Politik | Direkte Demokratie

Schweizer sagen Nein zu Gehaltsbremse

Darf ein Manager mehr als zwölf Mal so viel verdienen wie ein Arbeiter? Die Schweizer erteilen der Begrenzung von Spitzengehältern eine klare Abfuhr.

Mit der sogenannten 1:12-Initiative bewiesen die Schweizer Weltmeister der Direkten Demokratie einmal mehr ihr Händchen für Fragen mit gesellschaftlicher Sprengkraft. 2014 sollt dort bekanntlich erstmals in Europa über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt werden. Am gestrigen Sonntag ging es an den Wahlurnen  dagegen um das andere Extrem:  die Spitzengehälter von Chefs der Schweizer Konzerne, die laut Gewerkschaften bis zu 260 Mal so hoch wie eines einfachen Angestellten ausfallen.  Ein Missstand, dem die Schweizer Jungsozialisten mit ihrer Volksinitiative einen Riegel vorschieben wollten – und zwar beim 12-Fachen  eines einfachen Gehaltes.

Doch nachdem der 1:12-Vorschlag noch vor wenigen Monaten selbst unter Bürgerlichen auf Zustimmung getroffen war und sich Gegner und Befürworter bei einer ersten Umfrage die Waage gehalten hatten, überwog gestern doch ein klares Nein. Gut zwei Drittel oder rund 1,8 Millionen SchweizerInnen lehnten die Initiative ab, 955.000 nahmen sie an. Die Jungsozialisten führten das Ergebnis auf eine Angstmacherei von Wirtschaftsvertretern zurück, die erklärt hatten, dass bei Annahme der Initiative große Konzerne aus der Schweiz zurückziehen könnten, was zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten führen würde. Als entsprechend wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Schweiz wertete der Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes Valentin Vogt das Abstimmungsergebnis: das Volks sei dagegen, dass der Staat bei den Löhnen mitrede, meinte er im Schweizer Fernsehen.

In drei weiteren Befragungen sprachen sich die Schweizer am Sonntag gegen eine Preiserhöhung bei der PKW-Jahresvignette um 150 Prozent und gegen Steuerabzüge für die Kinderbetreuung zu Hause aus sowie stimmten über die Zukunft des Kantons Jura ab. 

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Maximilian Ben… Mo., 25.11.2013 - 09:29

Vielleicht hätte man eine anderen Schlüssel als die 1:12-Regel durchgebracht. Mit 1:20 oder 1:50 wäre uns schon geholfen. Das klingt schon etwas rigide. Aber im Prinzip wäre ich persönlich für eine Deckelung der sog. Managergehälter.

Mo., 25.11.2013 - 09:29 Permalink
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Klaus Egger Mo., 25.11.2013 - 12:23

Antwort auf von Maximilian Ben…

Da bin ich ganz bei dir Max. Vielleicht wäre der Spatz in der Hand besser gewesen. Aber das ist vorher natürlich immer schwerd vorauszusehen. Eine gewisse Begrenzung sollte es auf jeden Fall geben. Nur muss man dann auch sicher stellen, dass nicht durch andere Positionen (Boni & Co.) das ganze ad absurdum geführt wird.

Mo., 25.11.2013 - 12:23 Permalink
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pérvasion Mo., 25.11.2013 - 13:41

Antwort auf von Maximilian Ben…

@Klaus... dies ist Artikel 1 des Initiativtextes: "1 Der höchste von einem Unternehmen bezahlte Lohn darf nicht höher sein als das Zwölffache des tiefsten vom gleichen Unternehmen bezahlten Lohnes. Als Lohn gilt die Summe aller Zuwendungen (Geld und Wert der Sach- und Dienstleistungen), welche im Zusammenhang mit einer Erwerbstätigkeit entrichtet werden."

