Parlamento, Camera deputati
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Politische Wirrnisse

Italien - Anomalien einer Republik

Kein anderes EU-Land weist so viel politischen Anomalien auf wie Italien
Colonna di
Ritratto di Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter03.06.2021
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In Deutschland kennt fast jeder mündige Bürger die wichtigsten Parteien des Bundestags. Es sind seit Jahrzehnten dieselben: UNION, SPD, FDP, GRÜNE..  In Italien dagegen haben auch politisch durchaus interessierte Bürger Probleme, den Überblick zu bewahren. Denn das Phänomen des cambio di casacca sorgt in Kammer und Senat für ständige und beträchtliche Veränderungen. Die jüngste Partei ist erst wenige Tage alt und trägt einen bekannt klingenden Namen: Coraggio Italia. Coraggio statt Forza - denn fast alle Mitglieder stammen aus den Reihen von Silvio Berlusconis bröckelnder Partei. Das kann nicht verwundern, wenn die Führung dieser Partei noch immer in der Hand eines 85-jährigen Vorbestraften liegt, der für das Parlament gar nicht kandidieren darf. 

Die zwei Gründer der neuen Partei sind Venedigs Bürgermeister Luigi Brugnaro und Liguriens Präsident Giovanni Toti. Mit dabei: die in Südtirol bestens bekannte Michaela Biancofiore und altgediente Forza Italia-Parlamentarier wie Paolo Romani. Toti hatte seinerseits bereits im vergangenen Sommer die Partei Cambiamo gegründet. Fast alle Mitglieder der neuen Formation stammen aus dem Dunstkreis von Forza Italia. Die neue Fraktion stellt in der Kammer 24 Parlamentarier. Damit wurde erstmals die Grenze von 200 Überläufern überschritten - eine eklatante Verfälschung des Wahlergebnisses. Spitzenreiter ist die Fünf-Sterne-Bewegung mit 93 Überläufern - angesichts der internen Wirrnisse dürfte die Zahl schon bald auf über 100 steigen - in surrealer Erfüllung von Grillos Prognose "Apriremo il parlamento come una scatola di tonno."

Unerreichter Spitzenreiter in diesem surrealen Spiel ist der sardische Autor Giovanni Marilotti. Der 53-jährige aus Cagliari hat bereits vier Mal Fraktion gewechselt - vom M5S in die gemischte, von dort in jene der Auslandsitaliener (Maie), dann  zurück in die gemischte und von dort schliesslich zum Partito Democratico.  Zum Vergleich: in Deutschland liegt der Anteil der Überläufer bei 0,3 Prozent, in einem vergleichbaren Mittelmeerstaat wie Spanien bei 2,5 Prozent.

In etlichen anderen EU-Staaten gibt es Regelungen, die den Fraktionswechsel verhindern.  Die soll es schon bald auch im römischen Parlament geben. Darauf haben sich zwei Parteichefs geeinigt, die sonst politisch weit voneinander entfernt sind:  PD-Chef Enrico Letta und Giorgia Meloni von den Fratelli d`Italia.  Das vorläufige Ergebnis: im nächsten Parlament, das nach der erfolgreichen Volksabstimmung nur noch  600 statt 945 Mitglieder haben wird, soll es nach dem Vorbild des EU-Parlaments keine gemischte Fraktion mehr geben. 

In Brüssel etwa scheinen solche Parlamentarier als Unabhängige auf - ohne Geldmittel und ohne Recht, an  der Sitzung der Gruppensprecher teilzunehmen. In Rom soll man zudem in Zukunft nur zu Parteien wechseln dürfen, die zur Parlamentswahl  mit eigenem Listenzeichen angetreten sind. Gegen eine solche Regelung läuft vor allem Renzis Italia viva Sturm - eine Partei, deren 45 Parlamentarier allesamt Überläufer sind. Und all das, nachdem Renzi bei Verlust des von ihm initiierten Verfassungsreferendums seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte. 

Zweifelsohne kann das römische Parlament auch sonst mit surrealen Spitzenleistungen aufwarten:  den Rekord der längsten Rede im Senat hält übrigens noch immer der Trentiner Grüne Marco Boato, der 18 Stunden und 5 Minuten gegen Cossigas fermo di polizia zu Felde gezogen war. Mittlerweile wurde die Redezeit beschränkt. Der SVP-Freund Roberto Calderoli darf auf einen anderen Rekord stolz sein. Im Senat blockierte er die Verfassungsreform von 2015 mit einer Flut von 85 Millionen Abänderungsanträgen, die er mit einem Algorithmus produziert  hatte. Auch die zahlreichen Änderungen des italienischen Wahlrechts sind eine Rekordleistung.  In den meisten EU-Staaten gilt das Wahlrecht, das die Spielregeln der Demokratie festlegt, als unantastbar. Nicht so in Italien, wie die surrealen Bezeichnungen Mattarellum, Porcellum, Consultellum, Italicum, Rosatellum, Legalicum u.a. beweisen.  Ebenso rekordverdächtig ist die Zahl der Regierungen. Hatte Deutschland seit Kriegsende 8 Bundeskanzler, waren es in Italien 30 Ministerpräsidenten in 67 Regierungen. Der absolute Rekord gebührt dem Kabinett II von Amintore Fanfani, das 1954 satte 11 Tage überlebte. 

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Ritratto di Alberto Stenico
Alberto Stenico 3 Giugno, 2021 - 09:15

Il Partito Italiano più antico è la SVP.

Ritratto di Hannes Bauer
Hannes Bauer 3 Giugno, 2021 - 09:35

Das soll wahrscheinlich "Algorithmus" und nicht "Logarithmus" heissen...

Ritratto di Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter 4 Giugno, 2021 - 09:57

Danke für den Hinweis. Mathematik war nie meine Stärke :-)

Ritratto di Siegfried Freud
Siegfried Freud 3 Giugno, 2021 - 12:24

Und mittendrin die SVP, die sich mit allen und jedem prächtig versteht und dabei Schritt für Schritt das aufgibt, das seit jeher ihr Auftrag wäre: die Unverzichtbarkeit des Selbstbestimmungsrechts.

Ritratto di Josef Ruffa
Josef Ruffa 5 Giugno, 2021 - 16:53

Laut Medienbericht (Sole 24 Ore), Ausgabe Donnerstag 06.06.2021 werden 87% der Strafen und Steuern in Italien nicht bezahlt, in den letzten 21 Jahren entgingen 930 (sic!) Mrd. Euro dem italienischen Staat. 1300 Gemeinden haben ihre Gelder nicht erhalten, "mission impossible"! Der Löwenanteil der nicht bezahlten Gelder = der Süden des Landes. So gesehen sind die beschriebenen Anomalien fast irrelevant. Dieser Staat funktioniert nicht. Der Staat hat versagt, die Troika kann kommen wann sie will und ja "mittendrin sind unsere Vertreter die dieses Speil mitverantworten".

Ritratto di Mario Turri
Mario Turri 3 Giugno, 2021 - 21:42

Paolo Mantegazza (1831-1910), antropologo italiano seguace di Charles Darwin, che fu anche deputato e senatore, indicava nel parlamento del giovane Regno d’Italia “la più alta perfezione di un meccanismo al rovescio, dove cioè quasi tutte le forze si trasformano in attriti.”
Il male ha un'origine antica.

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