SAD-Bus
Provinz Bozen
Advertisement
Advertisement
Bus-Ausschreibung

Da waren’s nur noch neun

Der U-Ausschuss zum öffentlichen Nahverkehr verliert nach der Sondersitzung am Donnerstag ein Mitglied.
Von
Bild des Benutzers Lisa Maria Gasser
Lisa Maria Gasser31.07.2020
Advertisement

“Es gibt eine Reihe von möglichen Befangenheiten, über die wir reden müssen”, meinte Andreas Leiter Reber vor einer Woche. Aus diesem Grund berief der Freiheitliche Landtagsabgeordnete als Präsident des Untersuchungsausschusses, der sich mit der (im Juli 2018 im letzten Moment annullierten) Ausschreibung der außerstädtischen Buslinien befasst, für den gestrigen Donnerstag (30. Juli) eine Sondersitzung ein.

Konkret geht es um drei Mitglieder des Ausschusses: Gert Lanz (SVP), der laut Ermittlungsakten der Bozner Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Geschäftsdeals in Kontakt mit SAD-Chef Ingemar Gatterer stand; Carlo Vettori (Alto Adige Autonomia), der als Neffe von SAD-Generaldirektor Mariano Vettori in einem engen Verwandschaftsverhältnis zu einem der Schlüsselfiguren im so genannten “Bus-Skandal” steht; Alessandro Urzì (Alto Adige nel Cuore), dessen Frau als Verwaltungsangestellte bei der SAD AG beschäftigt ist.

Wie sich am Donnerstag herausstellte, hat nur einer der drei beschlossen, aus dem U-Ausschuss zurückzutreten. Am Beginn der Sitzung verlas Präsident Leiter Reber ein Schreiben von Alessandro Urzì, in dem dieser aufgrund des Dienstverhältnisses seiner Frau bei der SAD seinen Rücktritt mitteilte. Weder Vettori noch Lanz befanden es als notwendig, es Urzì gleich zu tun.

Dabei wurden auch ihre möglichen Unvereinbarkeiten im Ausschuss diskutiert. Lanz hatte bereits in einer Stellungnahme erklärt, dass er in seinem Fall keinerlei Interessenkonflikt sehe, da zwischen seiner Firma und der SAD AG “kein Vertrag” zustande gekommen sei. Vettori hingegen beruft sich auf die Rechtsämter des Landes, wonach bei einer Verwandtschaft dritten Grades kein Interessenkonflikt vorliege.

Bei der U-Ausschuss-Sitzung am Donnerstag wurde bekräftigt, dass dieser nicht über die Zuständigkeiten verfügt, über Unvereinbarkeitsgründe einzelner Mitglieder zu befinden. “Die Mitglieder werden von den Landtagsfraktionen vorgeschlagen und vom Landtagspräsidenten ernannt”, heißt es in einer Aussendung. Um eine Befangenheit oder einen Interessenkonflikt festzustellen, müsste ein Antrag auf Unvereinbarkeit an Landtagspräsident Sepp Noggler gestellt werden. Das kann jederzeit passieren, auch während die Arbeiten bereits laufen. Man werde gemeinsam klären, ob man diesen Schritt setze, heißt es aus den Reihen der Opposition.

Solange kein solcher Antrag eingereicht wird oder ein Rücktritt aus eigenen Schritten erfolgt, wird der anfänglich zehnköpfige U-Ausschuss mit Lanz und Vettori zu neunt arbeiten. Denn Alessandro Urzì kann nicht ersetzt werden, da seine Landtagsfraktion nur aus ihm selbst besteht. Die nächste Sitzung ist für Ende August anberaumt.

Dem Gremium gehören neben Leiter Reber, Lanz und Vettori auch Rita Mattei (Lega) Riccardo Dello Sbarba (Grüne), Peter Faistnauer (Team K), Myriam Atz Tammerle (Südtiroler Freiheit), Sandro Repetto (PD) und Diego Nicolini (M5S) an.

Der Lockdown ist vorüber. Die Krise ist es nicht. Mit einem salto-Abo unterstützen Sie unabhängigen und kritischen Journalismus und helfen mit, salto.bz langfristig zu sichern!

Advertisement

Weitere Artikel zum Thema...

Gert Lanz
SVP-Fraktion
SAD-Affäre

Der Fall Lanz

Invalid Scald ID.

Busse
LPA
Mobilität

Der Bus-Krimi

Advertisement

Kommentar schreiben

Kommentare

Bild des Benutzers elisabeth garber
elisabeth garber 31.07.2020, 14:52

Ist so ein U-Ausschuss ein Ehrenjob oder gibt es dafür eine Prämie? Würde mich interessieren.

Bild des Benutzers Do Riada
Do Riada 31.07.2020, 17:35

Bei deinen Kommentaren lasse ich mich glatt überzeugen politische Bildung als absolutes Pflichtfach wieder einzuführen.

Bild des Benutzers Manfred Gasser
Manfred Gasser 01.08.2020, 09:12

Genau! Und da lernen unsere Kinder dann, ob es für Politiker als Mitglied in einem U-Ausschuss Prämien gibt, oder eben nicht.

Bild des Benutzers Günther Alois Raffeiner
Günther Alois Raffeiner 01.08.2020, 07:22

Lanz ist wie die Made im Speck,will nicht loslassen. Vonwegen nicht befangen!!!

Advertisement
Advertisement
Advertisement