Chronik | Justiz

Bocchios Stempel

Die Staatsanwaltschaft und der Rechnungshof ermitteln gegen den Direktor der Claudiana, Guido Bocchio und seine langjährige Stellvertreterin Verena Seyr wegen Betruges.
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Foto: claudiana
Eigentlich sollte der Fall so leise wie möglich abgeschlossen werden. Denn es steht viel auf dem Spiel.
Guido Bocchio, Direktor der Landesfachschule für Gesundheitsberufe „Claudiana“ soll in den nächsten Wochen von der Landesregierung für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt werden. So jedenfalls sieht es das politische Drehbuch vor.
Ob es dazu aber kommen wird, hängt auch davon ab, was in den nächsten Wochen an der Bozner Staatsanwaltschaft passieren wird. „Ich möchte derzeit dazu nichts sagen“, bittet der stellvertretende Bozner Staatsanwalt Markus Mayr auf Nachfrage von salto.bz um Verständnis. Die Untersuchungen sind zwar abgeschlossen, die Beschuldigten angehört worden, doch es fehlen noch einige letzte technische Schritte.
Sicher aber ist: Was die Ermittler der Bozner Finanzwache zusammengetragen haben, wirft alles andere als ein gutes Licht auf die Zustände an der Führungsspitze der Claudiana. Und es wirft ernsthaft die Frage auf: Kann man Guido Bocchio als Direktor dieser Hochschule wirklich noch einmal bestätigen?


 

Die Vorwürfe

 
Die Ermittlungen starten im Jahr 2015. Nach einer ganzen Reihe von Landtagsanfragen zur „Claudiana“ und mehreren Eingaben, beginnen die Staatsanwaltschaft am Landesgericht und gleichzeitig auch jene des Rechnungshofes mit Vorermittlungen. Beauftragt wird die Finanzwache Bozen.
 
Von Anfang an gibt es dabei gut eine Handvoll verschiedener Ermittlungsstränge, die sich derzeit in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befinden. Eine Ermittlung aber ist mehr oder weniger abgeschlossen. Es geht dabei um Guido Bocchio und seine inzwischen pensionierte Stellvertreterin Verena Plank Seyr.
Der Vorwurf: Bocchio und Seyr haben es systematisch unterlassen an ihrem Arbeitsplatz zu stempeln. Zudem hätte man Arbeitszeiten im Nachhinein im Computersystem der Claudiana richtiggestellt. Die Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Bocchio deshalb wegen Betruges und Falschbeurkundung (False attestazioni o certificazioni - Art. 55-quinquies des Gesetzdekretes 165/01). Gegen Seyr sogar wegen erschwerten Betruges.
 

Die Ermittlungen

 
Die Beamten der Finanzwache haben bei ihren Ermittlungen akribische Arbeit geleistet. So haben sie etwa, die Registrierung der Garageneinfahrt der Autos von Bocchio und Seyr mit dem Daten im Stempelsystem der Claudiana abgeglichen. Dabei kamen – vor allem bei Seyr - unerklärbare Unterschiede zu Tage. Im Klartext: Die Vize-Verwaltungsdirektorin war laut Stempelsystem um 8 Uhr bereits bei der Arbeit, fuhr aber erst um 9.30 Uhr in die Dienstgarage beim Krankenhaus ein. 
Erschwerend dazu kommt: Seyr hatte alle Zugangsdaten zum Computersystem für die Arbeitszeiterfassung. Die Ermittlungen haben zweifelsfrei ergeben, dass die langjährige rechte Hand von Bocchio nachträglich Stempeldaten eingefügt und verändert hat.
 Aber auch Guido Bocchio selbst wird sich schwer tun. Auch beim Claudiana-Direktor stimmen die Stempeldaten nicht. Zudem hat Bocchio über weite Zeiträume überhaupt nicht gestempelt. Die Finanzwache hat aber den Arbeitsvertrag des Claudiana-Direktors beschlagnahmt. Laut diesem Vertrag muss Bocchio - wie alle anderen Angestellten - aber stempeln. Dies bestätigte bei einer Anhörung auch die Personalverantwortliche des Südtiroler Sanitätsbetriebes.
 

