Demnach ist ein Bündnis Liste Rösch-Grüne-Team Köllensperger aus strategischer Sicht geradezu notwendig.

Ich glaube, es ist unsere politische Aufgabe, Parteien, die Mitte-Links angesiedelt sind, zusammenzuführen. Dann ist es auch angenehmer in der Regierung – wenn man nicht immer ideologische Grabenkämpfe führen muss, sondern Sachpolitik machen kann. Ganz fein wäre, wenn die Koalitionspartner auch die Anständigkeit hätten, wenn ihnen etwas nicht passt, das zuerst intern zu besprechen.

Wie bewerten Sie die Neubesetzung im Bereich Raumordnung – ihr langjähriges politisches Steckenpferd im Landtag – mit Maria Hochgruber Kuenzer?

Vorausschicken muss ich, dass ich Frau Hochgruber Kuenzer persönlich nicht im Landtag miterlebt habe und sie insofern gar nicht kenne. Deshalb will ich ihr auch nichts Böses unterstellen. Die Optik, dass eine Vertreterin, die vom  Bauernbund lanciert wurde, die Raumordnung übernimmt, ist natürlich eine schiefe. Ich würde mir sehr wünschen und es Frau Hochgruber Kuenzer sehr ans Herz legen, sich tatsächlich von den Lobbys zu lösen und eine Raumordnung im Sinne von Südtirol zu machen. Da ist viel zu tun. Meine 15 Jahre im Landtag waren die Jahre der grassierenden Raum-Unordnung.

Früher habe ich mich auch in Debatten ergangen. Inzwischen bin ich, ich muss es ehrlich sagen, ungeduldiger geworden.

Frau Kury, würden Sie sich als eine typische Grüne bezeichnen?

(überlegt) Es fällt mir ganz schwer, das zu beantworten. Ich habe mich in der Grünen Partei immer sehr wohl gefühlt. Allerdings lässt die Parteigebundenheit mit zunehmendem Alter nach, während die Sachbezogenheit zunimmt. Wobei ich mich bei den Grünen auch sachbezogen sehr beheimatet fühle.

“Cristina Kury war die Parteiarbeit kein Herzensanliegen”, steht in dem Glückwunschschreiben zu lesen. Wie ist diese Zeile zu interpretieren?

Dazu kann ich folgendes sagen: Ich habe die Parteiführung nie übernommen, weil ich grundsätzlich davon überzeugt bin, dass die Grünen eine Bewegung sind, die Leute unterschiedlicher Couleurs um dieselben Inhalte sammeln soll. Mein Anliegen war stets, immer sachbezogen Kompetenzen um uns zu scharen, die dann auch nach und nach in die Grüne Rolle hineingewachsen sind. Ganz unbescheiden darf ich sagen, dass ich Hans Heiss im Jahre 2003 gebeten habe, für die Grünen zu kandidieren. Ich glaube nicht, dass er sich damals als hundertprozentiger Grüner definiert hätte. Durch die politische Tätigkeit und durch die Auseinandersetzung merkt man irgendwann, dass die Grünen Ideen eigentlich gute Ideen sind. Und Hans Heiss ist jetzt zum Vorzeige-Grünen geworden. Im Landtag hatten wir das Glück, mit ihm und kurz auch mit Sepp Kusstatscher zusammenzuarbeiten, bevor er nach Europa gewählt wurde. Auch da ging es mir nicht um das Grüne Etikett, sondern um die Grüne Seele.

Was hält die Politik nach 70 Jahren Lebenserfahrung noch bereit? Eine weitere Kandidatur für den Gemeinderat 2020? Eine Kandidatur bei den Europawahlen? Hans Heiss hat ja bereits dankend abgelehnt.

Ich lehne ebenso dankend ab. Ich werde morgen (heute, Anm.d.Red.) 70 und denke, es reicht jetzt auch langsam. Wie es in Meran weitergeht, werde ich noch entscheiden. Dazu möchte ich mich noch nicht äußern.