Politik | zurück und voraus

Grüne Wellenreiter

Die Grünen sehen sich im Aufwind. Die Ziele für die nächste Zeit: aufmerksame Oppositionsarbeit und wieder eine Grüne Südtiroler Vertretung im EU-Parlament.
Dello Sbarba, Foppa, Staffler
Foto: Grüne Verdi Verc

Einen Blick zurück und einen voraus warfen die Grünen Südtirols bei ihrer Landesversammlung am heutigen Samstag Vormittag in Bozen. Während SVP und Lega im nahegelegenen Landtagsgebäude um das künftige Regierungsprogramm feilschen, sind die Grünen überzeugt: “Südtirol, Italien, Europa: Die grüne Erfolgswelle weist in die Zukunft.”
 
“Die Landtagswahlen sind geschlagen, die Landesregierung ist auf dem Wege, die Europawahlen stehen vor der Tür. Es ist daher ein wichtiger Zeitpunkt, die Positionierung der Grünen Partei zu justieren. Mehr denn je braucht es eine ökosoziale Stimme im Land, die Umweltschutz, Respekt und soziale Gerechtigkeit einfordert und vorantreibt”, heißt es in der Aussendung, die die Grünen im Anschluss an die Mitgliederversammlung verschicken.

 

Welle für Aufholarbeit nutzen

Am Beginn stand eine Analyse der Landtagswahl vom 21. Oktober an. Der Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba wies darauf hin, dass ein Teil der deutschen Wählerschaft an andere deutsche Listen abgegeben werden musste, dafür aber eindeutig ein Aufholen im italienischen Bereich stattgefunden hat. “Das Wahlziel, enttäuschte PD-WählerInnen aus dem urbanen Umfeld zu gewinnen, wurde erreicht, allerdings muss im ländlichen Raum nun starke Aufholarbeit geleistet werden”, so Dello Sbarba. Der Anspruch der Grünen, interethnisch und zugleich territorial ausgewogen präsent zu sein, verlange große Aufmerksamkeit in der nächsten Zeit. Darin waren sich Co-Parteisprecher Tobe Planer und Neo-Abgeordneter Hanspeter Staffler einig. In diese Richtung soll das wiedergegründete “Forum der Gemeinden” arbeiten, mit dem Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von ökosozialen Bürgerlisten und Sympathisanten der Grüne-Verdi-Verc aus dem ganzen Land vernetzt werden sollen.

Die frisch gebackene Fraktionssprecherin der Grünen im Landtag, Brigitte Foppa, unterstrich die Bedeutung des aktuellen Zeitpunkts. Noch nie sei man dem Schritt an die Regierung so nahe gewesen wie im vergangenen Monat. Nach den Landtagswahlen hatten die Grünen klar die Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme signalisiert. “Die Entscheidung der SVP, die Koalitionsverhandlungen mit der Lega einzugehen, lastet auf der Entwicklung unseres Landes. Wir werden eine sehr aufmerksame Oppositionsarbeit leisten und insbesondere in den Bereichen Umwelt und Soziale Gerechtigkeit im Landtag themenführend sein”, kündigt Foppa an.
Angespornt sieht man sich von “gar manch neuer Einschreibung in die Partei”, die es in den vergangenen Wochen gegeben habe. “Die Welle der Solidarität, vor allem als die Entscheidung der SVP für die Lega fiel, war außerordentlich”, berichten die Grünen.

 

Europawahlen mit neuem Führungsduo

Eine starke grüne Vertretung sei auch im Hinblick auf die Europawahlen wichtig. Seit Längerem schon verfolgen die Südtiroler Grünen die Bemühungen rund um die Europäische Grüne Partei, auch in Italien eine solche Bewegung aufzubauen. Ziel ist es, “trotz aller Widrigkeiten des Wahlgesetzes wieder eine Grüne Südtiroler Vertretung im Europaparlament zu erreichen. In diese Richtung wird man in den nächsten Monaten zu arbeiten haben”, kündigen die Grünen an.

Am Rande der Landesversammlung kam auch der Wechsel an der Parteispitze zur Sprache. Im kommenden Frühjahr laufen die Mandate von Brigitte Foppa und Tobe Planer als Co-Sprecher aus. Foppa wird aller Voraussicht nach nicht mehr für den Posten zur Verfügung stehen. Sondern sich ganz auf ihre Funktion als Fraktionssprecherin im Landtag konzentrieren.

