Cronaca | Diskussion um Eurozone

"Aber ich denke, dass man aus dem Euro austreten kann"

Wir haben uns an den Euro gewöhnt. Tritt ein Land wieder aus der Eurozone aus, schmeckt dies nach Niederlage. Für das Land, für Europa. Aber es gibt Gründe ...
Avvertenza: Questo contributo rispecchia l’opinione personale dell’autore e non necessariamente quella della redazione di SALTO.

Vorbemerkung der Redaktion: Die „griechische Krise“ scheint vorerst bewältigt, und Europa steht schon vor der nächsten Herausforderung, den Flüchtlingen. Aber die Frage, wem in Europa eigentlich der Euro nutzt, ist nur vertagt. Unter der Oberfläche nagen die Zweifel – auch im linken Lager. Luciano Gallino ist trotz seines Alters (Jahrg. 1927) immer noch einer der renommiertesten Industriesoziologen Italiens. Am 22. September legte er (in der „Repubblica“ unter obiger Überschrift) dar, warum Italien aus der Eurozone austreten müsse. Er kommt zum gleichen Ergebnis wie Wolfgang Streeck in seiner „vertagten Krise des demokratischen Kapitalismus“. Im Unterschied zu Streeck geht Gallino ausschließlich vom Interesse Italiens, genauer: des italienischen Sozialstaats aus. Und behandelt auch gleich die Frage, wie die Prozedur eines solchen Austrittsverfahrens aussehen könnte – beunruhigend konkret, möchte man hinzufügen. Wie bei Streeck bleiben bei Gallino die materiellen Kosten und erst Recht die politischen Konsequenzen eines Austritts unterbelichtet. Ebenso wie die Frage nach dem politischen Akteur, das den Austritt durchsetzen müsste (gegenwärtig wäre es ein Bündnis zwischen Salvinis Lega und Grillos 5-Sterne-Bewegung). Wir übersetzen seinen Beitrag, obwohl wir immer noch hoffen, dass sich für Italien – und (Süd-)Europa insgesamt – ein anderer Weg findet.

Mehr Schaden als Nutzen

Luciano Gallino

Luciano Gallino

„Italien hat zwei gute Gründe, um aus dem Euro auszuscheiden… Der erste: Indem der Euro den strukturellen Schwächen unserer Ökonomie übergestülpt wurde, erwies er sich als Zwangsjacke, die nur dazu geeignet ist, um Löhne zu senken, die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern, Ausgaben für den Sozialstaat zu drücken, die Forschung, die Investitionen und die technologische Erneuerung abzuwürgen und schließlich auch jedwede fortschrittliche Politik unmöglich zu machen. Das Ergebnis sind 8 Jahre Rezession, welche gegenüber den Prognosen von 2007 das BSP um 300 Milliarden und die Industrieproduktion um 25 % zurückgehen ließen. Und ein Arbeitsmarkt, bei dem man sich nur noch darüber streiten kann, was schlimmer ist: 3 Millionen Arbeitslose, 3 bis 4 Millionen Prekäre oder 3 Millionen Schwarzarbeiter. Dank derer Italiens Schattenwirtschaft unter den entwickelten Ländern an der Spitze steht, was 27 % des BSP und etwa 200 Milliarden nicht deklarierte Einkommen bedeutet. Die ökonomischen und sozialen Kosten des Euro übersteigen seinen Nutzen.“

Der unmögliche Schuldenabbau

„Der zweite Grund für das Ausscheiden aus dem Euro ist die exzessive Höhe der öffentlichen Verschuldung, die es Italien de facto unmöglich macht, die Belastungen des sog. Fiscal Compact und eine der grundlegenden Vertragsklauseln der wirtschaftlichen und monetären Union zu bewältigen. Der Fiscal Compact schreibt obligatorisch vor, dass das Verhältnis Verschuldung–BSP, das heute bei 138 % liegt, in der Eurozone innerhalb von 20 Jahren auf 60 % sinken muss. In diesem Zeitraum müsste also der Prozentsatz um 78 Punkte sinken, d. h. um jährlich 3, 9 %. Oder in absoluten Zahlen müsste man von einem heutigen Verhältnis von 2200/1580 Milliarden zu einem Verhältnis von 948/1580 Milliarden kommen (was in den entsprechenden Wert in 20 Jahren umzurechnen wäre). Es gibt nur zwei Wege, um dieses Ergebnis zu erreichen, oder eine unendliche Anzahl von Kombinationen zwischen ihnen, was an der Sache nichts ändert: Das BSP wächst 20 Jahre lang jährlich um mindestens 5 %, oder die Verschuldung sinkt jährlich um 3 %. Da die optimistischsten Prognosen für die nächsten Jahre von einem BSP-Wachstum zwischen 1 und 2 % ausgehen und allein der Schuldendienst jährlich viele Milliarden – 2015 sind es 95 – verschlingt, sind beide Wege nicht gangbar.