Die Verteidigung

 
Sowohl Guido Bocchio als auch Verena Plank Seyr haben nach Abschluss der Vorermittlungen von Staatsanwalt Markus Mayr einen Ermittlungsbescheid zugestellt bekommen. Beide wurden von der Gerichtspolizei bzw. dem Staatsanwalt angehört. Guido Bocchio hat über seinen Anwalt gleich zwei Verteidigungsschriftsätze hinterlegt.
 Darin verteidigt sich der Claudiana-Direktor, dass er auch in anderen Strukturen außerhalb des Claudiana-Gebäudes dienstlich zu tun habe. Einen Teil der Vorhaltungen glaubt er so entkräften zu können. Das Problem: Laut Arbeitsbestimmungen müsste Bocchio aber auch dann stempeln. Als „Außendienst“ oder „Dienstgang“. Verena Plank Seyr, die Anfang April 2016 in Pension ging, versucht zu erklären, dass in den beanstandeten Fällen jemand anders mit ihrem Auto in die Tiefgarage gefahren sei.
 
Den Verteidigern ist es zwar gelungen, das Ausmaß der Vorhaltungen der Staatsanwaltschaft etwas zu verringern, doch der Strafbestand ist eindeutig. Mit größter Wahrscheinlichkeit wird es auch zu einer Anklageerhebung kommen.
Derzeit debattiert man über eine Rückzahlung, mit der Guido Bocchio seine strafrechtliche Position verbessern könnte und einen möglichen Antrag auf Strafzumessung (patteggiamento).
 

Der Rechnungshof

 
Doch nicht nur Markus Mayr ermittelt gegen Bocchio und die Claudiana. Auch die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof hat mehrere Ermittlungen gegen die Landeshochschule eröffnet. Erst im August wurde Staatsanwältin Alessia Di Gregorio zusammen mit mehreren Beamten der Finanzwache in der Claudiana vorstellig. Die Staatsanwältin beschlagnahmte in Bocchios Büro eine umfangreiche Dokumentation.
Dabei geht es nicht nur um den Schaden durch die Stempelaffäre.
Der Rechnungshof geht auch der Tatsache nach, dass Verena Plank Seyr am Ende ihrer Laufbahn fast soviel verdient hat wie Direktor Bocchio. Der Grund, die Verwaltungschefin brachte es auf 32 Gehaltsvorrückungen (scatti). Bedenkt man, dass man alle zwei Jahre eine Vorrückung bekommt, ist das eigentlich eine Unmöglichkeit. Außer man ist 64 Jahre im Dienst.
Was die Ermittler der Bozner Finanzwache zusammengetragen haben,  wirft alles andere als ein gutes Licht auf die Zustände an der Führungsspitze der Claudiana.
Seyr war seit der Gründung der Fachhochschule für die finanzielle und buchhalterische Gebarung der Claudiana, die Verwaltung des Bankkontos, die Bezahlung der Dozenten mittels der Vorbereitung von Honorarnoten, die Verwaltung der Eingangsrechnungen und die Bezahlung der Lieferanten, die Rückvergütung der Spesen von Dozenten und Studenten, die INPS und IRAP Einzahlungen, die Erstellung des Haushaltsvoranschlages und der Abschlussrechnung, das Organisieren der Aufnahmeprüfung, sowie zahlreiche Verwaltungstätigkeiten der Direktion verantwortlich. Seit 2008 hat sie zudem die Funktion der Stellvertreterin der Direktion ausgeübt.
Nach Informationen von salto.bz untersucht der Rechnungshof inzwischen auch den Fall einer anderen Bediensteten. Die Beamtin hat es auf über 800 Überstunden gebracht. Obwohl laut Bestimmungen Claudiana-Mitarbeiter monatlich maximal 20 Überstunden anhäufen dürfen. Die Überstunden wurden der Beamtin anscheinend auch ausbezahlt.
Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.
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Markus Falk Di., 31.10.2017 - 11:01

Als Dozent an der Claudiana habe ich zwar keine Einblicke wer, wann, wie, wo, was stempelt und wie man richtig feststellt gilt zunächst die Unschuldsvermutung. Daten sind offenbar da und man wird der Sache dann schon auf den Grund gehen.