Mo., 25.11.2013 - 13:41 Permalink
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gorgias Mo., 25.11.2013 - 13:20

Das Referendum gegen die Boni war dazu da die Aktionäre, die ja die Eigentümer einer Aktiengeselllschaft sind, zu stärken. Dieses Referendum ist dagegen eine Bevormundung der Aktionäre. Diese sollen selbst entscheiden können wieviel ihnen ihre Manager wert sind, schließlich sind sie ja die direkt Interessierten.
Ich bin froh, dass diese antiliberale und paternalistische Iniziative keinen Erfolg hatte, die im Grunde nur dazu dient Ressentiments zu bedienen.

Mo., 25.11.2013 - 13:20 Permalink
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Klaus Egger Mo., 25.11.2013 - 14:47

Antwort auf von gorgias

Ich bin zwar jetzt nicht in allen Punkten über das Referendum informiert, aber täusch ich mich, oder sind die Aktionäre hauptsächlich an ihrer Ausschüttung orientiert und nicht am Gemeinwohl für alle Beteiligten eines Unternehmens? Das beides auch zusammen hängen soll und kann ist mir schon klar, es ist aber sehr oft nicht so. Speziell je größer die Firmen werden. Ich verstehe auch nicht, warum gewisse Menschen einfach aus Prinzip das Zigfache mehr verdienen müssen. Es wird wohl irgendwo auch mal reichen, oder? Vor 20 Jahren waren doch Firmen auch nicht schlechter und die Spreizungen bei weitem nicht so orbitant.

Das Wort "liberal" finde ich in diesem Zusammenhang unpassend, da auch eine liberale Einstellung nicht heißen muss "fressen und gefressen werden" je nach Macht des Stärkeren. Auch liberal kann einen (vernünftigen) Rahmen für nachhaltige Entwicklung für alle zulassen.

Mo., 25.11.2013 - 14:47 Permalink
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gorgias Mo., 25.11.2013 - 20:35

Antwort auf von gorgias

Tut mir leid aber hinter der Formel "Manager sollen nicht mehr als zwölf Mal so viel verdienen wie ein Arbeiter verdienen" steckt nichts weiter als Inkompetenz und Denkfaulheit.
Weil man durch so eine Deckelung nicht wirklich das System ändert auch ist es niemals die Frage ob Manager wirklich etwas leisten oder nicht. Das ist die Entscheidung der Eigentümer und diese Rechte muss man stärken.
Auch würde man sich die Frage der Leistungsgerechtigkeit wirklich stellen würde man sich auf Kapitaleinkünfte konzentrieren und nicht auf Managergehälter die weniger als ein tausendstel der Gelder ausmachen. Es ist halt eine populistische kosmetische Lösung die alle ökonomischen Analphabeten bedient (@ Egger: Und Christian Felber ist dabei der bekannteste) weil Manager ein Gesicht haben und man sich etwas vorstellen kann.
Dass das wirkliche Problem aber der fehlende moral hazard ist und zwar dass nach dem Motto too big too fail bestimmte Unternehmen von der Gemeinschaft gerettet werden oder zuwenig Eigenkapital beistzen. Auch das Problem der Geldschöpfung der Banken, wo Banken durch Buchhaltertricks ein vielfaches der Kredite schaffen können aus der Selben Geldsumme. Oder findet es niemand ein Witz, dass das Geld als öffentliches Gut von einer staatlichen Institution geschaffen wird aber vom Staat durch Zinsen geliehen werden muss. (Und dort wo die Nationalbank keine öffentliche Institution ist gehört sie als Monopol verstaatlicht)
Auch ist es viel komplizierter und eigentlich wesentlicher die Kontrollorganze von Aktiengesellschaften rechtlich zu stärken die mehr Transparenz schaffen und es den Aktionären erleichtert ihre Interessen zu Verfolgen, wie im "Volksentscheid gegen Abzockerei" wo Aktionäre die Gehälter und Boni der Manager festlegen können.
Wir brauchen eine Marktwirtschaft, die funktioniert, und die funktioniert gut wenn die Positionen der Schwächeren Marktteilnehmer gestärkt werden mit Kündigungsschutz, Mindestlohn und eventuell auch ein BGE.
Die Gemeinwohlökonomie ist eine Mischung aus Kommunismus, Anarchismus und Harz IV und am Ende einer demokratischen Gesellschaft und der Anfang einer Räte-Republik.
Aber attac bevorzugt es lieber "das Sand im Getriebe zu sein" als den Konstruktionsfehler richtig zu analisieren und ihn (mit minimialen Eingriffen und großer Wirkung) zu beheben.
@Rocholz
Wie auch schon Oliver gesagt hat die Deckelung der Managergehälter wird nicht die Wirtschaftskriminaliät eindämmen, es braucht eine einfache, transparentere und autmatisierte Möglichkeit für den Staat Unternehmen zu kontrollieren als die Jahresbilanz, mit der Informatisierung wären eingentlich Geldwäsche und Steuerhinterziehung für Unternehmen nicht mehr möglich, wenn nur der Wille dafür vorhanden wäre.

