Movimento 5 Stelle
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Bedrohliche Risse

Die Spaltung der Fünf Sterne

Über 40 Parlamentariern droht der Ausschluss, weil sie beim Vertrauensvotum gegen Draghi gestimmt haben.
Kolumne von
Bild des Benutzers Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter19.02.2021
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Die Wahl Mario Draghis zum Regierungschef sorgt in der Fünf-Sterne-Bewegung für heftige Turbulenzen. Schauplatz des jüngsten Aufstands  war am Donnerstag der römische Palazzo Madama , wo 16 Senatoren der Bewegung gegen die Regierung Draghi stimmten – in  Missachtung der Entscheidung, die eine klare Mehrheit der Mitglieder auf der Internet-Plattform Rousseau beschlossen hatte. Der scheidende Vorsitzende Vito Crimi kündigte den Ausschluss an.
Im Online-Votum hatten fast 60 Prozent der Wahlberechtigten ihre Unterstützung der Regierung Draghi bekundet. Im M5S-Blog wird von der aufgebrachten Basis besonders Luigi Di Maio wird aufs Korn genommen: "Caro Luigi, avete preso 4 ministeri, due senza portafolio e uno di più di Forza Italia che ha il 5 per cento. Ma chi ha fatto le trattative, Topolino?" Ein anderer klagt die Führung an: "Vi ho sempre sostenuto, ma questa volta è troppo, vi siete fatti fregare alla grande." Unter den Ausgeschlossenen befinden sich auch prominente M5S-Vertreter wie die ehemalige Ministerin Barbara Lezzi und der Vorsitzende der parlamentarischen Anti-Mafia-Kommission Nicola Morra, der seiner Verärgerung Luft macht: "Io ho le 5 stelle nel sangue."
Die Zahl der Ausschlüsse könnte auf bis zu 40 steigen.  Weitere 49  hatten die M5S-Fraktionen in Kammer oder Senat  bereits vorher verlassen - durch Ausschluss  oder Parteiwechsel.  Alessandro Di Battista, der  aus derr Bewegung bereits früher ausgetreten war, spornt die Dissidenten an: "Ci sono cose da dire, domande a cui rispondere e una sana opposizione da fare." Di Battista will sich am Montag mit den Dissidenten treffen. Bis zu 30 Parlamentarier sind vom Ausschluss bedroht. Schlagzeil der M5S-nahen Tageszeitung Il Fatto Quotidiano: "I 5 stelle cacciano chi è fedele alle 5 stelle." Die Dissidenten sehen sich schon nach neuen Fraktionen um. Und es dürfte kein Zufall sein, dass der langjährige PD-Vorsitzende Pierluigi Bersani heute den bisherigen Regierungspartnern Contes ein Bündnis vorschlägt: "Progetto con PD e 5 stelle o vince la destra." 

Unterdessen hat sich die Bewegung auch beim Vertrauensvotum in der Kammer gespalten: 16 Nein-Stimmen, 12 Abwesende und eine Enthaltung. Die unmittelbare Folge: 16 Ausschlüsse.  Der Venetianer Alvise Maniero: "Il mio è un voto di coerenza. A essere espulso sia il capo politico. Unterrichtsministerin Lucia Azzolina klagt: "Così escono tutti sconfitti."

Die Zahl der drohenden Ausschlüsse dürfte weiter steigen - bis auf mindestens 40. Die Überläufer  suchen sich schon ein neues Parteisymbol. Sie könnten sich für jenes der Italia dei Valori von Antonio Di Pietro entscheiden, das bereits registriert ist, aber von niemandem mehr beansprucht wird. Fazit: seit den Wahlen vor drei Jahren haben 50 M5S-Parlamentarier Partei gewechselt und damit das Wahlergebnis deutlich verfälscht. 

Das Schiedsgeriicht der Bewegung, an das sich mehrere der Ausgeschlossenen wandten, hat die Entscheidung als rechtmässig abgesegnet.

 

 

 

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Kommentare

Bild des Benutzers Georg Markart
Georg Markart 19.02.2021, 18:45

Alle Überläufer werden sich eine Partei suchen und finden,denn mir ist kein Politiker bekannt,welcher freiwillig auf Geld verzichtet.

Bild des Benutzers Fabian .
Fabian . 19.02.2021, 22:07

Ob so ein Mann die Welt (Italien) retten kann? Ob er es will? Das scheint mir aufgrund seines Lebenslaufs unglaublich. Draghi ist ein Reichsverweser im buchstäblichen Sinne: ein Verwalter des sich zersetzendes Systems. Und wir Südtiroler brauchen uns nichts vorzumachen: Klassisch in 6-24 Monaten sucht es auch uns heim. Was mich so sicher macht? Die Lobeshymnen der Brenner-Knolls aus dem Athesia-Haus.

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