Mit anderen Worten: Es ist unmöglich, dass Italien den Fiscal Compact erfüllt. Italien befindet sich also in der gleichen Lage wie die EU-Mitgliedsstaaten, die noch darauf warten, in die Eurozone aufgenommen zu werden, weil sie einige Vertragsklauseln der wirtschaftlichen und monetären Union nicht erfüllen. Was heißt, dass Italien technisch schon außerhalb der Eurozone steht, weil es nicht in der Lage ist, eine ihrer Grundbedingungen zu erfüllen: ein Verhältnis Verschuldung/BSP von maximal 60 %. Dies wäre darzulegen, um aus der Eurozone auszuscheiden.“

Die Austrittsprozedur

„Man braucht dafür nicht alles zu zertrümmern. Es genügt, sich auf Art. 50 des EU-Vertrags zu berufen, unter Einschluss der Änderungen durch den Lissabon-Vertrag vom 1. 1. 2009. Er besagt, dass ‚jeder Mitgliedsstaat im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen kann, aus der Union auszutreten‘ (§ 1). § 2 erläutert, mit welchem Verfahren. Der Staat, der austreten will, teilt dies dem europäischen Rat mit. Die Union handelt die Modalitäten des Austritts aus. Der Rat schließt das Abkommen im Namen der EU ab.

Aus Art. 50 folgert: a) der Austritt findet nach einer Verhandlung statt; b) verhandelt wird unter der Oberhoheit des Europarat, einem politischen Organ; c) man kann davon ausgehen, dass bestimmte technische Maßnahmen, wie die zeitweise Blockierung des Kapitalexports aus dem austrittswilligen Staat, unter der Hand schon eingeleitet sind, wenn ein Staat seinen Austrittswillen bekundet.

Art. 50 räumt also mit der Vorstellung auf, die Mitgliedschaft in der EU niemals legal aufzukündigen. Bleibt die Frage, ob man aus der Europäischen Währungsunion – der juristischen Form des Euro – ausscheiden kann, ohne aus der EU auszuscheiden, weil der betreffende Artikel nur von dieser Möglichkeit redet. Aber die juristische Literatur beseitigt jeden Zweifel: Da der Vertrag über die europäische Währungsunion nur einen Teil der juristischen Struktur der EU ausmacht – es gibt Staaten, die Mitglied der EU, aber nicht der Eurozone sind -, wird man kaum bestreiten können, dass ein Mitgliedsstaat aus der Währungsunion ausscheiden kann, ohne auch aus der EU auszutreten. Die Verhandlungen über den Austritt aus dem Euro müssten nur mit der Erklärung beginnen, in der EU bleiben zu wollen. Die Kosten des Ausscheidens aus der EU wären höher als die Kosten des Austritts nur aus der Eurozone. Ein Staat, der heute aus der EU austritt, stünde 27 Staaten gegenüber, von denen ihn jeder mit Handelsbeschränkungen, Zollgebühren und Preiserhöhungen für Güter und Dienstleistungen aller Art belegen könnte. Die Unmöglichkeit des Zugangs zu den Märkten der EU würde beängstigende Kosten verursachen.“

Wer soll es machen?

„Bleibt die Frage, welche Regierung fähig wäre, über den Austritt Italiens aus der Eurozone auf der Grundlage des Art. 50 des EU-Vertrages zu verhandeln. Wie alle vorhergehenden Regierungen exekutiert auch die gegenwärtige, was Brüssel, Frankfurt und Berlin diktieren. Sie aufzufordern, eine Verhandlung zum Austritt aus dem Euro zu beginnen, wäre sinnlos. Aber es gibt eine Hoffnung. Dass es zu Neuwahlen kommt, bei denen eine neue politische Formation den Austritt aus dem Euro in den Mittelpunkt ihres Wahlprogramms stellt, damit sich die Politik wieder den Aufgaben der Vollbeschäftigung, Industriepolitik, Verteidigung des Sozialstaats, einer weniger ungleichen Gesellschaft widmen kann. Bevor man verzweifelt, muss man den Glauben haben, das sich noch etwas machen lässt.“

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Josef Ruffa Sab, 10/03/2015 - 19:43

Jedem der sich mit diesem Thema beschäftigt oder dem dieses Thema interessiert, kann ich nur 2 Bücher empfehlen Il tramonto dell'Euro und l'Italia può farcela Autor Uni Prof. Alberto Bagnai. In diesen Texten findet man gar einige unbequeme Wahrheiten, wissenschaftlich fundiert und....einfach und verständlich geschrieben.

