Landtag
Othmar Seehauser
Advertisement
Advertisement
Direkte Demokratie

300 Bürger als Gefahr?

Die SVP will die Bürgerbeteiligung wieder beschneiden. “Hat die Volkspartei Angst vor der Demokratie?”, fragen sich die Grünen. Sie kündigen eine Volksabstimmung an.
Advertisement
Advertisement
Salto Plus

Liebe/r Leser/in,

dieser Artikel befindet sich im salto.archiv!

Abonniere salto.bz und erhalte den vollen Zugang auf etablierten kritischen Journalismus.

Wir arbeiten hart für eine informierte Gesellschaft und müssen diese Leistung finanziell stemmen. Unsere redaktionellen Inhalte wollen wir noch mehr wertschätzen und führen einen neuen Salto-Standard ein.

Redaktionelle Artikel wandern einen Monat nach Veröffentlichung ins salto.archiv. Seit 1.1.2019 ist das Archiv nur mehr unseren Abonnenten zugänglich.

Wir hoffen auf dein Verständnis
Salto.bz

Abo holen

Bereits abonniert? Einfach einloggen!

Advertisement

Weitere Artikel zum Thema...

Kommentar schreiben

Kommentare

Bild des Benutzers Gerard Normand
Gerard Normand 26.02.2019, 14:23

Niemals würden die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sein, die Arbeit des Landtags lahm zu legen. Man kann nicht wegen jedem verabschiedeten Gesetz Unterschriften sammeln und abstimmen gehen. Das bestätigende Referendum ist vielmehr ein Kontrollinstrument der Wahlberechtigten, mit dem sie die Arbeit des Landtags überwachen können. Es wäre vorteilhaft gewesen, auch über Beschlüsse der Landesregierung hinsichtlich Großprojekte abstimmen zu können. Hier, vor allem, möchte das Volk eventuell Einspruch erheben können, nicht über die tägliche Arbeit des Landtags. Das bestätigende Referendum als Kontrollinstrument würde bestimmt keinen "Abstimmungs-Tsunami" auslösen, sondern gewährleisten, dass die Gewählten endlich Gesetze im Sinne der WählerInnen verabschiedeten, und nicht nur die Interessen einflussreicher Lobbies verträten.

Bild des Benutzers Simon Lanzinger
Simon Lanzinger 26.02.2019, 18:04

Damit hat sich die SVP damals selbst ein Ei gelegt. Natürlich gehört das Gesetz wieder abgeändert.
Die direkte Demokratie klingt zwar immer schön aber in der Praxis hat man nur hohe Kosten und ein Volk dass sich mit der Thematik nicht befasst. Wenn mein Blinddarm raus muss will ich von meinem Artzt ja auch nicht nach meiner Meinung gefragt werden.

Advertisement
Advertisement
Advertisement