Seit zehn Jahren recherchiert und beobachtet die Forscherin Jutta Lauth Bacas die sozialen Situationen und Vorgänge an der europäischen Außengrenze auf der kleinen griechischen Insel Lesbos. Auf ihrem Vortrag Flüchtlinge in Griechenland – Aktuelle Fragen für Europa an der Uni Brixen Ende April berichtete sie von ihren Erlebnissen. "Was erleben die Schutzsuchenden und Migranten, die heimlich und ohne Papiere nach Griechenland kommen wollen? Wie gelangen sie über die maritime Grenze zwischen Hellas und der Türkei? Was kann die EU als politischer Akteur tun, was will sie tun, was tut sie wirklich?"

Push back

In kleinen romantischen Buchten kämen nachts oder im Morgengrauen die Schlauchboote mit den Bootsmigranten, die die irreguläre Ausreise aus der Türkei über den Seeweg nach Griechenland auf sich nehmen, an. Oft hätten sie nur eine Plastiktüte mit trockenen Kleidern zum Wechseln, oder eine Plastikflasche dabei, so berichtete die Sozialforscherin. An den Stränden fände man jeden Sommer Spuren dieser Passagen. Die Reste von Booten, Schwimmwesten oder Autoreifen. Für manche seien die käuflichen Westen auf der türkischen Seite zu teuer und daher würde eben ein Reifen als Rettungsmöglichkeit mitgenommen, erklärte Bacas. Viele Menschen kämen eben aus Bergregionen und könnten nicht schwimmen. Auffällig fand sie, dass kleine Messer am Strand und Schnittstellen in den Bootsresten zu finden waren. In Gesprächen erfuhr die Anthropologin, dass die Menschen sich auf ihrem Weg „nicht in Sicherheit fühlen und Angst haben von der Küstenwache in türkisches Gewässer zurückgedrängt zu werden“. Deren Aufgabe sei es nämlich, das europäische Hoheitsgebiet zu schützen. „Push back“ wird dieser Vorgang genannt, bei dem die Küstenwache die Boote zurückdrängt oder zurück schleppt. In einem zerschnittenen, zu sinken drohenden Boot bestünde die Chance von der Küstenwache gerettet zu werden. Die Augenzeugin zeigte auch ein Foto einer Plastikflasche aus einer syrischen Grenzstadt die 2000 km entfernt ist. Es demonstriere wie sporadisch ausgestattet die Menschen oft lange unterwegs sind. Wie Nachkommende über mögliche Anlegestellen informiert werden war auf einem anderen Foto zu sehen. Kleine Zeichen werden an den Stränden hinterlassen, zum Beispiel ein Holzmast an dem ein Klamottenfetzen als Fahne weht, so die Forscherin. Wenn die Überfahrt gelingt, führe der weitere Weg für die Menschen vom Strand direkt zur nächsten Polizeistation, um sich dort zu melden. Für die Einheimischen der Insel sei es schon Routine den Ankömmlingen den Weg zur Hauptstadt Mytilini zu zeigen. In der kleinen Stadt mit 38.000 Einwohnern ist der Sitz der Vertreter der staatlichen griechischen Behörden für Migration. Die Sozialforscherin erlebte die Bewohner trotz begrenzter Mittel immer sehr hilfsbereit, so wurden zum Beispiel Sammelaktion für die Menschen organisiert. Der erste Kontakt für die Geflüchteten sei jedoch meistens die Polizei auf der See oder im Hafen. Die Eindrücke aus dem Hafen sind Bilder von Kleiderresten, Kinderschuhen und einem Patroullienboot, auf dem ein leeres Schlauchboot aufgeladen war. Einmal hätte sie sogar ein Tretboot gesehen, mit dem die Menschen die gefährliche Überfahrt gewagt hatten.