Mo., 25.11.2013 - 20:35 Permalink
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Giancarlo Mo., 25.11.2013 - 21:49

Secondo me questo sondaggio è importante non tanto per il risultato, che liberisti e liberali di ogni tipo e il Tea Party Italia (esiste) stanno salutando con entusiasmo, ma perché ancora una volta ha messo in luce il metodo svizzero: lì il popolo ha addirittura il diritto di votare sui rapporti contrattuali regolati dal diritto privato. Qui, ma credo anche negli altri paesi europei, ovviamente il parere del popolo è fuori questione, ma nemmeno i parlamentari del PD oserebbero proporre modifiche legislative del genere per non essere accusati di veteromarxismo o di essere nostalgici dell'Unione Sovietica.

Mo., 25.11.2013 - 21:49 Permalink
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Klaus Egger Di., 26.11.2013 - 09:47

Interessante Argumentationen von dir gorgias auf die ich gerne eingehe:

„Weil man durch so eine Deckelung nicht wirklich das System ändert“
Alle wollen von einem Tag auf den anderen ein System komplett ändern, aber anscheinend ist niemand bereit, viele kleine Schritte auf dem Weg dorthin zu machen.

„auch ist es niemals die Frage ob Manager wirklich etwas leisten oder nicht“
Dass das eine mit dem anderen nicht zusammen hängen muss ist richtig, aber nicht unbedingt hinnehmbar. Die Frage ist immer für wen oder was die Manager arbeiten sollen.

„ökonomischen Analphabeten“
Immer wieder lustig deine messerscharfen Analysen;-). Aber jetzt würde es mich jetzt schon mal interessieren, was du so in deinem Leben machst. Bei mir kann man ja überall nachlesen, dass ich zum einen Campingplatz in Bozen führe und zum anderen eine Kommunikationsberatung aufgebaut habe. Ich bin deshalb nun kein Konzernboss oder „global player“, kann mir auch keine Ferraris leisten oder den ganzen Tag Schampus saufen, aber in der „kleinen“ praktischen Wirtschaft hier in Südtirol, behaupte ich mal, kenn ich mich aus. Was ist dein Hintergrund um kein ökonomischer Analphabet zu sein?

„Dass das wirkliche Problem aber der fehlende moral hazard ist und zwar dass nach dem Motto too big too fail bestimmte Unternehmen von der Gemeinschaft gerettet werden oder zuwenig Eigenkapital beistzen“
Ganz deiner Meinung

„BGE“
Upps, das verstehe jetzt wer will. Obwohl das BGE in gefühlten 1.000 Punkten noch Fragen aufwirft, scheint das bei dir in der Liste der „Marktwirtschaft“ auf. Das BGE wäre die radikalste Änderung unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems seit der industriellen Revolution. Das mit Kündigungsschutz und Mindestlohn gleichzusetzen, na ja.