Ich selbst muss den Studenten, die ebenfalls die Anwesenheit stempeln müssen, oft bestätigen, dass sie anwesend waren, da man entweder die Stempelung oder die Karte hierfür vergessen hatte. Stempelungen sind nie zu 100% korrekt, das geht praktisch einfach nicht.

Wie auch immer, wenn ich zu solchen Ungereimtheiten Attribute wie „massiv“ und dann Betrug höre, dann klingt dies für mich zunächst sehr erschreckend und es entsteht der Eindruck, dass hier einiges oder gar alles im Argen liege. Ich glaube mich auch erinnern zu können, dass ein ähnliches Stempelproblem schon mal bei den Landesbediensteten debattiert wurde und ich vermute, würde man mal alle Stempelungen im Land prüfen, dann käme noch so einiges zum Vorschein. Hierbei gilt es klarerweise zu unterscheiden ob ein Vorsatz vorliegt oder nicht.

Ich selbst bin Freiberufler. Ich werde nicht dafür bezahlt wie lange ich irgendwo sitze, sondern welche Leistung ich erbringe. Dies ist aber ein anderes Paar Schuhe. Zudem kann ich zu beiden Beschuldigten sagen, dass ich sie an den ungewöhnlichsten Zeiten an der Claudiana noch arbeiten sah, z.T. auch außerhalb der gesetzlich vorgesehenen Arbeitszeiten, an denen gar nicht gearbeitet hätte werden dürfen. Wenn aber Abrechnungen anstehen, wie z.B. die Vorlesungsabrechnung bei der x-Dozenten zu den unterschiedlichsten Zeiten, auch abweichend vom Stundenplan, da erkrankt oder verhindert, eine Vorlesung abgehalten haben, Budget oder Abrechnungen fertig zu stellen waren, ja dann war an der Claudiana immer lange Licht. Ohne diese Sondereinsätze kann man einen Betrieb nicht führen, wie jeder aus der Privatwirtschaft bestätigen kann. Wie will man also dieses Problem lösen, denn rein arbeitsrechtlich dürften Beamte zu diesen Zeiten gar nicht oder nur in besonderen Ausnahmefällen arbeiten.

Wieso äußere ich mich eigentlich hierzu, was will ich bezwecken, könnten sich nun viele fragen. Man soll die Staatsanwaltschaft einfach ihre Arbeit machen lassen, man kann auch darüber berichten was genau geprüft wird und dann das Ergebnis darstellen. Im Vorfeld aber über „massiv“ und Betrug bereits vorab zu urteilen, erweckt einen falschen Eindruck und bestärkt all jene, denen die Claudiana immer schon ein Dorn im Auge war, aus welchen Gründen auch immer.

Di., 31.10.2017 - 11:01 Permalink
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Markus Falk Di., 31.10.2017 - 11:59

Da kann ich Stefania nur zustimmen. Die wahren Probleme der Claudiana sind sicherlich nicht die Stempelungen. Wir sollten uns mehr Gedanken über die Ausbildung der Studenten, der zum Teil übervollen Lehrpläne, deren Zukunft im hiesigen Sanitätsbetrieb machen und vieles mehr.

Dies wird aber so gut wie nie thematisiert, ist ja auch ein unliebsames Problem und deshalb hält man besser Abstand davon.

