Quelle: suedostschweiz.ch

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Wir und unsere Nachbarn

Der doppelte Parolini

Auch auf die Gefahr hin, dass es hier keine/n interessiert: Unser Nachbarland Graubünden hat am vergangenen Sonntag, den 18. Mai gewählt. Ein richtiger Superwahltag: Neben den vier Volkabstimmungen gab es auch Bündner Kreiswahlen und Regierungsratswahlen.
Kolumne von
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Benno Kusstatscher19.05.2014
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Ich weiss, von unseren Medien leidlich informiert, kennen wir uns mit Bündner bzw. Schweizer Begrifflichkeiten nicht gar so gut aus. Also der Reihe nach: Der Bündner Regierungsrat ist ein fünfköpfiges Exekutivorgan. Die Legislative, also das Bündner Parlament, nennt sich Grosser Rat. Dieser tagt im Grossratsgebäude in Chur, und dessen 120 Grossräte werden für vier Jahre gewählt. Gewählt wird aber nach dem Majorz, einem Mehrheitswahlsystem in 39 Wahlkreisen, weshalb die Veranstaltung als Kreiswahl bezeichnet wird.

Die Wahlen sind geschlagen. Wegen des Majorz sind grosse Überraschungen bei den Kreiswahlen unwahrscheinlich, aber dennoch: Die SVP, treibende Kraft beim Masseneinwanderungsvolksgebehren, konnte ihre Sitze verdoppeln. Die Dramaturgie wird aber relativiert, da die SVP im Bündnerland traditionell schwach vertreten ist. Bemerkenswert auch der Stimmenverlust der FDP, die sich nur mit Ach und Krach als sitzreichste Partei behaupten konnte. An den Abwärtstrend bei der CVP hat man sich wohl schon gewöhnt. Ohne Majorzsystem hätte die FDP aber wohl noch mehr verloren, die SVP noch mehr gewonnen. Interessant, dass das System aber ausgerechnet von den SPlern in Frage gestellt wird. Nicht aus politischen, sondern aus juridischen Gründen: Soll es doch der Bundesverfassung widersprechen.

 (Quelle Grafiken: Chantun Grischun)

Als Nachbar interessieren mich natürlich die unmittelbaren Nachbartäler: Die SVP holte sich je einen zusätzlichen Grossrat aus den Kreisen Oberengadin und Sur Tasna (Zernez, Ardez, Tarasp, …), die FDP einen aus dem Bergell und die bürgerliche BDP einen aus dem Münstertal. In Suot Tasna (Scuol, Sent, Ftan) muss nachgewählt werden. Der bisherige Grossrat und BDP- Kantonalparteipräsident und Scuoler Gemeindepräsident Jon Domenic Parolini wurde nämlich wiedergewählt. Nur, ist er einigermaßen überraschend auch in den Regierungsrat gewählt worden. Das wäre jetzt wohl der Ämter zu viel. Parolini zieht also in den Regierungsrat ein und wird von der neuen Grossgemeinde Scuol nach Chur wechseln. In den an uns angrenzenden Nachbartälern hat Parolini übrigens die zweitmeisten Stimmen bekommen. Die Lücke, die er im Grossrat hinterlässt, muss am 15. Juni nachgewählt werden.

Obwohl Parolini im Regierungsrat den BDP-Kollegen Hansjörg Trachsel folgt, der sich der Amtszeitbeschränkung beugen musste, ist die SVP ziemlich sauer. Der SVPler Heinz Brand, seines Zeichens Schweizer Nationalrat, wollte es bei seinem erneuten Antreten unbedingt schaffen und scheiterte wieder. Somit bleibt die SVP trotz Erfolg bei der Kreiswahl weiterhin draussen aus dem Regierungsrat, und das seit 2008 als Trachsel und die jetzt meistgewählte Barbara Janom Steiner von der SVP zur BDP gewechselt hatten.

Bis hier gelesen? Interessieren sie doch jemand bei uns, unsere Bündner Nachbarn? 

 

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