Landtagssitzung 5. November 2020
Südtiroler Landtag/Werth
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Landtag

Auftritt der Staatsanwälte

Am Montag werden Oberstaatsanwalt Giancarlo Bramante und Staatsanwalt Igor Secco sowohl im Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre als auch in jenem zu Busaffäre angehört
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In den vergangenen Monaten ist es um die zwei Untersuchungsausschüsse des Landes still geworden. „Endlich können wir in Ruhe arbeiten“, meint ein Mitglied, das in beiden Ausschüsse des Landestages sitzt.
Der Südtiroler Landtag hat bekanntlich zur sogenannten Maskenaffäre, also dem Ankauf von Covid-19-Schutzmaterialien durch den Sanitätsbetrieb, wie auch zur sogenannten Busaffäre, der Ausschreibung rund um den Südtiroler Nahverkehr und der angeblichen politischen Interventionen und Verquickungen rund um die SAD jeweils einen Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Während die Arbeiten im Bus-Untersuchungsausschuss noch am Anfang stehen, ist man in der Untersuchungskommission zur Maskenaffäre bereits sehr weit gekommen. In beiden Untersuchungskommissionen wurde strenge Vertraulichkeit vereinbart. Deshalb besteht auch eine Art freiwillige Informationssperre nach außen. Ein Mitglied des Masken-Untersuchungsausschuss lässt sich nur so viel entreißen: „Das Bild, das sich uns bisher offenbart hat, macht deutlich, dass in der ganzen Sache Einiges nicht stimmig ist“.
 
Bramante, Giancarlo
Bozner Chefstaatsanwalt Giancarlo Bramante: Einblick in die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
 
Am kommenden Montag wird man einige wichtige Schritte weiterkommen. In beiden Fälle laufen seit Monaten auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bozen. Am Montag werden die ermittelnden Staatsanwälte gleich von beiden Untersuchungsausschüssen angehört werden. Oberstaatsanwalt Giancarlo Bramante und der stellvertretende Staatsanwalt Igor Secco werden nach Informationen von Salto.bz von 10 bis 11 Uhr im Masken-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen und von 11 bis 12 Uhr im Bus-Untersuchungsausschuss.
Die Anhörungen sollen sowohl physisch wie auch online gemacht werden. So werden die jeweiligen Präsidenten und Sekretäre der Kommissionen im Landtag anwesend sein, während andere Mitglieder online zugeschaltet sind. Ob die Staatsanwälte per Videokonferenz zugeschaltet werden oder im Landtag auftreten werden, ist derzeit noch nicht bekannt.
Obwohl die Staatsanwälte das Ermittlungsgeheimnis wahren müssen, dürften diese zwei Stunden für die Abgeordneten besonders interessant werden. 

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Kommentare

Bild des Benutzers Günther Alois Raffeiner
Günther Alois Raffeiner 19.11.2020, 10:44

Wie immer,danke FIRST CLASS Herr Franceschini!

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