Di., 31.10.2017 - 11:59 Permalink
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Stefania Pulcini Di., 31.10.2017 - 15:59

Antwort auf von Markus Falk

Concordo con te nel sostenere che Claudiana dovrebbe occuparsi di migliorare di formazione! Scusami, ma, pur ritenendo che tu sia un ottimo docente, con il quale ho collaborato sempre molto seriamente, non ti sei mai chiesto perché come docente non fai concorsi o selezioni annuali? Come mai sei tra i fortunati che insegnano lì e il tuo incarico viene rinnovato automaticamente ogni anno?
Invece di prendere i docenti a chiamata (magari evitando conflitti di interesse inserendo politici, casi di marito e moglie o padre e figlio - dati disponibili on-line) Claudiana potrebbe scegliere, come nelle varie università, i docenti innanzitutto laureati e poi selezionati regolarmente!
Quello che non capisco perché infervorarsi sulle "timbrature": Ci sono contratti, disposizioni, regolamenti interni ed infine i cartellini per le timbrature, procedure che tutti i dipendenti pubblici sono tenuti ad osservare e rispettare.. pena il licenziamento in tronco ( dalle ultime disposizioni di legge)... oltretutto non è rispettoso nei confronti dei dipendenti pubblici che ottemperano alle disposizioni, sminuire la questione! Ci sono delle indagini in corso e sottolineo, se ci sono, ci sarà un motivo... o forse anche più di uno!

Di., 31.10.2017 - 15:59 Permalink
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Markus Falk Di., 31.10.2017 - 17:36

Ich habe leider kaum Einblicke hinter die Kulissen und dort spielen sich die Dinge meist anders ab, als man es vor dem Vorhang sieht. Mit meinen Äußerungen hier will ich niemanden in Schutz nehmen, allein der Eindruck der über die Berichterstattung entsteht ist ein falscher und färbt z.B. auch auf uns alle ab die mit der Claudiana zu tun haben.

Ich habe die Entstehung der Claudiana von Anbeginn an miterlebt und der damit verbundenen Umwandlung von einem privaten Bildungszentrum hin zu einer öffentlichen Einrichtung. Wir haben nun einen weiteren Verwaltungsapparat mit all seinen Problemen bei dem die Qualität leider oft zu kurz kommt, da das Administrative in den Vordergrund rückt. Die Stimmung scheint manchmal nicht die beste zu sein, aber auch hier habe ich wenig Einblicke.
Die Berufung von Dozenten für Lehraufträge erfolgt an vielen Unis in Europa ohne Ausschreibung und obliegt dem Institutsleiter der über seine Professur für die Qualität und Offenheit sorgen muss. Zu Beginn der Claudiana gab es aber Ausschreibungen deren Sinn ich aber nie verstanden hatte, da die Qualifikation dort kaum eine Rolle spielte.

Wichtig in dieser Angelegenheit wäre, dass man zunächst die Staatsanwaltschaft arbeiten lässt und dann erst berichtet was raus kam.

Di., 31.10.2017 - 17:36 Permalink
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Profil für Benutzer Lorenzo Albarello
Lorenzo Albarello Do., 02.11.2017 - 17:33

Nessuno ha pensato di costituirsi parte civile, prima che decorrano i termini? Penso ad esempio alla Giunta Provinciale o all'Azienda Sanitaria

Do., 02.11.2017 - 17:33 Permalink
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Profil für Benutzer Klaus Eisendle
Klaus Eisendle Di., 19.12.2017 - 20:51