„Die Gemeinwohlökonomie ist eine Mischung aus Kommunismus, Anarchismus und Harz IV und am Ende einer demokratischen Gesellschaft und der Anfang einer Räte-Republik.“
Dazu sag ich mal gar nichts. Nachdem ich selbst den Prozess nicht nur propagiere, sondern ihn auch für mein Unternehmen gerade erarbeite, und somit weiß was dahinter steckt, ist mir deine Aussage zu billig um darauf einzugehen. Aber ich werde das zum Anlass nehmen um salto eine tiefgründige Diskussion zu diesem Thema vorzuschlagen. Wer weiß was dabei rauskommt.

„Aber attac bevorzugt es lieber "das Sand im Getriebe zu sein" als den Konstruktionsfehler richtig zu analisieren und ihn (mit minimialen Eingriffen und großer Wirkung) zu beheben.“ … „es braucht eine einfache, transparentere und autmatisierte Möglichkeit für den Staat Unternehmen zu kontrollieren als die Jahresbilanz, mit der Informatisierung wären eingentlich Geldwäsche und Steuerhinterziehung für Unternehmen nicht mehr möglich, wenn nur der Wille dafür vorhanden wäre.“
Komme ich zu meinem Eingangsstatement. Es scheint ja so viele wissende Menschen zu geben, würden wir doch alle nur auf das hören. Aber das Wissen reicht noch lange nicht. Man muss die Wege langsam und konsequent gehen. Und das eben mit neuen Systemen, neuen Denkweisen. Die GWÖ ist sicherlich nicht der Weisheit letzter Schluss, aber würde die Gerechtigkeitswaage ordentlich ausbalancieren.

Di., 26.11.2013 - 09:47 Permalink
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gorgias Di., 26.11.2013 - 13:25

Antwort auf von Klaus Egger

>Upps, das verstehe jetzt wer will. Obwohl das BGE in gefühlten 1.000 Punkten noch Fragen aufwirft, scheint das bei dir in der Liste der „Marktwirtschaft“ auf. <
Dieser Satz zeigt auf dass man Unternehmer sein kann ohne viel von Volkswirtschaft verstehen zu müssen.
Auch würde mich interesserien in wie weit dir das Betreiben eines Camping-Platzes und die Tätigkeit als Kommunikationstrainer dir hilft zu Bewerten was für ein Eingriff in unserem Wirtschaftssystem es ist die Managergehälter zu deckeln?

"Alle wollen von einem Tag auf den anderen ein System komplett ändern, aber anscheinend ist niemand bereit, viele kleine Schritte auf dem Weg dorthin zu machen."
Hier ist der Unterschied zwischen dir und mir: Ich will nicht Änderungen kommunizieren sondern echte Änderungen einführen. Das ist nur eine populistische Maßnahme die nur auf die Mangaer auswirkt. Was glauben Sie was mit dem Geld passiert? Es wird halt im shareholder value einfließen. Aber danach hat man das Symptom kuriert und alle sind zufrieden.
Auch will ich nicht das System komplett Ändern. Im Gegensatz zu Ihnen will will ich nicht Unternehmer reinpfuschen sondern die Rahmenbedingungen des freien Unternehmertums ändern. Will man mehr Umweltschutz braucht es mehr Steuern auf dem Ressourcenverbrauch und keine Gemeinwohlbilanz die mit Ermessenspielräume spielt und mehr Bürokratie schafft.

