Di Maio, Luigi
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Politik | Spendenaffäre

Das Fünfsterne-Erdbeben

Mindestens zehn Parlamentarier verlassen die Bewegung. Sie haben sich um die vorgeschriebenen Gehaltskürzungen gedrückt.

Noch sind weder das volle Ausmass noch die Folgen der Spesenaffäre überschaubar, die zwei Wochen vor der Wahl die Fünf-Sterne-Bewegung in eine ernste Krise stürzt. "Chi pensa di farci la morale abbia la dignità di starsene zitto e andarsi a nascondere", erregt sich Luigi Di Maio. "Metteremo fuori le mele marce."

War der Schlachtruf der Bewegung nicht der vor dem Parlament unzählige Male skandierte "Onestà, Onestà"-Chor ? Bewegten sich die anderen, die traditionellen Parteien nicht allesamt in einem Sumpf von Misswirtschaft, Korruption, Leibrenten und zum eigenen Vorteil verabschiedeten Gesetzen?  All diesen Auswüchsen haben die Fünf-Sterne-Mandatare den Kampf angesagt. Jeder von ihnen verpflichtete sich, einen Teil seines Gehalts in einen gemeinsamen Fonds zur Förderung neuer Industrieprojekte zu überweisen. 

Doch nun entdeckte man plötzlich, dass etliche dieser Pflicht nicht nachgekommen sind. Nicht nur das. Um Summen zu hinterziehen, benützten sie kleine, schäbige Tricks. Sie überwiesen das Geld, fotokopierten den Zahlungsbeleg und annullierten anschiessend die Überweisung. Der gesamte Fehlbetrag soll sich auf rund 1,5 Millionen belaufen. Bisher sind zehn Parlamentarier betroffen, darunter etliche ehemalige Fraktionschefs in Kammer und Senat. Doch da auch die Regionalratsabgeordneten zur Zahlung verpflichtet sind, wird die Überprüfung einige Zeit dauern. "I conti della Sicilia sono spariti dal sito tirendiconto.it", versichert der aus der Bewegung ausgeschlossene, ehemalige Fraktionssprecher Riccardo Nuti. Der sizilianische Senator Maurizio Buccarella gesteht: "Sui bonifici di novembre e dicembre ho fatto una leggerezza e revocato due operazioni. Mi considero autosospeso per tutelare la mia serenità personale." Eine durchaus eigenwillige Formulierung. Der ehemalige Fraktionssprecher Carlo Martelli kommt vor das Schiedsgericht:" So di aver mancato nei confronto degli iscritti."  Der Abgeordnete Andrea Cecconi: "Ho deciso di rinunciare alla mia elezione. Il 4 marzo cederò il passo." Doch von den bereits  vom Innenministerium publizierten Kandidatenlisten kann keiner mehr gestrichen werden. Das könnte sich vor allem in den Ein-Mann-Wahlkreisen auswirken.

"Quanta delusione per il patto tradito con gli elettori", gesteht die Abgeordnete Mirella Liuzzi. "Sarò stata scema io a rispettarlo."

Nun hofft die Bewegung, dass die Affäre keine Schatten auf die bevorstehenden Wahlen wirft. Beppe Grillo äussert eine kühne Hoffnung: 

 

"Alla fine ci favorirà. Ora tutti, anche il panettiere qui all'angolo, sanno che i nostri si tagliano gli stipendi e restituiscono soldi che gli altri si tengono in tasca."

 

Luigi Di Maio geht noch einen Schritt weiter: "Questa facenda diventerà un bumerang per i partiti che ci attaccano." Eine Feststellung, an der Zweifel erlaubt sind.

Noch unklar sind die Gründe für das überraschende Ausscheiden von David Borrelli aus der Fünf-Sterne-Fraktion im Europaparlament. Borrelli, ein Intimus von Beppe Grillo und Casaleggio und eines der drei Mitglieder der associazione Rousseau, hat die Bewegung "aus Gesundheitsgründen" verlassen.

Klar ist auch, dass die Bewegung jetzt von jenen mit Häme überschüttet wird, die sie immer heftig bekämpft hat: von den traditionellen Parteien. Auch Parmas von Grillo aus fadenscheinigen Gründen ausgeschlossener Bürgermeister Federico Pizzarotti äussert sich zur Affäre: "In questa vicenda sono finiti i caporali che hanno attaccato me."
Fazit: Mit dem jetzigen Ausschluss von 10 Parlamentariern und dem Rauswurf bzw. Austritt von 21 Abgeordneten und 18 Senatoren hat die Fünf-Sterne-Bewegung in einer Legislatur 49 Parlamentarier verloren.  Ein Exodus, der schwerlich als Erfolgsbilanz gewertet werden kann.
 
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Mensch Ärgerdi… Do., 15.02.2018 - 12:05

Da hat sich die 5 Sterne Bewegung mal ordentlich selbst ins Bein geschossen! Wie kann es denn sein, dass dieses Spielchen bis heute keinem aufgefallen ist und das es wieder mal eine TV-Sendung gebraucht hat, um diese Gauner innerhalb der Partei zu erwischen? Seriosität sieht anders aus.

Do., 15.02.2018 - 12:05 Permalink