Sehr geehrter Herr Christoph Franceschini,
da Sie mit keinem der Betroffenen gesprochen haben und Ihnen nicht der Bericht der Finanzwache vorliegt, erfolgt hier eine Klarstellung:
- Frau Verena Seyr hat wie Sie richtig schreiben, die gesamte Buchhaltung und Finanzen der Claudiana verwaltet und musste deshalb mehrmals pro Monat zur Bank, um Überweisungen (Honorare etc.) zu tätigen, bzw. Einzahlungen oder Behebungen zu erledigen, auch weil es einer guten Praxis entspricht kein Bargeld (Kautionen usw.) im Sekretariat lagernd zu haben. Selbstverständlich gehört diese Tätigkeit zur Arbeitszeit, auch wenn sich das Fahrzeug von Frau Verena Seyr aus oben ersichtlichen Gründen nicht an der Claudiana befunden haben kann. Die 185 beanstandeten Stunden sind so ausreichend zu erklären und waren mit der Direktion abgesprochen.
- Im Bericht werden zwar in einem Zeitraum von 5 Jahren diese 185 Stunden beanstandet, gleichzeitig scheint aber auf, dass Frau Verena Seyr im selben Zeitraum mehr als 400 Überstunden nicht ausbezahlt wurden. In der Summe ergibt dies eine deutlich positive Bilanz zugunsten der Claudiana, umso eklatanter als dass sich die Fehlstunden des Fahrzeuges von Frau Verena Seyr leicht erklären lassen. Keinesfalls wurde der Claudiana hier ein Schaden zugefügt.
- Vor ihrer Pensionierung hat Frau Verena Seyr zudem mehrere Wochen Resturlaub unentgeltlich an der Claudiana verbracht, um eine komplikationslose Übergabe und Auszahlung der Gehälter der Dozenten zu ermöglichen. Dies ist keinesfalls eine Selbstverständlichkeit, aber Beispielhaft, wie sehr sich Frau Seyr für die Claudiana eingesetzt hat.
- Analoges gilt für Guido Bocchio, wo die Stundenbilanz, trotz Beanstandung, in Summe, wegen einer Unmenge nicht bezahlter Überstunden, ebenfalls positiv zu Gunsten der Claudiana ausfällt. Ebenso hat Guido Bocchio zugunsten der Claudiana unentgeltlich auf mehrere Wochen Urlaub verzichtet.

In Zeiten wie diesen ist es leicht einen Bias gegen das Positive zu entwickeln „critical stories are journalism; anything else is marketing“, leider verkaufen sich negative Nachrichten besser - ein Überhand nehmen negativer Berichte fördert aber Zynismus und Resignation. Und verpasst die wesentliche Geschichte – Verena Seyr hat unermüdlich für die Claudiana gearbeitet, redlich und ehrlich, wie ein Großteil der arbeitenden Bevölkerung in diesem Land. Wir sollten uns dafür bedanken,

in diesem Sinne wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten

Klaus Eisendle,
Präsident des Fachhochschulrates der Claudiana

Di., 19.12.2017 - 20:51 Permalink
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Profil für Benutzer Stefania Pulcini
Stefania Pulcini Di., 02.01.2018 - 14:10

Antwort auf von Klaus Eisendle

Mi riesce difficile capire il perchè di tutte queste giustificazioni, visto che esistono ASSENDIENST e DIENSTGANG che sono le modalità di uscita/entrata di servizio, OBBLIGATORIA per tutti i dipendenti Claudiana. Mi domando anche come mai la funzione di vicedirettrice amministrativa sia stata affidata ad un tecnico di laboratorio e, se il ruolo era così impegnativo, perché non esiste più questa funzione.
Mi sembra che i dipendenti Claudiana siano obbligati a recuperare le ore in eccesso entro il mese successivo, per un massimo di 20 ore totali, salvo motivazioni speciali che in quel caso avrebbero termini precisi e sarebbero autorizzate/deliberate prima (e andrebbero pubblicate)..le ore in eccesso, quando lavoravo lì, venivano cancellate d'ufficio .. non pagate.
In tempi come questi... maggiore trasparenza allontanerebbe il giudizio, così come le eccezioni e i privilegi; la parola onestà andrebbe usata con parsimonia.. perché a ben guardare, su Claudiana.. avrei molto altro da raccontare!!

Di., 02.01.2018 - 14:10 Permalink