Sab, 10/03/2015 - 19:43 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Sab, 10/03/2015 - 19:43

Jedem der sich mit diesem Thema beschäftigt oder dem dieses Thema interessiert, kann ich nur 2 Bücher empfehlen Il tramonto dell'Euro und l'Italia può farcela Autor Uni Prof. Alberto Bagnai. In diesen Texten findet man gar einige unbequeme Wahrheiten, wissenschaftlich fundiert und....einfach und verständlich geschrieben.

Sab, 10/03/2015 - 19:43 Collegamento permanente
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Dr. Streiter Sab, 10/03/2015 - 20:11

Was so ein Euro alles anstellt. Dabei scheinen die Probleme schon vor dem Euro augenscheinlich gewesen zu sein. Bei dieser Gelegenheit wirft man immer das Abwertungsspiel in die Arena. Dass dauernde Lira-Abwertung nur der Fix eines Junkies ist, der sich für eine kurze Erholung sich allmählich zum Sweat-Shop Europas macht, scheint niemandem klar zu sein.

Sab, 10/03/2015 - 20:11 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Sab, 10/03/2015 - 20:17

In risposta a di Dr. Streiter

Schade nur, dass Abwertungen des USD , der chinesischen Währung u.s.w. und des Euro ( mit Vorteile für alle vor allem aber für Deutschland) weniger kritisch betrachtet werden.
Und wie sieht es mit der Währungssolidarität jener Länder in der EU aus, welche die Vorteile der EU nutzen, nicht aber die Eigenheiten der Währungsdisziplin.

Sab, 10/03/2015 - 20:17 Collegamento permanente
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ferdinand tessadri Sab, 10/03/2015 - 23:34

Aus welchem Grund sollten andere Staaten einem grossen Mitbeweber wie Italien den Austritt aus dem Euro genehmigen und ihm gleichzeitig die Vorteile des gemeinsamen Marktes lassen ? Und sich so dem bekannten Abwertungsspiel der Italiener aussetzen ohne Möglichkeit dem etwas entgegenzusetzen. Überhaupt würde ich, als an der Grenze lebender, mich über neue Kontrollen an den Grenzen freuen. Wie schön dass wir wieder das Geld in den Socken verstecken müssten, wie schon vor 30 Jahren gehabt.

Sab, 10/03/2015 - 23:34 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Dom, 10/04/2015 - 08:45

In risposta a di ferdinand tessadri

Mit den Abwertungen wurde Italien kein übermächtiger Staat und kein Nachbarstaat ging dabei vor die Hunde. Somit ist die "starke Währung" ein Vorteil für andere....nicht aber für Italien und schon haben wir eine nicht ausgeglichene Einheit. Man hat das Pferd von hinten aufgezogen, leider, und der einzige grosse Profiteur ist ein anderer nordischer Staat. Es steht nirgends geschrieben, dass man eine einheitliche Währung braucht um eine politische Einheit und wirtschaftliche Macht (einen Markt) zu machen.

Dom, 10/04/2015 - 08:45 Collegamento permanente
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Dr. Streiter Dom, 10/04/2015 - 09:19

In risposta a di Josef Ruffa

Für Ihr Argument spricht dass Monoliten Katastrophen erzeugen wenn sie brechen, das kann man sich in einem einfachen Modell veranschaulichen. Darum bin ich dafür dass Austritte prinzipiell möglich sind.
Ein gemeinsamer Markt ohne eine gemeinsame Währung ist aber doch schwer vorstellbar. Allein die Wechselkursrisken sind für ein Unternehmen zu belastend um den Markt zu erzeugen. Europa ist wirtschaftlich sowieso schon der Verlierer des 21Jh. Mehr Monetäre Mauern sind langfristig sehr negativ. Die Antwort ist daher die gemeinsame Wirtschafts und Fiskalpolitik die Kostenwahrheit und Solidarität erzwingt.

