Luigi Di Maio
ItaliaOggi
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Parteiwechsel

Di Maio verlässt 5 Sterne-Bewegung

Der Aussenminister kehrt mit 60 Parlamentariern der Bewegung den Rücken und gründet mit "Insieme per il futuro" eine neue Partei. 
Kolumne von
Bild des Benutzers Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter22.06.2022
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Was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hatte, ist nun eingetroffen - die Spaltung des Movimento 5 stelle.
Aussenminister Luigi Di Maio hat der Fünf-Sterne-Bewegung mit 60 Anhängern den Rücken gekehrt und eine neue Fraktion gegründet - Insieme per il futuro. Damit ist der M5S nicht mehr die stärkste Fraktion im Parlament.  In den kommenden Wochen wird mit weiteren Austritten gerechnet. Di Maio dürfte vorerst Aussenminister bleiben. Der 36-jährige war vor Beginn seiner politischen Laufbahn Steward im Fussballstadion von Neapel.
Mit dem Austritt der 60 Parlamentarier stellt nun die Lega in der Kammer die stärkste Fraktion. Die Reibereien zwischen Conte und Di Maio, bei denen es auch um den Krieg in der Ukraine ging, hatten in den letzten Wochen zugenommen. Di Maio: "Basta con i populismi. Conte ha picconato il paese per qualche voto. Dovevamo scegliere da che parte stare, Uno non vale uno."
Unmittelbarer Anlass war die Einberufung einer Regierungssitzung zur Frage der NATO-Unterstüzung im Ukraine-Konflikt. Di Maio, der sich Serbien aufhielt, hatte um eine Verschiebung gebeten - ein Ansuchen, das der Premier nicht berücksichtigte. Das Verhältnis zwischen beiden hatte sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine verschlechtert. Die Maio wird die Absicht unterstellt, eine Partei der politischen Mitte aus der Taufe zu heben. Auch wird ihm vorgeworfen, mit dem jetzigen Schachzug die anstehende M5S-Entscheidung über die Höchstgrenze von zwei Mandaten zu umgehen. Das der Bewegung nahestehende Tagblatt Il fatto quotidiano unterstellt dem Aussenminister die Absicht, eine neue christdemokratische Partei zu gründen: "DI Maio libera i 5 stelle e fonda una nuova Udeur." Der neuen Partei Insieme per il futuro gehören vorerst 51 Abgeordnete und 11 Senatoren an.

Der neuen Partei Insieme per il futuro gehören vorerst 51 Abgeordnete und 11 Senatoren an.

Bisher hatte die Fünfsterne-Bewegung in der laufenden Legislaturperiode bereits in der Kammer 66 Abgeordnete und im Senat 36 Parlamentarier verloren. Es wird erwartet, dass es nun zur Bildung einer weiteren Fraktion in Kammer und Senat kommt - ein zusätzlicher Schritt zur Destabilisierung des politischen Systems. Der aus der Bewegung ausgeschlossene M5S-Dissident Alessandro di Battista verurteilt die Entscheidung Di Maios als "ignobile tradimento".  Der Corriere dell Sera stellt in seinem Leitartikel die Gründung der neuen Partei auf eine Ebene mit der jüngsten Wahlniederlage des französischen Präsidenten Macron: "Questo fenomeno ci dice qualcosa sulla crisi che stanno attraversando le democrazie europee e in cui apertamente sperrt il loro più formidable nemico: Vladimir Putin.

 

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Kommentare

△rtim ୍℘୍stロ 22.06.2022, 10:44

Mal schauen, ob nun Di Maio und die anderen 60 Abtrünnigen jetzt selbst jeweils 150.000€ zahlen.
Luigi di Maio auf Facebook, am 12.02.2016: "Multa di 150.000 euro ai politici che cambiano casacca"

Bild des Benutzers Josef Ruffa
Josef Ruffa 22.06.2022, 18:11

11.01.2017 - Di Maio schreibt auf Twitter "Se vieni eletto con il Movimento 5 Stelle e scopri di non essere più d'accordo con la sua linea, hai tutto il diritto di cambiare forza politica. Ma ti dimetti, torni a casa e ti fai rieleggere, combattendo le tue battaglie.
Chi cambia casacca, tenendosi la poltrona, dimostra di tenere a cuore solo il proprio status, il proprio stipendio e la propria carica.
Non so voi, ma a me piace l'art. 160 della Costituzione del Portogallo: "perdono il mandato i Deputati che s'iscrivono a un partito diverso da quello per cui erano stati eletti.""

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen außer, verba volant scripta manent.

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Johannes Engl 22.06.2022, 21:19

Di Maio wird sicher eine "Erklärung" finden, mit der er "erklärt", dass seine vorher gemachten ,"Erklärungen" unerklärlicherweise auf ihn klarerweise nicht zutreffen. Alles klar?

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