War’s das für Lanz?

Gert Lanz bietet seinen Rücktritt als SVP-Fraktionssprecher an. Weil ihn seine Fraktion bei der Nominierung zum Präsidenten des III. Gesetzgebungsausschuss brüskiert hat.
Gert Lanz
Foto: SVP-Fraktion

Der Zeitpunkt ist äußerst ungünstig: Nur mehr zwei Wochen fehlen bis zu den Gemeinderatswahlen. Und nun ist in der SVP erneut Feuer am Dach. Der Grund dafür: Die Landtagsfraktion hat sich bei der Entscheidung, wer Helmut Tauber als Präsident des III. Gesetzgebungsausschusses beerben soll, nicht für den Kandidaten des Landeshauptmannes und des Parteiobmannes ausgesprochen. Bzw. nicht eindeutig genug. Arno Kompatscher und Philipp Achammer hatten Gert Lanz für Taubers Nachfolge vorgeschlagen, nachdem dieser wegen der 600 Euro Steuerbonus, um den er angesucht hatte, von der Parteileitung zum Rücktritt gezwungen wurde.

Am heutigen Montag sollte die SVP-Fraktion Lanz als Ausschusspräsidenten namhaft machen. Doch bei der (geheimen) Abstimmung erhielt der Wirtschaftsvertreter lediglich fünf Stimmen – ebenso viele wie Arbeitnehmervertreter Helmuth Renzler.

Daraufhin habe Lanz zu ihm gesagt “Du bist der Ältere, also mach Du es!” und die Diskussion beendet, berichtet Renzler auf RAI Südtirol. Dann folgte eine E-Mail, in der Lanz seinen Fraktionskollegen im Landtag eine – sollte er sie wahrmachen – folgenschwere Entscheidung mitteilte: Er bietet seinen Rücktritt als SVP-Fraktionssprecher an. “Wenn ein gemeinsamer Vorschlag vom Landeshauptmann und vom Parteiobmann nicht mehr mitgetragen und unterstützt wird, dann ist es höchst an der Zeit, darüber zu diskutieren, welchen Sinn die Fraktion noch hat”, meint Lanz selbst in einer ersten Stellungnahme auf stol.it.

Nun liegt es bei seiner Partei: Bei der nächsten Fraktionssitzung, die voraussichtlich am kommenden Montag (14. September) stattfindet, muss die SVP im Landtag über das Rücktrittsangebot befinden. Doch bereits am Donnerstag findet die Sitzung des III. Gesetzgebungsausschusses statt, bei dem der neue Präsident gewählt werden soll. Dieser Posten steht der Mehrheit zu. Die acht Mitglieder haben jeweils eine Stimme – bei Gleichstand zählt laut Reglement die Stimme des Präsidenten doppelt. Doch derzeit gibt es keinen. Daher wird es passieren, dass, sollte sich die SVP nicht auf einen Kandidaten – Lanz oder Renzler – einigen, die Opposition am längeren Hebel sitzt. “Wenn sich die SVP nichts einfallen lässt, wählen wir Helmuth Renzler zum neuen Präsidenten”, meint ein Oppositionsvertreter heute schon.

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Paul Schöpfer Mo., 07.09.2020 - 19:31

Schon verwunderlich dass Renzler in der 3. Gesetzgebungskommission für Wirtschaft und Finanzen sitzt. Wenn er da gar Vorsitzender wird, dann wäre das absurd.

Mo., 07.09.2020 - 19:31 Permalink
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Paul Schöpfer Mo., 07.09.2020 - 21:35

Dass es anderswo nicht besser läuft, da gebe ich Ihnen Recht. Ich bin Unternehmer und würde nicht im Traum daran denken Vorsitzender in irgendeinem Sozialausschuss oder Arbeitnehmergremium zu machen. Da spielt es keine Rolle ob ich die Kompetenz habe oder nicht. Das geht einfach nicht, ausser man wird wirklich direkt demokratisch gewählt.

Mo., 07.09.2020 - 21:35 Permalink
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△rtim post Mo., 07.09.2020 - 21:46

Dem Lanz fehlt anscheinend ein bisschen das politische Gespür - auch gegenüber der eigenen Fraktion, ansonsten hätte er bei seinem Hintergrund erst gar nicht gerade für diese Funktion kandidiert.
Es geht auch darum, glaubwürdig bei den Leuten zu bleiben.
Sein jetzt öfftlich gemachtes E-Mail gerade jetzt vor den Wahlen ist ja fast schon parteischädigend. Dass er zudem auch noch den Landeshauptmann und den Parteiobmann wegen seiner verletzten Eitelkeit da mithineinzieht, geht eigentlich gar nicht.
Dass die Fraktionsmitglieder bei einer Wahl auch mal frei wählen, ist doch gut, und sie haben sich eben für Helmuth Renzler ausgesprochen, was ich objektiv sehr gut nachvollziehen kann. Denn rechnen kann er, der Helmuth Renzler!
Er wäre ja der kompetente Präsidenten des 3. Gesetzgebungsausschusses des Landtags, also jenen Ausschuss, der für Wirtschaft und Finanzen zuständig ist.

Mo., 07.09.2020 - 21:46 Permalink
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Paul Schöpfer Mo., 07.09.2020 - 22:39

Chapeau! Da ist was dran!

Es soll ja sogar Medientycoons geben, die Parteiobmänner "wie Marionetten dirigieren". Aber natürlich nur in Amerika ;-)

Mo., 07.09.2020 - 22:39 Permalink