Dom, 10/04/2015 - 09:19 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Dom, 10/04/2015 - 20:31

In risposta a di Dr. Streiter

Mir gefällt Ihr Kommentar!, nur der Wechselkursmarkt ist einer der besten Märkte, er funktioniert seit langer Zeit und ist wenn korrekt zur Anwendung gebracht eine optimale Versicherung. Die globalen Folgekosten des Euro sind weit höher als die ersparten Kosten bei der Wechselkursabsicherung, das haben aber die damaligen Politiker uns nicht gesagt und wir .... Trolle haben diesen bliend vertraut und kritisch hinterfragt wurde damals auch nicht, abgesehen davon, dass man damals jeden Kritiker als Deppen hingestellt hätte.

Dom, 10/04/2015 - 20:31 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Dom, 10/04/2015 - 08:46

In risposta a di ferdinand tessadri

Mit den Abwertungen wurde Italien kein übermächtiger Staat und kein Nachbarstaat ging dabei vor die Hunde. Somit ist die "starke Währung" ein Vorteil für andere....nicht aber für Italien und schon haben wir eine nicht ausgeglichene Einheit. Man hat das Pferd von hinten aufgezogen, leider, und der einzige grosse Profiteur ist ein anderer nordischer Staat. Es steht nirgends geschrieben, dass man eine einheitliche Währung braucht um eine politische Einheit und wirtschaftliche Macht (einen Markt) zu machen.

Dom, 10/04/2015 - 08:46 Collegamento permanente
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Edo Plane Dom, 10/04/2015 - 06:57

Machen kann man alles. Aber ob es sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt Papier.

Für mich sind der Euro und der Wegfall der Grenzen die größte Errungenschaft Europas seit Ende letzten Jahrhunderts / Anfang diesen Jahrhunderts.

Keine langen Grenzkontrollen am Brenner oder in Kiefersfelden beispielsweise. Keine 3 Währungen mitnehmen zu müssen, um nach München zu fahren.

Wer diese Vorteile nicht als solche erkennt, hat entweder die früheren Grenzkontrollen am Brenner nicht erlebt, kennt die Lira und Co nur vom Hören-Sagen, ist von der Generation Y oder hat eine an der Waffel.

Dom, 10/04/2015 - 06:57 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Dom, 10/04/2015 - 08:53

In risposta a di Edo Plane

Bitte was haben der Euro mit Grenzkontrollen zu tun.
Die Eu ist dabei....das Bargeld abzuschaffen, so gesehen braucht es nur eine Kreditkatre und der Währungsumtausch wäe das kleinste Problem. Ich muss vermutlich laut Ihren Standars was an der Waffel haben, ich kann Ihnen aber versichern, dass ich a) die Währungen nicht vom Hören-Sagen kenne und b) bin ich nicht ein Typ der Generation Y. Eines der Probleme damals war nicht, dass man 3 Währungen mitnehmen musste sondern die limitierte Menge.....aber um diese Probleme zu lösen.....braucht man nicht unbedingt eine einzige Währung.

Dom, 10/04/2015 - 08:53 Collegamento permanente
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ferdinand tessadri Dom, 10/04/2015 - 15:32

In risposta a di Josef Ruffa

Der Euro hat mit den Grenzkontrollen nichts zu tun, deswegen wolle wir ihn ja. Aber die "Liretta" würde wieder Grenzkontrollen bedeuten, da jeder sein Geld vor der laufenden Enwertung retten würde. Das waren ja die schönen Zeiten
der "limitierten Menge" wie Sie es so beschönigend beschreiben. Ich würde es als Gefängnis beschreiben, aus dem man nicht einmal flüchten kann, weil einem das Geld dazu abgenommen wird. Und das soll die Zukunft sein? Wohl nur in den Hirnen weltfremder Professoren. DieBanker möchten gerne das Bargeld abschaffen um dem Kunden auch noch mit Negativzinsen das letzte Hemd auszuziehen. Und befürworten sicher die Geldumwechslung bei der sie bei jeder Fahrt nach München zwischen Umwechslung und Rückwechsel die Hand aufgehalten haben. Freie Bürger brauche ein einiges Europa, eine freien Markt und eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Dom, 10/04/2015 - 15:32 Collegamento permanente
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ferdinand tessadri Dom, 10/04/2015 - 15:33

