Letta, Enrico
Foto: upi
Politik |  Wahlschlappe

Letta verlässt politische Bühne

Enrico Letta tritt zurück und macht mangelnde Unterstützung für die Niederlage verantwortlich

Das Wahlergebnis vom Sonntag bleibt nicht ohne Folgen. der PD-Vorsitzende Enrico Letta tritt zurück und übernimmt damit die Verantwortung für die Wahlschlappe seiner Partei. Er kündigt einen vorgezogenen Parteitag an, um die Ursachen der Niederlage zu analysieren: "Ci vuole una profonda riflessione." Als mögliche Nachfolger gelten der Präsident der Emilia-Romagna Stefano Bonaccini, dessen Vizepräsidentin Elly Schlein und der stellvertretende PD-Vorsitzende Giuseppe Provenzano. Die Ursachen der Niederlage lastet Letta gleich mehreren an: dem M5S-Vorsitzenden Giuseppe Conte, weil er Premier Draghi gestürzt habe. Carlo Calenda, weil er ein Bündnis mit dem PD abgelehnt habe. Und jenen in der eigenen Partei, die ihm Versagen vorwerfen: "Ho abbastanza esperienza per sapere che le sconfitte sono sempre molto solitarie". Antonio Decaro, Bürgermeister von Bari und Vorsitzender den Gemeindenverbandes ANCI, reagiert ernüchtert: "Abbiamo perso, come sempre alle politiche dal 2008". Sein Rezept: "Dobbiamo smantellare l´intero modello su cui il PD si fonda: basta con i capi corrente che fanno e disfano le liste, basta con questo esercizio del potere per il potere". Lettas Worte sind von Verbitterung geprägt: "Mi tolgo di mezzo, non sarò io il problema

 

 

Krisenstimmung herrscht auch in der Lega, wo die Niederlage in den traditionellen Hochburgen der Lombardei und Venetiens schwer verdaubar ist. Dort machen die Präsidenten Luca Zaia und Massimiliano Fedriga das vermeintliche Doppelspiel des Parteichefs Matteo Salvini für das Debakel verantwortlich. Während Salvini als Grund für die Niederlage die Unterstützung Draghis durch die Lega nennt, zeigen sich viele Unternehmer des Nordens verärgert darüber, dass die Lega Draghi das Vertrauen entzogen hat. Gian Marco Senna, Lega-Abgeordneter im lombardischen Regionalrat, findet pathetische Töne: "Il voto appare come un chiaro momento di rottura del legame sacro tra la Lega e la propria gente."

Das Rennen machte der 73-jährige Renato Schifani, der in der Berlusconi-Ära als Senatspräsident amtierte und gegen den in Caltanisetta noch immer ein Gerichtsverfahren läuft. Über ihn sagte Totò Riina: "E una mente".

Herrscht bei der Lega Niedergeschlagenheit und Enttäuschung, ist die Stimmung in der Fünf-Sterne-Bewegung euphorisch. Giuseppe Conte sieht Anlass zum Jubel - obwohl die Bewegung italienweit die Hälfte ihrer Stimmen verloren hat - von 32 auf 15 Prozent. Niemand zweifelt daran, dass der grosse Erfolg der Bewegung in Süditalien ein Ergebnis des umstrittenen Bürgerlohns reddito di cittadinanza ist, das vom M5S durchgesetzt wurde und mittlerweile von vier Millionen Personen bezogen wird. 65 Prozent davon wohnen im Süden der Halbinsel, Spitzenreiter sind Kampanien und Sizilien. Die Fratelli d'Italia wiederum äussern die Absicht, den Bürgerlohn abzuschaffen. Francesco Lollobrigida, Schwager Melonis und stellvertretender Parteichef: "Aboliremo il reddito."

Gleichzeitig mit den Parlamentswahlen wurde in Sizilien auch ein neuer Regionalpräsident gekürt. Das Rennen machte der 73-jährige Renato Schifani, der in der Berlusconi-Ära als Senatspräsident amtierte und gegen den in Caltanisetta noch immer ein Gerichtsverfahren läuft. Über ihn sagte Totò Riina: "E' una mente". Auch seine erste Ankündigung erinnert stark an Berlusconi: "Faremo il ponte sullo stretto."

 

Bild
Profil für Benutzer Stereo Typ
Stereo Typ Mi., 28.09.2022 - 16:20

Weder Conte noch Calenda sind verantwortlich für die Wahlschlappe des PD. Lettas martialische Worte in Richtung Impfpflicht haben die Wähler*innen abgeschreckt.

Mi., 28.09.2022 - 16:20 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Gianguido Piani
Gianguido Piani Mi., 28.09.2022 - 16:46

Die PD ist nicht in der Lage, einen einfachen Satz auszusprechen "Ausländer haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichte."
Vielleicht hätte dies einige Prozentpunkte von Rechts zur PD verschieben können, oder auswandernde Stimmen gestoppt. Bei der nächsten Wahl gibt es erneut eine Chance.

Mi., 28.09.2022 - 16:46 Permalink