Politik | USA

Trump, quo vadis?

Das Amt als US-Präsident wird ihn vernünftig machen, es war alles nur Wahlkampf. Oder doch nicht?
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Das Amt als US-Präsident wird ihn vernünftig machen, es war ja alles nur Wahlkampf. Der Präsident wird sich mäßigen. Oder doch nicht?

War es wirklich nur Wahlkampf? Werfen wir einen Blick auf einige von Trumps umstrittenen Aktionen als US-Präsident: Mit Dekreten (Executive Orders) versucht Donald Trump die US umzukrempeln, er präsentiert sich als Mann der Taten.

Trump hat unter anderem angeordnet:

  • Zurückschrauben von Obamacare
  • Einreisebeschränkungen für Flüchtlinge
  • Mauerbau entlang der Grenze zu Mexiko
  • Wiederbelebung umstrittener Pipeline-Projekte (Keystone-XL- und Dakota-Access-Pipeline)
  • Militärreform (Modernisierung der US-Streitkräfte)
  • Verschiedene Anordnungen an den Heimatschutz

Die Einreisebeschränkungen wurden Erstinstanzlich teilweise ausgesetzt, Trump kommentierte dies wie folgt auf Twitter:

Die Meinung dieses sogenannten Richters, die praktisch unserem Land die Durchsetzung von Gesetzen wegnimmt, ist irrwitzig und wird überstimmt werden! –Donald J. Trump

Spätestens nach diesem Kommentar offenbart Trump seine wahres Gesicht. Der Tweet beschreibt auch was Trump von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Gerichtsbarkeit wirklich hält. Die Frage ob Trump eine Gefahr für die Demokratie ist scheint angesichts der jüngsten Ereignisse nicht unbegründet. Des weiteren äußerte sich Trump wie folgt:

Alle negativen Umfragen [über mich] sind falsche Informationen, genauso wie die Umfragen von CNN, ABC und NBC vor den Wahlen. Es tut mir leid, aber die Menschen wollen Sicherheit an den Grenzen und strengste Kontrollen. –Donald J. Trump

Besorgniserregend ist auch Trumps Umgang mit dem Iran und es erscheint wahrscheinlich das Trump auch in weiteren Krisenherden Öl ins Feuer gießt, was für den Weltfrieden sicherlich nicht dienlich ist.
Natürlich ist dies alles nur die Spitze des Eisbergs, und die große Frage beleibt: Trump, quo vadis?

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Johann Samonig Fr., 17.02.2017 - 11:23

Bei aller berechtigten Kritik an Trump: Was hat der Obama in 8 Jahren erreicht, was er vorher großmundig angekündigt und versprochen hat? Obama hat Trump eine katastrophale Nahostpolitik hinterlassen. Und die Frau Clinton hätte dort weitergemacht, wo Obama aufgehört hat. Bomben auf den IS ja, aber nur aus der Luft und in sicherer Entfernung. Und auch hier nur halbherzig ... und dort, wo es für die Amerikaner bequem ist ...
http://www.krone.at/nachrichten/rekord-obama-liess-26000-us-bomben-abwe…
Obama hat auch der Merkel die Sanktionen gegen Russland aufgedrängt, die die Frau Merkel im vorauseilenden Gehorsam pflichtbewusst verlängert hat. Bezüglich Einwanderungspolitik wird die Merkel innerhalb Europas scharf kritisiert- aber vom Obama hoch gelobt.
Abschließen noch ein Frage: Hat es schon jemals einen amerikanischen Präsidenten gegeben, der NICHT nach dem vorgegebenen »Amerika zuerst« gehandelt hat????? Natürlich nicht. Jetzt wo der Wunschkandidat der (selbsternannten) Guten und Anständigen nicht US-Präsident geworden ist, wird diese traditionelle US-Eigenschaft aufs schärfste verurteilt ...

Fr., 17.02.2017 - 11:23 Permalink