M5S
Facebook/MoVimento 5 Stelle
Advertisement
Advertisement
Krise des M5S

Der Absturz der Fünf Sterne

Nach der schweren Niederlage bei den Gemeindewahlen wachsen die Konflikte in der Fünf-Sterne-Bewegung.
Kolumne von
Bild des Benutzers Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter15.06.2022
Advertisement
Das beispiellose Debakel der Fünf-Sterne-Bewegung bei den jüngsten Gemeindewahlen wirft Fragen über die Zukunft der Bewegung auf. Im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen sackte die Bewegung etwa in Genua von 35,4 auf 4,5 Prozent ab, in Palermo von 41,1 auf 6,9 und in Verona von 22,2 auf 9,7 Prozent - Zahlen, die kaum Spielraum für Interpretationen gewähren. Das Ergebnis ist ein neuerlicher Beweis dafür, dass Giuseppe Conte den Niedergang der Bewegung nicht aufzuhalten vermag.
Es handelt sich keineswegs um einen abrupten Absturz, sondern um eine Entwicklung, die seit etlichen Monaten andauert und nun ihren Tiefpunkt erreicht hat - mit 1,2 Prozent in Padua, 2 Prozent in Piacenza, 1,2 Prozent in Lodi. In vielen Gemeinden hatte die Bewegung Mühe, glaubwürdige Kandidaten zu finden. Die Tageszeitung La Stampa spricht von der conta dei morti.  In wenigen Tagen entscheidet zudem ein Gericht in Neapel auf Antrag einer Gruppe von M5S-Sterne-Vertretern erneut darüber, ob Conte der legitime Vorsitzende des M5S ist. Wird er erneut vom Gericht abgesetzt, drohen weitere Konflikte und Turbulenzen.
 
Conte, Stati generali
M5S-Chef Giuseppe Conte: Der Ex-Premier vermag  den Niedergang der Bewegung nicht aufzuhalten.
 
Die stellvertretende Vorsitzende Paola Taverna zeigt sich trotz aller Widrigkeiten um eine Beruhigung des Klimas bemührt: "Ora voteremo i 20 referenti regionali." Unter den Kandidaten befinden allerdings sich nur zwei Anhänger Di Maios. Conte versucht, ein anderes Reizthema zu forcieren, das in der Bewegung seit Jahren für heftige Auseinandersetzungen sorgt: die Mandatsbegrenzung auf zwei Legislaturen. Stimmt die Basis dafür, könnte ein grosser Teil der Parlamentarier im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren. Über 100 Abgeordnete und Senatoren haben dieser Entscheidung bereits vorgebeugt und Fraktion gewechselt - 66 in der Kammer und 36 im Senat.
Conte versucht, ein anderes Reizthema zu forcieren, das in der Bewegung seit Jahren für heftige Auseinandersetzungen sorgt: die Mandatsbegrenzung auf zwei Legislaturen. Stimmt die Basis dafür, könnte ein grosser Teil der Parlamentarier im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren.
Zwischen Aussenminister Di Maio und Conte herrscht Eiszeit. Der Premier versucht trotz aller Widrigkeiten, Optimismus zu verbreiten: "Il nostro marchio non è usurato. E' garanzia di qualità ed io non ho velleità di sostituire al brand il mio cognome." Conte leugnet nicht, dass viele M5S-Anhänger gegen die Regierungsbeteiligung der Bewegung sind: "Il nostro elettorato di riferimento non ha accettato l´ingresso nell´esecutivo. E´evidente che lo digerisce male. Noi però abbiamo dimostrato responsabilità."
Die Demoskopin Alessandra Ghisleri von Euromedia Research beschreibt die Zwickmühle der Bewegung so: "Loro sono nati su tanti NO. Essendo stati al governo e avendo messo le mani nel sistema, non possono più tornare indietro. Non sarebbe più credibile. Devono costruire un percorso."
Keine geringe Herausforderung bei den bestehenden Divergenzen und offenen Rivalitäten.
Advertisement
Advertisement
Advertisement
Advertisement
Advertisement