 „Wie die Bürokratie greift, die hinterher Rechte beschneidet, versteht man erst wenn man es selbst miterlebt hat“

Europäischer Stempel

Ein von ihr beobachtetes Szenario im Hafen führte die Forscherin genauer aus: Eine Gruppe afghanischer junger Männer kam völlig erschöpft auf einem Patroullienboot im Hafen an, fast ohne Kleider und ohne Schuhe. Sie wurden nach der Ankunft in einen abgetrennten Hafenbereich gebracht, wo in einer alten Baracke Offiziere der Hafenpolizei Frontex (Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) auf sie warteten. Als erstes wurde jedem ein Mundschutz ausgeteilt und danach hieß es Warten auf die Registrierung. Das bedeutete Fingerabdrücke abgeben und einen Fragebogen mit den wichtigsten Daten ausfüllen. Das Prozedere fand in gebrochenem Englisch statt, da die jungen Männer fast kein oder sehr schlecht Englisch sprachen. Bacas nannte diesen Moment, den Moment in dem die „Bürokratie greift“ und die Eingabe in die Schengen-Datei erfolgt. Diese Schnittstelle zwischen geflüchteter Person und europäischer Bürokratie ist, laut Bacas, sehr entscheidend. Dem Mensch wird der „europäische Stempel“ aufgedrückt, der für seinen weiteren Weg sehr bedeutend ist, bei dem aber schnell Fehler passieren. Die Forscherin beobachtete, dass es oft schon beim Geburtsdatum erste Schwierigkeiten gab. Der muslimische Kalender hat eine andere Zeitzählung als der europäische und deshalb passierte es, dass der Beamte aufgrund des geschätzten Alters einfach ein Datum, zum Beispiel 01.01.1990, eintrug. Wenn dieser junge Mann nun weiter reist und in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag stellt, könnte das Schwierigkeiten machen, erklärte die Forscherin: Er hat in der Zwischenzeit von seiner Familie zu Hause seine offiziellen Dokumente zugesandt bekommen. Dann könne es jedoch sein, dass der Asylrichter die beiden Dokumente abgleicht und dem Jungen unterstellt gelogen zu haben, da die Daten nicht übereinstimmen. Der Junge wird als nicht Asyl berechtigt befunden. Diese Minute im Hafen kann entscheidend für das weitere Schicksal des Geflüchteten sein. „Wie die Bürokratie greift, die hinterher Rechte beschneidet, versteht man erst wenn man es selbst miterlebt hat“, so die Augenzeugin.

Haftlager Moria

Die nächste Station für die Ankömmlinge sei wie für alle Anderen auf Lesbos das „Haftlager“ Moria. Mit einem Polizeibus würden die Menschen dort hingebracht. Eine von einem Zaun eingeschlossene Anlage, zu der nur Rechtsanwälte und Polizisten Zugang hätten, erklärte die Soziologin. Einige Informationen über das Lager kursieren jedoch: Es gäbe einen Raum für Kinder und Familien, ansonsten würde nach Nationalität aufgeteilt. Die Menschen befänden sich völlig entgegen ihrer Erwartungen von Schutz und Hilfe unter Haftbedingungen, auch Kinder. Sie müssten dort verharren bis ihr Antrag gestellt ist. Jutta Bacas hatte die Möglichkeit das Vorgänger Lager zu besichtigen und mit Personen zu sprechen und berichtete von schlimmen Zuständen: „Kinder waren eingesperrt und konnten nicht raus, eine Dusche und Toilette für bis zu 100 Personen. Anstatt Informationen über ihre Situation zu erlangen, hing nur ein Zettel an der Wand, der sie darauf hinwies, dass sie sich in Haft befinden“. Für Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen sei dies eine sehr schwierig Situation, betonte die Sozialforscherin. Besonders bewegten sie die Zeichnungen und Kritzeleien die die Menschen an den Wänden des Lagers hinterließen. „Das sind Menschen, Individuen, die sich ausdrücken!“ Im Lager Moria erfolge die Aufnahme und Registrierung der Flüchtlinge und sie könnten einen Asylantrag stellen, der dort bearbeitet wird. Die offizielle Kapazität in Moria sei für 3500 Personen ausgelegt, de facto waren es am 10. Januar 2017 jedoch 5726 Menschen. Im Winter glich Moria einer Zeltstadt mit 5000 Zelten. Die Menschen mussten im Schnee, ohne Heizung nur mit Decken auf dem Boden schlafen, berichtete Bacas. Völlig überfüllt und unter Versorgungsmängel leidend hätte es sogar fünf Todesfälle im Lager gegeben.

