Politik | nach den wahlen

Linker Loop

Nach dem Wahldebakel vom 21. Oktober will die Vereinte Linke nicht das Feld räumen. Sondern “wieder von vorne anfangen” und auf eine “radikale Erneuerung” hinarbeiten.
red-flag-3132583_1920.jpg
Foto: Pixabay

Sie sind die großen Verlierer dieser Landtagswahlen. Mit 1.753 Stimmen und 0,6 Prozent hat es die Vereinte Linke Sinistra Unita das schlechteste Ergebnis aller 14 Parteien und Listen, die am 21. Oktober angetreten sind, eingefahren. Ein Grund, das Handtuch zu werfen? Nein, steht nach dem jüngsten Treffen fest. Sehr wohl aber, sich Gedanken darüber zu machen, wie es mit der Linken weitergehen soll.
Am Wochenende trafen sich Vertreter und Sympathisanten der Vereinten Linken in Bozen ein, um Bilanz zu ziehen. Mit dem Ergebnis: Man will weiterhin Wahlen bestreiten. Und kulturpolitische Initiativen vorantreiben.

 

Von 1.753 anfangen

“1.753 abgegebene Stimmen sind sicherlich wenige, aber – auch angesichts der kurzen Zeit, in der das Projekt gestartet wurde, des begrenzten Budgets und des Rückgangs aller Mittelinksparteien wie die Grünen und der PD – sie sind die Grundlage, von der aus man wieder von vorne anfangen kann, um weiterarbeiten und gemeinsam wachsen zu können”, heißt es nun in einer Aussendung.
In der “sehr komplexen Phase”, in der sich Europa befinde, seien es vor allem die Rechten, “die durch gefährlichen Populismus davon profitieren”, stellt die Vereinte Linke um ihren Landtags-Spitzenkandidaten, den Meraner Gemeinderat David Augscheller, fest.

Südtirol habe, wie der Rest Italiens und Österreich, bei den Landtagswahlen “das Entstehen einer extremen Rechten erlebt, die von der Lega vertreten wird. Auch auf Landesebene war mehr deren nationale Führungsfigur Salvini Motor des Erfolgs als ein konkretes politisches Programm. Dieses Ergebnis war leicht vorhersehbar.” Wer für die erstarkte Rechte mit verantwortlich ist, steht für die Vereinte Linke außer Frage: “Frühere Mitte-Links-Regierungen waren nicht in der Lage, die notwendigen Reformen durchzuführen, um zu verhindern, dass die Wähler das Vertrauen in die fortschrittlichen Kräfte verlieren. Dies hat alle bestraft, auch diejenigen, die sich von links gegen diese Regierungen gestellt hatten.”

 

Radikal weiter

“In einer Phase der Radikalisierung, wie wir sie zurzeit erleben, halten wir die Tätigkeit der Mitte-Links-Parteien für unzureichend”, fährt die Vereinte Linke in der Aussendung fort. Selbst will man nun eine “radikale Erneuerung in unserem Land” erwirken. Zum einen “politische Einheit, die repräsentativ für all jene sein muss, die sich radikal gegen die fremdenfeindliche und diskriminierende Politik der Rechten stellen”. Zum anderen als kulturelle Initiative.
Bei der Versammlung am Wochenende hat man sich in diesem Sinne dafür entschieden, das Projekt Vereinte Linke Sinistra Unita fortzusetzen – und folgende Ziele gesteckt:         

  • “Mit derselben Bezeichnung und demselben Symbol an den verschiedenen Wahlen in Südtirol teilnehmen.
  • Bildung einer kulturpolitischen Vereinigung.         
  • Die politische Arbeit bezüglich der Themen, die für die Zukunft unseres Landes grundlegend sind, unverzüglich fortsetzen: Arbeit, Wohnen, Willkommenskultur, Abschaffung des Proporzes, eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft und eine Schule für alle.
  • Unterstützung auf lokaler Ebene der Solidaritätsplattform Mittelmeer/Schiff Ionisches Meer (piattaforma Mediterranea/Nave Mare Jonio) zur Rettung der in Not gekommenen Flüchtlinge im Mittelmeer.”
Bild
Profil für Benutzer Alfonse Zanardi
Alfonse Zanardi Di., 18.12.2018 - 21:38

Man will nicht das Feld räumen, dabei wieder von vorne anfangen, sich gleichzeitig radikal erneuern und dennoch mit derselben Bezeichnung und demselben Symbol an den verschiedenen Wahlen teilnehmen.
Da mag bei manchem Heiterkeit aufkommen.
Vereint und vereinsamt ist ja auch faktisch dasselbe,

Di., 18.12.2018 - 21:38 Permalink