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Brixen

Peinliche Vergangenheit

Die Opposition im Brixner Gemeinderat protestiert mit einer gemeinsamen Pressemitteilung und Aktion gegen die Absage einer Gemeinderatssitzung. Die brisanten Hintergründe
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Kommentare

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 26.01.2021, 15:51

Die einzige Verlegenheit, die ich hier erkennen kann ist, dass Vertreter der Opposition über die angeblich so peinliche Vergangenheit des Vize BM schon bei jener Gemeinderatssitzung, wo dieser bestätigt wurde, gewusst haben, aber nichts gesagt haben. Hintennach aber großes Geheule. Wenig glaubwürdig.

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Michael Kerschbaumer 26.01.2021, 16:27

Aus welchem Grund wurde die Sitzung abgeblasen?

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 27.01.2021, 16:27

Als Gemeinderat sollte mir zustehen zu beurteilen, ob eine Sitzung mit 4 Diskussionspunkten (die Anfragen werden auch schriftlich beantwortet), die keine unmittebaren Verwaltungsauswirkungen haben, notwendig ist. Normalerweise haben wir im Schnitt mindestens 15 bis 25 Diskussionpunkte auf der TO.

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Martin Mayr 27.01.2021, 17:40

Sicher steht Ihnen dies als Gemeinderat zu. In meinen Augen ist allerdings im Januar 2021 eine Gemeinderatssitzung - über einen im Dezember 2020 ernannten VB, der einen Vergleich wegen Falscherklärung und Beihilfe zum Betrug gegenüber der ÖFFENTLICHEN VERWALTUNG abgeschlossen hat (sic) - mehr als gerechtfertigt, auch wenn es der einzige Tagesordnungspunkt wäre. Finden Sie die Ernennung von Herrn Stablum als VB - mit seiner strafrechtlichen Vorgeschichte - als angebracht?
Bitte ersparen Sie sich die Antwort „... jeder macht Fehler...“ zumal diese Delikte die VB Stablum verglichen hat, keine Kavaliersdelikte darstellen, sondern m.M.n. eine kriminelle Geisteshaltung voraussetzen.

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 28.01.2021, 14:05

Nein ich finde eine eigene Sitzung deshalb nicht gerechtfertigt, weil diese Personalie bereits im Gemeinderat behandelt wurde! Und ja, ich halte die Ernennung für angebracht, sonst hätte ich ja kaum dafür gestimmt.

Bild des Benutzers Manfred Gasser
Manfred Gasser 28.01.2021, 17:35

Führt ein Vergleich eigentlich zu einer Vortstrafe? Eigentlich egal, wer einen Vergleich eingeht, hat eine Straftat begangen, und hat in einem öffentlichen Amt nichts zu suchen. Immer fest auf die "italienischen Verhältnisse" schimpfen, und selbst keinen Deut besser, bravo SVP.

Bild des Benutzers Martin Mayr
Martin Mayr 28.01.2021, 20:50

Habe mir nichts anderes erwartete. Sie schaffen es noch zum Referent des LH.

Bild des Benutzers Martin Mayr
Martin Mayr 28.01.2021, 21:30

Habe noch vergessen: Sie sind auch sicher davon überzeugt, Stablum hat einen Vergleich abgeschlossen da er unschuldig war, oder?

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 28.01.2021, 21:41

Sie lenken vom Argument der Sinnhaftigkeit der Sitzung ab. Aber egal, lieber werden Sie persönlich.

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Martin Mayr 28.01.2021, 21:58

Keine Argumente mehr Herr Dejaco? Meine Meinung zur Rechtfertigung der Sitzung habe ich Ihnen schon mitgeteilt. Aber Sie können beruhigt sein, ich kann gut verstehen warum Sie als braver Parteisoldat versuchen diese Sache nicht im GR diskutieren zu müssen. Schämen Sie sich überhaupt nicht Herrn Stablum mit Ihrer Stimme zum VB verholfen zu haben, obwohl er einen Vergleich wegen FALSCHERKLÄRUNG und BEIHILFE ZUM BETRUG gegenüber der ÖFFENTLICHEN VERWALTUNG abgeschlossen hat?
Sie brauchen mir nicht antworten. Da Sie bei der SVP sind kenne ich die Antwort schon.

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 28.01.2021, 23:20

Nachdem sie alles verdrehen hat eine Diskussion eh keinen Sinn mehr. Siehe Statement bei Herrn Staffler, es geht um den Zeitpunkt der Diskussion, sie unterstellen böswillig wie schon oben man wolle keine Diskussion.