 „Das sind Menschen, Individuen, die sich ausdrücken!“

Forced return

Die Abreise von der Insel ist seit dem EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016 untersagt. Dadurch gelten für den Hotspot Lesbos und vier weitere Inseln in den Ägäis (Chios, Samos, Leros und Kos) neue Bestimmungen. Die Hotspots sollen folglich mehr als Abschiebezentren dienen und nicht mehr als Aufnahme und Verteilungszentren. Vor dem Deal hätten die Menschen nach der Registrierung mit der Fähre von der Insel aufs Festland übersetzen und weitereisen können um in Ländern Asyl zu beantragen, wo sich zum Beispiel schon Freunde oder Familie befänden, so die Soziologin. Bis zum 30. Januar 2017 wurden 954 Personen, die nicht aus Kriegsgebieten kamen, zum Beispiel Algerien, von der Polizei aussortiert, berichtete die Augenzeugin. Viele Menschen hätten überhaupt nicht gewusst warum und wurden einfach von der Fähre zurück in die Türkei gebracht. Am 15. März 2017 stoppte die Türkei die Rückübernahme. Die Menschen würden nun weiterhin im Hotspot registriert und ihre Asylanträge dort bearbeitet werden. Dabei beobachtete die Forscherin, dass es Fälle von offensichtlich „unberechtigten Anträgen“ gegeben hätte. Die Personen bekämen so durch ein sogenanntes Schnellverfahren einen Ablehnungsbescheid. Zum Beispiel wenn sie keine Papiere bei sich hätten oder nicht aus Kriegsgebieten kämen. Darunter würden zum Beispiel auch Pakistaner fallen, die aus zweiter Generation Kriegsgeflüchteter Afghanen stammen. Ihrer Meinung nach sei dieses Schnellverfahren sehr ungerecht, besonders da die meisten Menschen ja aus Krisengebieten wie Afghanistan oder Syrien kämen. Für diese Personen wird wieder ein „forced return“ in die Türkei vorgesehen, so die Anthropologin. Für Geflüchtete, die unter besonderem Schutzbedarf stehen, gelte das reguläre Asylverfahren. Bis dieses nicht abgeschlossen sei, bestehe jedoch keine Weitereise weg von der Insel.

„Die Geflüchteten befassen sich in dieser Zeit mit Fragen darüber, ob sie glaubwürdig sind oder wie sie beweisen könnten Folteropfer zu sein.“

End of process

Das Asylverfahren and der europäischen Grenze sei sehr komplex und schwierig, erklärte die Forscherin anhand von Schaubildern. Es sei fast aussichtslos, dass die Menschen Gebrauch von ihren Rechten geltend machen könnten. Sie bekämen Ablehnungs- oder Genehmigungsbescheide in griechischer Sprache, mit denen sie nichts anfangen könnten. Sie benötigten erstmal einen Rechtsbeistand, um zu verstehen was das alles für sie bedeutet. Diese Menschen seien in einer hilflosen Situation und für 5700 Bescheide gäbe es nur sehr wenige Anwälte, auf die sie zwar ein Recht hätten aber fast nie Zugang fänden. Die Sozialogin beschrieb diese Situation als sehr aussichtslos und stellte bewusst die Frage: Endstation Insel? Auf Lesbos mit 80.000 Einwohner sitzen zur Zeit 6000 Flüchtlinge fest und warten darauf, dass die Behörde eine Entscheidung trifft. Auch in Italien gäbe es das Problem mit den Hotspots. Hier machen sich die Menschen oft weiter auf den Weg, ließen die Bürokratie einfach links liegen und enden somit in der Illegalität. Sie würden wieder eingeholt, da ja ihre Fingerabdrücke gespeichert seien, so die Beobachterin. Die Menschen hätten das Recht auf internationalen Schutz, jedoch führe das komplizierte Verfahren, nicht nur an den EU Außengrenzen, oft zum immer gleichen Ende: „end of process“ heißt es dann für die Menschen. „Erst müssen sie lange warten bis der Bescheid geprüft wird, wenn der Beamte in der Kommission dann zum Beispiel befindet, dass Kurden in der Türkei nicht gefährdet sind, folgt ein Negativbescheid“, erklärte Bacas. Das könne in manchen Fällen bedeuten, dass nach jahrelanger Duldung und Warten auf den Bescheid die Ausweisung folgt. Die Menschen hätten dann auf einmal kein Aufenthaltsrecht mehr und dürften den Boden des Landes rein rechtlich nicht mehr betreten, so die Anthropologin. „Wie eine Verschleierung des Grundrechts“ kam einem Zuhörer im Publikum das ganze Szenario vor.