Di., 26.11.2013 - 13:25 Permalink
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Profil für Benutzer Klaus Egger
Klaus Egger Di., 26.11.2013 - 14:38

Antwort auf von Klaus Egger

"Dieser Satz zeigt auf dass man Unternehmer sein kann ohne viel von Volkswirtschaft verstehen zu müssen."
Diesen billige Anschuldigung habe ich gar nicht kapiert, verstehe wohl wirklich zu wenig von Wirtschaft. Obwohl ich von deiner Seite noch keinen "Expertenbeweis" bekommen habe. Ich tausche mich gerne mit dir aus, weil ich deine Argumente provokant, aber nicht extrem empfinde, die zum Nachdenken anregen (die Untergriffe ausgenommen, aber vielleicht empfindest du das ja als normale Diskussionskultur oder ich bin zu empfindlich). Würde aber auch gerne wissen, woher du deine Argumentation nimmst.

"Auch würde mich interesserien in wie weit dir das Betreiben eines Camping-Platzes und die Tätigkeit als Kommunikationstrainer dir hilft zu Bewerten was für ein Eingriff in unserem Wirtschaftssystem es ist die Managergehälter zu deckeln?"
Zum Unterschied zu dir, versuche ich meine Aussagen so zu formulieren, dass sie Spielräume offen lassen. Ich schreibe nicht, dass dies DIE Lösung ist, aber ich könnte sie mir als eine von vielen vorstellen die in die richtige Richtung geht.

"Hier ist der Unterschied zwischen dir und mir: Ich will nicht Änderungen kommunizieren sondern echte Änderungen einführen. "
Na dann wünsche ich dir viel Erfolg. Wie hast du das denn vor? Nenn mir doch mal deinen Marshall-Plan, kann ich sicherlich was lernen.

Und beim reinen kommunizieren halte ich mich schon lange nicht mehr auf. Genauso wie die über anderen 1.000 Pionier-UnternehmerInnen der GWÖ tun wir was anstatt zu reden. Wir stellen unsere Betriebe im Rahmen der verdammt schlechten Möglichkeiten, die die aktuelle Wirtschafts- und Steuerpolitik bietet, auf andere Parameter um. In der Hoffnung (das gebe ich offen zu), dass endlich Menschen an die Schalthebel der Politik gelange, die diesen Unternehmen die Rahmenbedingungen des Unternehmertums, wie du das schön formulierst, schaffen die sie brauchen. Doch das geht nicht von einem Tag auf den anderen.

Hoffe, dass salto wieder mal ein community-Treffen live organisiert. Würde mich echt freuen, mich mit dir in real life zu unterhalten. Könnte lustig werden:-).

Di., 26.11.2013 - 14:38 Permalink
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Profil für Benutzer Oskar Egger
Oskar Egger So., 08.12.2013 - 12:18

Also ich finde, die demokratische Freiheit der Aktionäre hat nichts mit der Höhe der Managergehälter zu tun und aus der (allerdings nicht nur) jüngsten Geschichte müssten, auch die Schweizer, eigentlich gelernt haben. Die Höhe des Gehalts bürgt nicht für die Qualitäten, im Gegenteil, und das habe ich bezgl. Politikergehälter auch schon gesagt: glaubwürdig ist für mich jemand, der sein Ego zurückstellt und zum Wohle der Allgemeinheit handelt, das heißt noch lange nicht, daß er es wie Mutter Theresa umsonst machen muss. Aber zwischen würdevollem Lebensstandard und Prasserei liegen nun mal Welten und unsere Gesellschaft tendiert offensichtlich zu Letzterer. Ganz nebenbei: seit den Anfängen, 1870 der Bayer, dann IG Farben, dann, nach der unglückseligen Kriegsgeschichte wieder Bayer, gibt es eine Initiative (in dem auch Aktionäre vertreten sind) heute, der CBG (Coordination gegen Bayergefahren) an dessen Geschichte man erkennen kann, wieviel ein kritischer Aktionär wirklich zu sagen hat....
zusätzlich scheint man auch zu vergessen, dass die Gelder der Manager, meines Wissens ja sogar zum Teil öffentliche waren/sind (siehe Fiat, siehe Banken ecc.)

So., 08.12.2013 - 12:18 Permalink