Politik | Kommentar

Schulers neue Kleider

Arnold Schuler wurde neu eingekleidet. Oder hat sich selbst neue Klamotten zurecht gelegt. Kleider passen wie angegossen oder können sich hölzern ausnehmen. Maßgeschneidert wirkt Schulers neue Gardarobe nicht. Das Accessoire „Referendum“ ist selbst gewählt und könnte sich für den Vinschger Rebell als schlechte Wahl herausstellen. Arrogant der Schuler?

Da ist es also. Das Ergebnis des Referendums zur Direkten Demokratie. Das Volk ist zu den Urnen gegangen und hat entschieden. Klar und deutlich, das Nein unüberhörbar, doch es gibt die, die auf Durchzug schalten. Nicht hinhören wollen, oder nicht können. Zu sehr mit sich selbst, mit dem neuen Kleid, der Anprobe beschäftigt sind. Nicht merken, dass es irgendwo zwickt und ziept und sich falsch anfühlt. Oder etwa gar nichts dran ist?

Aufstieg im neuen Kleid
Maßgeschneidert ist Schulers neue Gardarobe nicht. Irgendwie scheint sie aufgezwungen, unpassend. Mit dem neuen Kleid am Leib – wohin geht er,der Vingscher Rebell, der Nein-Sager der SVP? Der, der die Hoffnung nicht nur des Südtiroler Westens nährt. Was sieht er? Ist er geblendet vom Aufstieg im neuen Landesrat-Kleid?

Es wählten – die Anderen
Etwa 100.000 SüdtirolerInnen gingen am Sonntag zu den Urnen, 65 Prozent davon sagten Nein. Die SVP-WählerInnen hielten ihrer Partei nicht die Stange, und so siegten die Anderen. Doch wer sind diese Anderen? Sind sie die Widerspenstigen, die Unbelehrbaren, die ewigen Nein-Sager? Die, zu denen einst auch Arnold Schuler gehörte, bevor er sich als Gesetzeseinbringer der Direkten Demokratie versuchte?

Es wählten – die Unsrigen
Dass sich auch treue SVP-Wähler unter die Nein-Sager am 9. Februar mischten, ist klar. Ausreichend informiert über die Volksbeteiligung wurden sie weder von Schuler, noch von Landeshauptmann Arno Kompatscher. Auf ein Wahlplakat verzichtete die SVP, sparen ist angesagt in der Partei. Lieber Immobilien veräußern, Steuern senken, die WählerInnen möchten sich schließlich nicht um Belanglosigkeiten wie die Direkte Demokratie kümmen. So stehen sie da, die SVP-Wähler, im Regen und müssen warten. Anprobe ist angesagt.

Schuler im Spiegelsaal
Im Spiegelsaal dreht sich der Neolandesrat, und er gefällt sich. Sein Gesetzesentwurf sei gut, findet er, alles wie es das Volk haben möchte. Zufrieden sollen sie doch sein, die da unten. Und auch einen Tag nach dem Entscheid des Volkes sagt er, der Bürgernahe, der Leutversteher: Ihr, die Ihr gewählt habt, ward zu wenig, das kann nicht gelten. Eine Minderheit über die Mehrheit entscheiden? Keine Anerkennung des Neins, keine Zurkenntnisnahme, kein Ja, reden wir.

Des Kaisers neue Kleider
Arroganz, Selbstgefälligkeit, das Kleid blendet, das Amt verpflichtet? Und im Spiegel denkt der Landesrat für Landwirtschaft und Zivilschutz über die Wiedereinführung des Quorums nach. Um den BürgerInnen nicht zu viel Macht zu geben. Offenheit soll ja schließlich nicht das Maß der Dinge werden, in Südtirol. Mitreden? Ja, aber eines nach dem anderen. Ernstnehmen? Ein bisschen. Dialog? Später. Erneuerung à la SVP eben.

Der Spiegel - ist er verzerrt? Verstellt? Gar verzaubert? Gefällt er sich, der Schuler - im neuen Kleid? Gefällt er den Nein-Sagern, gefällt er der Partei? Spieglein, Spieglein an der Wand, wo ist die Erneuerung im Land?

 

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Werner Wallnöfer Mo., 10.02.2014 - 19:56

es ist ärgerlich zu sehen, wie sich dieses portal am beispiel der berichterstattung zum referendum selbst demontiert. die mit "redaktion/ul" gezeichneten berichte sind gar keine, reine kommentare, nicht mal als solche gekennzeichnet und qualitativ um längen hinter jenen zurück, die in der blog-abteilung zu finden sind.
hat salto überhaupt noch den anspruch, aus blogs UND redaktion zu bestehen?!
ohne die überlegungen von schuler genauer zu kennen (hatte noch nicht die gelegenheit, ihn persönlich zu sprechen; und die hier erfahre ich von der redaktion nichts außer satirische hähne), glaube ich, dass er sehr wahrscheinlich recht hat.
aber sich anhand von salto-redaktionsbeiträgen eine meinung zu bilden, ist mittlerweile schwierig. da kann ich gleich beim tz-online-forum nach recherchiertem wissen suchen.
grüße, ww

Mo., 10.02.2014 - 19:56 Permalink
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Werner Wallnöfer Mo., 10.02.2014 - 20:03

der beitrag ist doch als kommentar gekennzeichnet. somit entschuldige ich mich bei der redaktion. wer nachlässigkeit vorwirft, sollte selbst nicht so nachlässig sein.
die entschuldigung ist ehrlich gemeint, ich bitte um nachsicht.
ww

Mo., 10.02.2014 - 20:03 Permalink
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Christoph Moar Mo., 10.02.2014 - 20:32

Antwort auf von Werner Wallnöfer

...dass auf salto.bz das Kommentar-Format tatsächlich sehr! schlecht zu erkennen ist. Darum hier ein +1. Ein Kursiv oder eine sonstige Hervorhebung wären nicht schlecht. In diesem Fall hier war mir zwar - Bild und Text sei Dank - schon beim Lesen klar dass es nichts anderes als ein Kommentar sein wollte. Und als solches gerne ab und an eins davon :)

Mo., 10.02.2014 - 20:32 Permalink
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Sepp.Bacher Di., 11.02.2014 - 11:58

Ja der Schuler! Ich habe mich auch gefragt, was ist in den gefahren? Jetzt, wo sein Gesetz abgelehnt worden ist, stellt er die direkte Demokratie in Frage. Bringt Argumente, die jeder Logik entbehren, z. B. dass nur 17% über die Anderen entschieden hätten. Als hätten die Ja-Sager nicht auch entschieden.
Mir schien die Beteiligung nicht so gering. Ich glaubte, mich zu erinnern, dass es auch in der Schweiz ähnliche Beteiligungen gab. Nun habe ich das recherchiert. An Abstimmungsterminen mit mehreren Abstimmungen, ist die Beteiligung in der Regel höher. Wenn aber nur über eine Initiative abzustimmen war, war die Beteiligung auch nur z. B. 27 - 28 %.
Ich wollte es nicht glauben: Es scheint bei der SVP wirklich nur darauf hinaus zu laufen, die direkte Demokratie in irgend einer Form zu erschweren oder zu verunmöglichen!

Di., 11.02.2014 - 11:58 Permalink