In risposta a di Josef Ruffa

Der Euro hat mit den Grenzkontrollen nichts zu tun, deswegen wolle wir ihn ja. Aber die "Liretta" würde wieder Grenzkontrollen bedeuten, da jeder sein Geld vor der laufenden Enwertung retten würde. Das waren ja die schönen Zeiten
der "limitierten Menge" wie Sie es so beschönigend beschreiben. Ich würde es als Gefängnis beschreiben, aus dem man nicht einmal flüchten kann, weil einem das Geld dazu abgenommen wird. Und das soll die Zukunft sein? Wohl nur in den Hirnen weltfremder Professoren. DieBanker möchten gerne das Bargeld abschaffen um dem Kunden auch noch mit Negativzinsen das letzte Hemd auszuziehen. Und befürworten sicher die Geldumwechslung bei der sie bei jeder Fahrt nach München zwischen Umwechslung und Rückwechsel die Hand aufgehalten haben. Freie Bürger brauche ein einiges Europa, eine freien Markt und eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Dom, 10/04/2015 - 15:33 Collegamento permanente
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Martin Daniel Dom, 10/04/2015 - 21:55

Es mutet kurios an, die weit verbreitete Steuerhinterziehung und die Auswirkungen der wohl größten Weltwirtschaftskrise seit 1929 in Italien auf den Euro zurückgeführt zu sehen ("die letzten 8 Jahre Rezession"). Wenn Abwertungen auf die Dauer zielführend wären, würden es alle tun und am besten noch die Druckerpresse anwerfen, um Staatsausgaben zu finanzieren, anstatt zu investieren, zu forschen, sich ständig zu verbessern. Systematische Abwertung nimmt einem Land die Anreize zu Innovation und Wettbewerbsfähigkeit und lässt es in seinen verkrusteten Strukturen von Korruption, Vetternwirtschaft und protektionistischen, die Generationen- und soziale Mobilität hemmenden Lobbies verharren. Darum wächst Italien seit 20 Jahren (nicht erst seit 8!) nicht mehr. Rein monetäre Hebel (Abwertung, Gelddrucken, Inflation und Kredithebel=Staatsverschuldung) schaffen höchstens konjunkturelle Strohfeuer, aber keinen nachhaltigen Wohlstand, der nur durch Produktivitätssteigerung hervorgerufen wird: Gleiche Güter (inkl. immaterieller) bei mehr Freizeit oder mehr Güter bei gleicher Arbeitszeit. Italien hat das Zeug, probemlos mit D, NL oder F mitzuhalten und kann von Europas Reformdruck langfristig profitieren. Griechenlands Wirtschaftsstruktur, die hingegen ist wirklich zu weit von jener der Partnerländer entfernt.

Dom, 10/04/2015 - 21:55 Collegamento permanente
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Martin Daniel Dom, 10/04/2015 - 22:05

Wenn Italien austritt, löst sich der Euro auf, weil Frankreich nicht mehr wettbewerbsfähig wäre: es verweigert Reformen, um mit Deutschland mitzuhalten und hätte eine viel stärkere=teurere Währung als Italien.

Dom, 10/04/2015 - 22:05 Collegamento permanente
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Josef Ruffa Dom, 10/04/2015 - 22:11

In risposta a di Martin Daniel

Wenn Italien so wichtig wäre, dass sich der € bei Austritt auflösen würde, wäre das absolut interessant.
Es würde bestätigen wie schwach diese Union ist.
Es würde bestätigen, dass nur Egoisten diese Währung brauchen um gierig eigene Profitte daraus zu schlagen.
Es würde bestätigen, dass Deutschland und die Nordischen Kumpanen ein wenig demütiger Politik betreiben sollten.
Am Ende würden alle eine Schramme abbekommen.

Dom, 10/04/2015 - 22:11 Collegamento permanente
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ferdinand tessadri Lun, 10/05/2015 - 23:20

Sie haben ja . so wie ich, in ihrer Funktion die Erfahrungen mit Italien gemacht.
Kurz resümiert, nette Leute, aber keine Handschlagqualität. Deswegen bin ich
der Meinung dass eine Rückkehr zu alten Methoden den Tod Europas bedeuten würde.
Nur eine Vorwärtsverteidigung der europäischen Ideale,eine gemeinsame
Wirtschafts, Finanz und Steuerpolitik, kann uns vor einem Rückfall in Kleinstaaterei, und Nationalismus retten. Die protestantische Denkweise von Merkel ist dabei sicherlich nicht hilfreich, aber wir haben sie nun mal. Europa kann mit China, Indien, U.S.A. nur mithalten wenn es nicht nur eine Sonntagsredenunion bildet, sondern konkret eine Union anstrebt. Sonst mutieren wir von einem Protektorat Amerikas zu einer Kolonie, vorausgesetzt die Chinesen sind nicht schneller. Mit meinen spezifischen Erfahrungen würde ich nicht gegen China wetten.

Lun, 10/05/2015 - 23:20 Collegamento permanente