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Parship für die EU-Wahl

Web-Tests helfen unentschlossenen WählerInnen bei der Entscheidung. Wegen der Benachteiligung kleiner Parteien musste nun eine Seite offline gehen.
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Taktische Überlegungen und persönliche Sympathien spielen oft eine Rolle, wenn WählerInnen ihr Kreuzchen machen. Wer will schon ewig lange Parteiprogramme lesen, die doch nur PR-Botschaften verbreiten?

Seit einigen Jahren schaffen Webseiten wie Wahlkabine und Wahl-O-Mat Abhilfe. Ähnlich wie Partnervermittlungsseiten nutzen sie die Antworten der WählerInnen auf bestimmte Fragen, um sie mit der passenden Partei zu „matchen“. Für die kommende EU-Wahl bietet www.yourvotematters.eu/de/ bietet ein interessantes Angebot in mehreren Sprachen.

NutzerInnen bekommen Vorschläge für Gesetzesänderungen vorgelegt, können dafür oder dagegen stimmen und angeben, wie wichtig ihnen ein Thema ist. Nach 25 Fragen – eine gewisse Ausdauer ist durchaus gefragt – gelangt man ans Ziel: Die Übereinstimmung in Prozent mit ParlamentarierInnen und Parteien, national und EU-weit, die jetzt noch im Parlament sitzen. 

Denn während bei anderen Tests die eigenen Angaben von Parteien als Grundlage verwendet werden, geht es hier um das tatsächliche Abstimmungsverhalten von 2014 bis 2019.

Taktische Überlegungen und persönliche Sympathien spielen oft eine Rolle, wenn WählerInnen ihr Kreuzchen machen. Wer will schon ewig lange Parteiprogramme lesen, die doch nur PR-Botschaften verbreiten?

Es überrascht unter Umständen nicht nur, welche Parlamentarier am besten zu den eigenen Einstellungen passen, sondern auch, worüber im Parlament in den letzten Jahren abgestimmt wurde: Datenschutz und Asyl, Handelsbeziehungen, Roboter, Mindestlöhne. Außerdem erfreulich: Zu jeder Frage fassen zwei kleine Absätze zusammen, was für und was gegen einen bestimmten Vorschlag sprechen könnte. 

Für Parteien, die zum ersten Mal antreten, ist dieser Test keine gute Plattform. Sie werden zwar angezeigt, aber weil es keine vergangenen Abstimmungen gibt, gibt es auch keine Übereinstimmungen. 

Dem deutschen Wahl-O-Mat ist eine ähnliche Benachteiligung zum Verhängnis geworden: Vertreter der jungen Partei Volt haben sich über den Test der Bundeszentrale für Politische Bildung in Deutschland beschwert: Wer eine Entscheidungshilfe wollte, musste acht Parteien aussuchen, mit denen das eigene Ergebnis verglichen wurde. Die Volt-Vertreter meinten, bei acht von 41 angemeldeten Parteien würden die Menschen eher Parteien aussuchen, die sie kennen und die größer sind. Das Verwaltungsgericht Köln hat ihnen Recht gegeben: Montagabend musste der Wahl-O-Mat offline gehen, jetzt wird er überarbeitet. Schon 6,4 Millionen Menschen hatten ihn für die EU-Wahl 2019 genutzt.

 
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