Bild des Benutzers Martin Mayr
Martin Mayr 29.01.2021, 00:13

Sie selbst bestreiten die Sinnhaftigkeit der Sitzung (siehe Ihren Kommentar 14:05 Uhr)! Sie versuchen einzig und allein - als braver Parteisoldat - vom eigentlichen Thema abzulenken. Und das Thema ist der Umstand der Ernennung (auch Durch Sie), von Herrn Stablum zum VB.
Was die Fortführung der Diskussion anbelangt, so bin ich mit Ihnen einverstanden diese nicht fortzuführen. Mit jemanden wie Sie, der einen Herrn der solche Delikte verglichen hat zum VB wählt und dann die Sinnhaftigkeit einer Sitzung nach ca. einem Monat der Wahl bestreitet, hat es wirklich keinen Sinn zu diskutieren.
PS Verstehe beim besten Willen nicht warum Sie Herr Stafflers Kommentar erwähnen, zumal Herr Staffler meinem Verständnis nach die Sinnhaftigkeit einer Sitzung - im Gegensatz zu Ihnen - befürwortet.

Bild des Benutzers Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 28.01.2021, 22:05

Eine Gemeinderatssitzung zur Behandlung dieser heiklen Angelegenheit hätte sehr wohl Sinn. Der Gemeinderat ist ja dazu da, dass er nicht nur Beschlüsse des Stadtrates unbesehen absegnet, sondern dass er auch darüber diskutiert. Deswegen sind die Leute ja gewählt worden. Man kann daher einer Gemeinderatssitzung nicht die Sinnhaftigkeit absprechen. Dann könnte man ja gleich auf den Gemeinderat verzichten und die SVP allein entscheiden lassen. Das Argument, dass eine Diskussion überflüssig ist, weil die Opposition ja eh' keine Mehrheit hat, habe ich in meiner Tätigkeit im Gemeinderat oft genug gehört. Trotzdem glaube ich immer noch an den Wert der Demokratie, und dazu gehört meiner Meinung nach die Diskussion dazu.

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 28.01.2021, 23:18

Lieber Hartmuth, zur Wiederholung: Der Punkt kommt sowieso auf den Gemeinderat, es geht einzig um die Frage ob im Jänner (eigene Sitzung) oder im Februar, aber, wo oben erwähnt, die Personalie Vize BM Stablum wurde bereits diskutiert!!! Ich habe nicht gesagt, dass die Diskussion überflüssig ist, sondern dass es keine eigene Sitzung im Jänner braucht, weil das SCHON diskutiert wurde und man das genauso gut auch im Februar behandeln kann.

Bild des Benutzers Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 30.01.2021, 17:37

Die Verschiebung einer doch recht wichtigen Diskussion lässt unwillkürlich den Verdacht aufkommen, dass man eine Aufarbeitung der unseligen Geschichte vermeiden will. Leider ist ja über den Fall noch nicht diskutiert worden, so dass durchaus Diskussionsbedarf besteht. Die Mehrheit hat wohl gehofft, dass sich niemand an die Ereignisse vor 20 Jahren erinnert, und beinahe wäre diese Rechnung auch aufgegangen. Es ist nur eine der vielen Leichen im Keller der SVP in Brixen. Wann wird endlich darüber diskutiert, ob man den Kriegsverbrecher Gennaro Sora weiter als Ehrenbürger haben will. Für den Kriegstreiber Battisti hat sich die SVP ja schon ausgesprochen, so dass man wohl auch den Giftgasmörder Sora gerne weiterhin ehrt.

Bild des Benutzers △rtim post
△rtim post 26.01.2021, 16:27

Dümmer geht immer, hat sich bei ihrer Begründung
"Fehlende Tagesordnungspunkte.“
da wohl die Gemeinderatspräsidentin Renate Prader (PD) gedacht. Bei diesem Diskussions- und Klärungsbedarf spricht das leider nicht gerade für sie, weder für als Person noch als überparteiliche Gemeinratspräsidentin.

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Hartmuth Staffler 28.01.2021, 15:10

Die Angelegenheit Stablum ist mehr als peinlich, sie ist sozusagen hochnotpeinlich. Es handelt sich ja um eine strafrechtlich relevante Angelegenheit. Peinlich ist es für die SVP, wenn die gesamte Angelegenheit Giua neu aufgerollt wird, weil da ja auch die SVP eine sehr zweifelhafte Rolle gespielt hat. Es ist um viel Geld gegangen, das durch allerlei Tricks dem Land bzw. dem Landeshauptmann entlockt wurde, wobei natürlich auch das private Umfeld eine Rolle gespielt hat. Da deckt man lieber den Mantel des Schweigens darüber, und dann kommt die böse Opposition und will darüber reden, obwohl auch schon der "Brixner" dem Stablum einen Heiligenschein verpasst hat. Unverschämt.

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