„Das sind Familien, die ihren Kindern das Leben retten wollen“ 

 Türhüterlegende europäische Asylpolitik

Mit der europäischen Asylpolitik sei es wie mit Kafkas „Vor dem Gesetzt“, so Bacas. Die Menschen haben die Möglichkeit eine Aufenthaltsgenehmigung zu erlangen, jedoch ist das komplexe Asylverfahren für sie wie ein „Labyrinth“ und mit „Filter über Filter“ kaum mehr transparent und verständlich. Die Menschen würden in einem Wartezustand vor dem Gesetz verharren. Der Trend gehe auch dahin, dass es mit der Bürokratie nur noch komplizierter wird. Für die Forscherin war es ein „spontaner Impuls“ den Leuten, die nur mit einer Plastik Tasche vor ihr standen, sofort zu helfen. Was aber passiere ist, dass sie in einem komplizierten System gefangen bleiben. „Die Geflüchteten befassen sich in dieser Zeit mit Fragen darüber, ob sie glaubwürdig sind oder wie sie beweisen könnten Folteropfer zu sein.“ Die Forscherin gibt der EU Mitschuld, die es versäumt hätte Strukturen aufzubauen, die die vorübergehende Aufnahme der Menschen „stämmt“ bis sich die Situation verbessert hätte. Für die anerkannten Flüchtlinge gäbe es auf der Insel keine Büros der europäischen Union um ihnen zum Beispiel durch schnelle Verfahren Schutzbedarf zu gewähren. Eine „hochpolarisierte Diskussion über eine Obergrenze“, sowie in Deutschland, gäbe es auf Lesbos auch nicht. Man müsse sich auch wirklich Fragen wie viele Menschen ein Land aufnehmen kann, so die Anthropologin. Italien und Griechenland nehmen zum Beispiel viele Flüchtlinge auf, ebenso müssten auch die anderen EU Staaten dazu bereit sein. Das „know how“ in den Behörden würde ihrer Meinung dazu benutzt werden, die Vorgänge komplizierter zu machen. Die EU müsse mehr zusammen arbeiten und gemeinsame Lösungen finden, zum Beispiel die Menschen auf ganz Europa verteilen, gerade jetzt vor dem Sommer wenn wieder mehr ankämen. Dies wäre für die Union „schaffbar“. Die gesamte EU hätte 1 Millionen Menschen aufgenommen, hingegen nur die Türkei 3 Millionen. Die Hotspot Lösung „klappt nicht“, so die Forscherin. Lieber würde den Griechen vorgeworfen, dass sie nicht gut mit den Flüchtlingen umgehen. Durch die Krise fehle es ihnen logisch an Personal, was die Situation „doppelt schwierig“ macht. „Europa muss zur Rechenschaft gezogen werden und als politischer Akteur eine Antwort finden“, forderte Bacas. Jedoch ist „kein Wille erkennbar und die europäische Union lässt das weiterhin einfach auf sich zukommen“.

"Schon eine kleine finanzielle Unterstützung führt zu mehr Balance, ebenso wie die Nähe und der direkte Kontakt in der Nachbarschaft“

Für Jutta Bacas als Sozialwissenschaftlerin ging es bei ihren Recherchen um „das Erfassen des sozialen Vorgangs der irregulären Reise und der Situation der Migranten“. Ihre persönlichen Erfahrungen waren jedoch „nicht immer einfach und belastend“. Diese Eindrücke aufzunehmen und weiterzugeben sei ein Thema was uns alle betreffe und dem wir uns gegenüber stellen müssen, so die Referentin. „Auch die europäische Union wird weiterhin in der Situation sein, dies auffangen zu müssen“, sagte sie abschließend. Am Ende des Vortrags wurde auf das Projekt der Uni Bozen-Brixen für Flüchtlinge aufmerksam gemacht. 

„Europa muss zur Rechenschaft gezogen werden und als politischer Akteur eine Antwort finden“

Dr. Jutta Lauth Bacas ist promovierte Sozialanthropologin mit Forschungsschwerpunkten in den Bereichen Migration und Asyl in Südosteuropa und Griechenland. Nach Promotion und Lehrtätigkeit an Schweizer und deutschen Hochschulen war sie 2004 - 2012 an der Wissenschaftsakademie Athen in Forschungsprojekten zur irregulären Migration und Flucht nach Griechenland tätig. Seit 2014 Fellow am Royal Anthropological Institute (London) sowie in internationalen wissenschaftlichen Gesellschaften (EASA, InASEA) aktiv.