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Alessandro Stenico So., 16.12.2018 - 09:17

alle europee con chi? Nel colleggio elettorale nord est (la nostra regione + Friuli, Veneto ed Emilia Romagna) con chi ci si alleerà la formazione verde ?
A margine del tg3 regionale si paventava una alleanza con il movimento paneuropeista “VOLT” oppure con il movimento transnazionale “Diem25”, movimenti entrambi interessanti nei loro propositi ma dubito sulla loro consistenza numerica alle elezioni, manca ancora il movimento di Emma Bonino +Europa che reputo più idoneo ad una alleanza.
Interessante a questo proposito l'articolo di Gregorio Sorgi su “Il Foglio”: https://www.ilfoglio.it/esteri/2018/10/12/news/il-fronte-tsipras-e-oltr…
oppure quello su Lnkiesta sul movimento “Volt”: https://www.ilfoglio.it/esteri/2018/10/12/news/il-fronte-tsipras-e-oltr…
mentre sul movimento “Diem25” ho trovato più che altro commenti sulla stampa tedesca meno favorevoli: https://www.heise.de/tp/features/Das-Comeback-des-Gianis-Varoufakis-423…
aggiungo qualche commento letti sulla stampa tedesca:

Die DiEM25 hat lediglich das Potenzial, die Linke weiter zu zersplittern. Ansonsten sind nur wenige Vorschläge mehrheitstauglich.
Wer ist Varoufakis? Ein eitler Selbstdarsteller? Oder ?
Yanis Varoufakis, ein Sprücheklopfer und gescheiterter Selbstdarsteller, hauptverantwortlich für ein kurzes Kapitel, welches aus einem Drama mit der Hoffnung auf ein vielleicht doch gutes Ende beinahe zu einer tragischen Wende führte. Seine unqualifizierten Albernheiten passen allemal besser zu einer schlechten Comedyveranstaltung.

So., 16.12.2018 - 09:17 Permalink
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Richter Peter So., 16.12.2018 - 17:07

Die Grünen sind eine mehr als ernst zu nehmende Alternative. Die Populisten an der Regierung versinken schon nach 6 Monaten im Morast ihrer hohlen Versprechungen. In Deutschland gab es zu recht einen starken Zuwachs der Grünen. Das sollten wir uns abschauen. Zudem finde ich Frau Foppa extrem symphatisch und kompetent!

So., 16.12.2018 - 17:07 Permalink
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Sell Woll Mo., 17.12.2018 - 07:45

Antwort auf von Richter Peter

Stimme Ihnen zu, Herr Richter, ABER die deutschen Grünen, die wirtschaftspolitisch moderat und pragmatisch sind, würden nie ein Bündnis mit Ianis Varoufakis eingehen. Das ist das Dilemma der Südtiroler Grünen, sie können (leider) auf keine nationale Partei bauen und müssen sich bei Eu- und Parlamentswahlen immer mit irgendwelchen linken Splittergruppen zusammentun, die jede bestimmte Wählergruppen fernhält. Mit diem 25 wärs genauso: Varoufakis ist selbst Populist und Griechenland hat es Tsipras zu verdanken, dass er auf Brüssel und nicht auf ihn gehört hat. Einen Varoufakis im Namen der Umwelt zu wählen kommt für mich definitiv nicht in Frage. Stimme da
@sandro bx zu

Mo., 17.12.2018 - 07:45 Permalink
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Michi Hitthaler Di., 18.12.2018 - 05:33

Noch gibt es freie Medien, und nur weil dir der Artikel nicht gefällt will das noch lange nichts heißen! Außerdem ist es ja nicht so als ob die ST Grünen je einen Europaabgeordneten gehabt hätten, oder?

Di., 18.12.2018 - 05:33 Permalink
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gorgias Mi., 19.12.2018 - 08:14

Antwort auf von Michi Hitthaler

@Michael Hitthaler
Was ist das für ein pathetisches Gerede. Kritisiert jemand die Linie und die Gangart eines Mediums, dann gleich Pressefreiheit zu schreien. Pressefreiheit/Meinungsfreiheit ist die Freiheit seine Meinung Kund zu tun und nicht das Recht von Kritik verschont zu werden, denn diese ist nämlich auch von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.

Mi., 19.12.2018 - 08:14 Permalink
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gorgias Mi., 19.12.2018 - 08:28

“Südtirol, Italien, Europa: Die grüne Erfolgswelle weist in die Zukunft.”

In Südtirol und in Italien gibt es keine grüne Erfolgswelle. Was Europa angeht, so haben die Südtiroler Grünen zu denen, die auf der Erfolgswelle reiten schon längst den Anschluss verloren:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-chefin-annalena-baerb…

https://www.welt.de/politik/ausland/article178154228/Robert-Habeck-zu-D…

Die Südtiroler Grünen sollten aufpassen, dass sie in dieser Erfolgswelle nicht ersaufen.

Mi., 19.12.2018 - 08:28 Permalink